Einwanderungsland Deutschland - Probleme und Perspektiven?

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einwanderungsland Deutschland
2.1 Typen von Wanderungen nach Deutschland
2.1.1 Flucht
2.1.2 Migration

3. Perspektiven und Problemfelder der Einwanderung
3.1 Die Asylproblematik in Deutschland
3.2 Der Arbeitsmarkt
3.3 Sicherheitspolitische Aspekte der Migration und Integration

4. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Dies ist schon in seiner geographischen Lage im Zentrum Europas verwurzelt. In diesem Zentrum treffen verschiedene Wanderungsströme aufeinander. Diese zentrale geographische Lage im Herzen Europas, zusammen mit der erfolgreichen Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der deutschen Demokratie, nach dem Zweiten Weltkrieg, hat die Bundesrepublik zu einem klassischen Einwanderungsland werden lassen. Mit dem Ende des Ost- West Konfliktes und der deutschen Wiedervereinigung sieht sich die Bundesrepublik mit steigenden Einwanderungszahlen konfrontiert. Warum aber braucht die Bundesrepublik diese stetige Zuwanderung?

Die deutsche Bevölkerung wird zunehmend älter und die durchschnittliche Kinderzahl pro Familie nimmt zunehmend ab. Dies führt zu der Problematik, dass die demographische Entwicklung sich zu Ungunsten der jüngeren Generationen verschlechtert. Der Generationenvertrag und dadurch die Sicherung des Lebensstandarts der Bevölkerungsteile im Rentenalter gerät immer mehr ins wanken. Die deutsche Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahren zu einer überalterten Gesellschaft entwickeln, welche zunehmend ins Ungleichgewicht gerät.

Nach Schätzungen der 9. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bundes und der Länder, wird die bundesdeutsche Bevölkerung im Jahr 2050, um ein Viertel, auf 59 Millionen schrumpfen und zunehmend überaltern. Dies hätte gravierende Auswirkungen auf die technologische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland.

Thema dieser Arbeit ist es die möglichen Perspektiven und die be- und entstehenden Probleme, die sich, durch Migration und Einwanderung, für die deutsche Gesellschaft ergeben, aufzuzeigen. Beginnend mit den Typen von Wanderungen nach Deutschland, Flucht und Migration und deren Ursachen, welche kurz erklärt und beleuchtet werden, wird versucht die bestehenden Probleme und Perspektiven, die sich für die deutsche Gesellschaft durch Einwanderung ergeben, zu beleuchten. Begriffe wie illegale Einwanderung, Asylproblematik, Arbeitsmarktproblematik, Integration und

Fremdenfeindlichkeit, demographische Krise der Gesellschaft werden in diesen Abschnitten eine zentrale Rolle spielen müssen. Sie sind für das Verständnis der bestehenden Probleme und Perspektiven für die deutsche Gesellschaft, im Bezug auf Einwanderung, unverzichtbar.

Enden wird die Arbeit mit einer Schlussbetrachtung, in der die, durch Einwanderung, entstandenen Probleme und Perspektiven resümiert betrachtet und beurteilt werden. Es wird die Frage zu beantworten sein, ob Deutschland durch die Zuwanderung profitieren kann und wird, oder ob für die Bundesrepublik die entstandenen Probleme überwiegen werden.

2. Einwanderungsland Deutschland

2.1 Typen von Wanderungen nach Deutschland

Grundsätzlich wird zwischen zwei Arten von Wanderungen nach Deutschland unterschieden: Flucht und Migration.

2.1.1 Flucht

„Im völkerrechtlichen Sinn sind Flüchtlinge Menschen, die ihr Heimatland aus Furcht vor Verfolgung aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe verlassen haben, um außerhalb ihres Landes Schutz zu suchen.“^[1]

Nach der Flüchtlingskonvention von 1951 ist ein Flüchtling eine Person, "die sich aus der begründeten Angst vor Verfolgung aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und die den Schutz dieses Landes [ihres Heimatlandes, T.F.] nicht in Anspruch nehmen kann oder aufgrund dieser Angst nicht in Anspruch nehmen will".^[2]

