In dieser Arbeit soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) als Akteur im europäischen Integrationsprozess untersucht werden. Das Recht hat bisher eine entscheidende Rolle bei der europäischen Integration gespielt, da es als Gestaltungsmittel zur Umsetzung der Vertragsziele die politischen Akteure an ihre vertraglichen Verpflichtungen bindet. Der EuGH wird in diesem Zusammenhang daher oft als „Motor der Integration“ bezeichnet, da ihm u. a. die rechtliche Kontrolle bei der Umsetzung von Rechtsakten zukommt. Doch ist der EuGH tatsächlich der „Motor der Integration“ dessen Rechtssprechung, auch gegen den Willen mächtiger Mitgliedstaaten, den Prozess der Integration weiter vorantreibt? Oder ist der Gerichtshof in Luxemburg lediglich der juristische Sachverwalter der Mitgliedstaaten, dessen Akzeptanz in der Rechtssprechung vom Kosten- Nutzen Kalkül der Mitgliedstaaten abhängig ist? Den theoretischen Hintergrund für diese Fragestellung bilden der neofunktionalistische Ansatz von Anne-Marie Burley und Walter Mattli auf der einen, und der intergouvernementale Ansatz von Geoffry Garret auf der anderen Seite. Diese gegensätzlichen theoretischen Ansätze sollen, vor dem Hintergrund der Entwicklung der Kompetenzen des EuGH, ausgewertet und in ihrer Erklärungsreichweite bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Warum der EuGH?
- Die latente Integrationsfunktion des Rechts: Der neofunktionalistische Ansatz
- Die Akteure und ihre Motivationen
- Der Prozess
- Politik im Prozess der Integration durch Recht
- Zusammenfassung
- Die Integrationsfunktion des Rechts als gewollte Klammer zur Umsetzung eines gemeinsamen Marktes: Der Intergouvernementale Ansatz
- Die,,Cassis\" de Dijon Entscheidung
- Zusammenfassung
- Erklärungsreichweite der Theorie und Entwicklung der europäischen Rechtssprechung
- Direkte Anwendbarkeit und Vorrangthese
- Nationale Gerichte und der EuGH
- Vorabentscheidungsverfahren und private Kläger
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als Akteur im europäischen Integrationsprozess. Sie untersucht, ob der EuGH tatsächlich der „Motor der Integration“ ist, dessen Rechtssprechung den Prozess der Integration vorantreibt, auch gegen den Willen von Mitgliedstaaten. Oder ist der EuGH lediglich der juristische Sachverwalter der Mitgliedstaaten, dessen Akzeptanz von deren Kosten-Nutzen-Kalkül abhängig ist?
- Die Rolle des EuGH im europäischen Integrationsprozess
- Der neofunktionalistische Ansatz von Anne-Marie Burley und Walter Mattli
- Der intergouvernementale Ansatz von Geoffry Garret
- Die Entwicklung der Kompetenzen des EuGH
- Die Erklärungsreichweite der Theorien
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und stellt die Forschungsfrage nach der Rolle des EuGH im europäischen Integrationsprozess. Kapitel 2 analysiert den neofunktionalistischen Ansatz und beschreibt die Rolle des EuGH als Akteur, der durch pro-europäische Rechtsfortbildung den Zugang Dritter zum Gemeinschaftsrecht ermöglichte. Kapitel 3 betrachtet den intergouvernementalen Ansatz und untersucht die Integrationsfunktion des Rechts als gewollte Klammer zur Umsetzung eines gemeinsamen Marktes. Kapitel 4 diskutiert die Erklärungsreichweite der Theorien und analysiert die Entwicklung der europäischen Rechtssprechung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), der europäischen Integration, dem neofunktionalistischen Ansatz, dem intergouvernementalen Ansatz, der Rechtssprechung, der direkten Anwendbarkeit, der Vorrangthese, dem Vorabentscheidungsverfahren, dem Gemeinschaftsrecht und dem „Spill-over“ Effekt. Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Kompetenzen des EuGH und die Auswirkungen seiner Rechtssprechung auf den europäischen Integrationsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Warum wird der EuGH oft als 'Motor der Integration' bezeichnet?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat durch wegweisende Urteile, wie die Festlegung des Vorrangs des Unionsrechts, den Integrationsprozess oft schneller vorangetrieben, als es durch rein politische Verhandlungen möglich gewesen wäre.
Was besagt der neofunktionalistische Ansatz in Bezug auf den EuGH?
Laut Burley und Mattli nutzt der EuGH das Recht als entpolitisiertes Medium, um durch 'Spill-over'-Effekte die Integration zu vertiefen, indem er privaten Klägern Rechte einräumt, die nationale Regierungen binden.
Was ist die intergouvernementale Sicht auf den Gerichtshof?
Nach Geoffry Garret ist der EuGH eher ein Sachverwalter der Mitgliedstaaten. Seine Urteile werden nur akzeptiert, solange sie im langfristigen Kosten-Nutzen-Interesse der mächtigen Staaten liegen.
Welche Bedeutung hatte die 'Cassis de Dijon'-Entscheidung?
Dieses Urteil stärkte den freien Warenverkehr im Binnenmarkt massiv, indem es festlegte, dass Produkte, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig hergestellt wurden, grundsätzlich auch in anderen verkauft werden dürfen.
Was versteht man unter der Vorrangthese?
Die Vorrangthese besagt, dass Europarecht im Falle eines Konflikts Vorrang vor nationalem Recht der Mitgliedstaaten hat, was eine zentrale Säule der europäischen Rechtsintegration darstellt.
- Quote paper
- Tobias Herzog (Author), 2006, Der EuGH als Gestalter der Europäischen Integration: Akteur im entpolitisierten Metier des Rechts oder juristischer Gestalter mitgliedstaatlicher Vorgaben?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65629