Es ist in diesem Zusammenhang eines zu bedenken: Auf Personen, die als Teil eines großen Menschenstroms, aufgrund von Kriegen oder Hungersnöten und nicht aufgrund individueller Verfolgung, in einen anderen Staat flüchten, trifft die strenge Definition des Wortes Flüchtling nicht zu. Ebenso werden Menschen, die bei ihrer Flucht keine nationalstaatlichen Grenzen überschreiten, durch diese Definition nicht als Flüchtlinge anerkannt. Sie werden vielmehr als Vertriebene bezeichnet, die den völkerrechtlichen Status eines Flüchtlings nicht genießen. Meist ist der Staat, der durch seine Rechtsstaatlichkeit diese Menschen vor Vertreibung und Verfolgung schützen soll, verantwortlich für deren Schicksal. Sie kommen dadurch auch nicht in den Genuss von Schutzmaßnahmen, die anerkannten Flüchtlingen zustehen (z.B.: Asylrecht in Deutschland).^[3]

Gründe für Fluchtbewegungen sind nie einzelne Gründe; vielmehr sind die Auslöser von Fluchtbewegungen immer mehrere Gründe, die sich zum Hauptauslöser verbinden. Es lassen sich aus der Vielfalt der Flucht auslösenden Faktoren mehrere Hauptgründe ersehen: Kriege, Diktaturen Minderheitenkonflikte und Grenzkonflikte, die durch die willkürlichen Grenzziehungen während der Kolonialzeit ausgelöst werden.^[4]

2.1.2 Migration

Internationale Migration (von lat.: migratio = Wanderung) ist eine spezielle Art räumlicher Mobilität und Flexibilität. Herkunft und Ziel der Migranten liegen in verschiedenen Ländern der ganzen Welt. Häufig sind Migrationsbewegungen aus wirtschaftlich armen, in Richtung wirtschaftlich reichere Staaten zu beobachten. Es gelten nur Personen als internationale Migranten, die ihren Wohnsitz, und ihren damit verbundenen Aufenthaltsort, für eine bestimmte Mindestdauer oder für unbestimmte Zeit in fremde Staaten verlegen. Touristen, Tages- oder Wochenpendler mit Arbeitsplatz im benachbarten Staaten und kurzfristig in einem anderen Land beschäftigte Arbeiter sind somit nicht als internationale Migranten zu sehen.^[5] 2,3% der Weltbevölkerung werden, unter den oben genannten Aspekten, als internationale Migranten bezeichnet.^[6]

Es existieren mehrere Arten von Migrationsrichtungen in die wirtschaftlich führenden Industriestaaten Europas: Die Süd- Nord Migration: Als Süd- Nord Migration wird die Zuwanderung aus den ehemaligen Kolonien in die europäischen Kolonialstaaten (z. B.: Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Belgien), nach dem Ende der Kolonialzeit in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, bezeichnet.^[7] Sie ist für Deutschland aus kolonialer Sicht nicht bedeutend, da Deutschland nur während einer kurzen Zeitspanne über Kolonien verfügte. Jedoch ist Deutschland Ziel von vielen Migranten aus Afrika, die sich in der Bundesrepublik bessere Lebensgrundlagen versprechen als in ihren Heimatländern. Es ist für diese Migranten unwichtig, ob diese Länder geschichtlich mit Deutschland verbunden waren oder nicht.

Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges, kam es auch zu der so genannten Ost- West Migration. Menschen aus den ehemals kommunistisch regierten Ländern des Ostblocks strömten nach Westeuropa und nach Deutschland, um hier eine neue Existenz unter besseren demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen zu gründen. Für Deutschland bedeutete dies vor allem den Zuwachs an Aussiedlern aus der ehemaligen UdSSR und den Regionen Südosteuropas, und während der Ära Kohl Ende der 1980er und während der 1990er Jahre die Möglichkeit bekommen hatten, nach Deutschland zurück zu kehren.^[8] Ein ebenso wichtiger Migrationsstrom waren die Familienzusammenführungen in den 1990er Jahren. Familien, die durch den Ost- West Konflikt auseinander gerissen wurden, konnten wieder in Deutschland zusammen kommen und in der BRD ein gemeinsames Leben beginnen.

Beiden Migrationsströmen sind jedoch verschiedene Gründe – denen die Migrationsentscheidung zugrunde liegt - gemeinsam. „Die Migrationsforschung unterscheidet üblicherweise zur Bestimmung der Wanderungsfaktoren, die auf der gesellschaftlichen Ebene wirksam sind, zwischen Druckfaktoren, die im Abwanderungsland wirksam sind, und Sogfaktoren, die vom Aufnahmeland ausgehen, und spricht von Wanderungssystemen, weil diese Faktoren sich oft gegenseitig bedingen und analytisch nicht immer getrennt werden können.“^[9]

Druckfaktoren, oder auch Schubfaktoren genannt, werden von den Menschen als bedrohlich empfunden und veranlassen sie dazu, ihre Heimat zu verlassen. Zu ihnen zählen Naturkatastrophen, Arbeitslosigkeit, Armut, Landknappheit, soziale Diskriminierung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit oder religiösen Glaubens, zwischen- oder zwischenstaatliche Kriege, Revolutionen und Staatsstreiche, oder politische Verfolgung und strukturelle Gewalt.^[10]

Sogfaktoren sind strukturelle und soziale Anreize, die in den Zielländern der Migranten vorherrschen. Sie stellen Bedingungen dar, die von den Migranten als erstrebenswerte staatliche und demokratische Errungenschaften angesehen werden. Zu ihnen zählen Grund- und Menschenrechte ebenso, wie der schützende Rechtsstaat. Diese grundlegenden Voraussetzungen fehlen in den Heimatländern der Migranten meist, oder werden den betroffenen Bevölkerungsteilen aus politischen Gründen nicht gewährt. Arbeit, Sicherheit, Freiheit und Einkommen stellen ebenso wichtige Abwanderungsanreize dar.^[11]

3. Perspektiven und Problemfelder der Einwanderung

In diesem Abschnitt stellt sich die Frage, wie sich die potentielle Zuwanderung auf die deutsche Gesellschaft auswirkt? In welchen gesellschaftlichen und politischen Bereichen drohen und herrschen Probleme und Missstände, aber auch welche positiven Entwicklungen gibt es zu verzeichnen?

3.1 Die Asylproblematik in Deutschland

„Nach Artikel 16a Grundgesetz wird politisch verfolgten Ausländern das Recht auf Asyl in Deutschland gewährt. Damit ist das Asylrecht in Deutschland als individuell einklagbarer Rechtsanspruch mit Verfassungsrang ausgestattet. Für die Prüfung der Asylanträge ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Ein Asylantragsteller kann eine ablehnende Entscheidung des BAMF durch ein Verwaltungsgericht überprüfen lassen.“^[12]

Zur Feststellung des Status als politisch verfolgter Flüchtling werden die in Absatz 1.1, aus der Genfer Flüchtlingskonvention bereits zitierten, Voraussetzungen zu Grunde gelegt.^[13] Hinzu kommt noch die Prüfung der staatlichen Verfolgung, oder der quasi- staatlichen Verfolgung. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2000 die enge Auslegung des Begriffs der quasi- staatlichen Verfolgung, im Zusammenhang mit der Gewährung von Asyl für afghanische Flüchtlinge, aufgehoben.^[14]

In Anlehnung an die Genfer Flüchtlingskonvention existiert für Flüchtlinge in Deutschland, neben Artikel 16a GG, die Möglichkeit der Gewährung des so genannten „kleinen Asyls“. Nach § 51 Abs. 1 AuslG erhält ein Flüchtling Abschiebungsschutz. Der Konventionsflüchtling erhält einen Flüchtlingspass, sowie eine zweijährige Aufenthaltsgenehmigung. Diese muß nach Ablauf verlängert werden, wenn der Verfolgungsgrund nicht weggefallen ist.^[15]

Nach dem sprunghaften Anstieg der Asylbeweberzahlen Anfang der 1990er Jahre^[16] und den sich daraus ergebenden Problemen, wurde von der damaligen Regierung, eine Neuregelung des Asylrechts durchgeführt. Der Asylkompromiß vom 6. Dezember 1992 wurde nach Meinung der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP, sowie der SPD Bundestagsfraktion nötig, da „[…]Ängste und Unsicherheiten verstärkt werden könnten, die für den inneren Frieden der Bundesrepublik schädlich seien.“^[17] Diese Gefährdung des inneren Friedens in der BRD meint die grundsätzlichen Problemfelder der Asylproblematik: Die damaligen steigenden Zahlen von fremdenfeindlichen Übergriffen auf Asylbewerberheime und steigende generelle Fremdenfeindlichkeit, vor allem in der ehemaligen DDR^[18], sowie die steigende Belastung der öffentlichen Finanzhaushalte durch die Asylbewerberheime.^[19] Hinzu kommen noch der Asylmissbrauch durch Scheinasylanten, die damit steigenden Kosten für die sozialen Systeme durch Sozialhilfe, Kriminalität und Schwarzarbeit.^[20]

[...]

^[1] Angerendt, Steffen: Deutsche Migrationspolitik im neuen Europa

Opladen: Leske + Budrich 1997 S. 14/15

^[2] Genfer Flüchtlingskonvention von 1951

^[3] http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/Laender/Analyse-und-Meinung/Fluechtlinge-und-Vertriebene/Fluechtlinge-Definition.php, [Stand 27.03.2006]

^[4] vgl. Nuscheler, Franz: Internationale Migration- Flucht und Asyl (2. Auflage)

Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften 2004, S.108/109

^[5] http://www.berlin-institut.org/pages/buehne/buehne_migr_muenz_internationalemigration.html, [Stand 27.03.06]

^[6] vgl. Treichler, Andreas: Wohlfahrtsstaat, Einwanderung und ethnische Minderheiten- Probleme, Entwicklungen und Perspektiven (1. Auflage)

Wiesbaden: Westdeutscher Verlag GmbH 2002, S.27

^[7] vgl. Nuscheler, Franz: Internationale Migration- Flucht und Asyl (2. Auflage)

Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften 2004, S.33

^[8] vgl. Bade, Klaus J.; Oltmer, Jochen: Normalfall Migration

Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004, S.88/89

^[9] Angerendt, Steffen: Deutsche Migrationspolitik im neuen Europa

Opladen: Leske + Budrich 1997, S.31

^[10] vgl. Nuscheler, Franz: Internationale Migration- Flucht und Asyl (2. Auflage)

Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften 2004, S.102

^[11] vgl. Nuscheler, Franz: Internationale Migration- Flucht und Asyl (2. Auflage)

Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften 2004, S.103

^[12] Migrationsbericht 2004: Bericht des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration im Auftrag der Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit dem europäischen Forum für Migrationsstudien an der Universität Bamberg, S. 39

^[13] vgl. Migrationsbericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Auftrag der Bundesregierung (Migrationsbericht 2003), S. 37

^[14] vgl. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ausländerfragen über die Lage der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland 2002, S. 134/135

^[15] vgl. Migrationsbericht 2004: Bericht des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration im Auftrag der Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit dem europäischen Forum für Migrationsstudien an der Universität Bamberg, S. 39

^[16] vgl. Münz, Rainer; Seifert, Wolfgang; Ulrich, Ralf: Zuwanderung nach Deutschland: Strukturen, Wirkungen, Perspektiven

Frankfurt a. M./ New York: Campus Verlag 1997, Tabellen S. 47 und S. 48

^[17] Angerendt, Steffen: Deutsche Migrationspolitik im neuen Europa

Opladen: Leske + Budrich 1997, S.92

^[18] vgl. http://www.amnesty-muenchen.de/asyl/geschichte/asyl_chronik90-93.html [Stand 31.03.06]

^[19] vgl. http://www.landtag-mv.de/dokumentenarchiv/drucksachen/1_Wahlperiode/D01-3000/D01-3713.pdf?PHPSESSID=4a34f4ce946287ca2ad48fd7b517d246 [Stand 30.03.06]

^[20] vgl. Ulrich, Herbert: Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland

München/ Bonn: Verlag C.H. Beck (Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung) 2001/2003, S. 300