Was hat die Entscheidung der Wähler beeinflusst? Wer und was waren schuld? Diese und noch viel mehr Fragen hat sich die Union in der Wahlkampfaufarbeitung gestellt und mit diesen möchte ich mich auch im Folgenden beschäftigen. Da in einen Wahlkampf mehrere Aspekte Miteinspielen, dieses aber den Rahmen einer Hausarbeit sprengen würde, werde ich mich hier auf das theoretische Konzept von Gert Strohmeier, das heißt, auf die Dreiteilung „Parteiimage, Sachthemen und Kandidaten“ beschränken. Einer kurzen Vorstellung und Erläuterung dieser folgt der eigentliche Hauptteil der Hausarbeit, in dem der Bundestagswahlkampf der CDU vorgestellt und unter Bezugnahme der drei Faktoren im Hinblick auf ihre Auswirkung auf den Wähler analysiert wird. Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt die wissenschaftliche Analyse und Aufarbeitung dieses Wahlkampfes noch in Arbeit ist, beziehe ich den größten Teil meiner Folgerungen auf die Tages- und Wochenpresse aus dem Zeitraum Mai-September 2005. Des Weiteren hilfreich waren: die kürzlich in der APuZ erschienene sowie auch die innerparteiliche Wahlkampfanalyse und das von mir durchgeführte Interview mit Frau König, der Leiterin des Wahlkreisbüros der CDU in Jena.
1. Einleitung
Vor der Wahl:
SPD 26%, CDU/CSU 49% (Forsa, 13.-17. Juni 2005)[1]
„Wahlforscher sehen Merkel als Kanzlerin und tippen auf eine schwarz-gelbe Koalition“(22.07)[2]
„Große Koalition ist unwahrscheinlich. Die Leute sind die Gesichter von Rot-Grün leid“(22.07)[3] und nach der Wahl:
CDU/CSU 35,2%, SPD 34,2% (Wahlergebnis 18.09.)
„Zwei Dinge sind klar: Rot-Grün hat die Mehrheit verloren, Schwarz-Gelb hat sie nicht gewonnen“(20.09)[4]
„Merkels geraubter Sieg. Die CDU und ihre Kanzlerkandidatin trifft der Schock der Niederlage ohne Vorbereitung“ (19.09)[5]
„Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 18. September war ein Patt“[6]
Diese Umfrageergebnisse, Schlagzeilen und Zitate geben die Stimmung und Verwunderung nach dem Wahltag am 18. September wieder. Umfrageinstitute und Experten haben sich geirrt. Die, seit der Neuwahlverkündung am 22. Mai, als unbestritten angesehene Mehrheit der Union kam nicht zustande. Viel mehr noch: die konservative Seite hat ihr mit 35,2% ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949 erreicht.[7] Sogar der Band-Wagon-Effekt, was soviel bedeutet, wie: der Wähler wendet sich dem zu, der der Gewinner zu werden scheint[8], ist nicht eingetreten. Der Wähler hat die beiden Volksparteien abgestraft und die kleinen haben, für ihre Verhältnisse, gewonnen.[9]
Was hat die Entscheidung der Wähler beeinflusst? Wer und was waren schuld? Diese und noch viel mehr Fragen hat sich die Union in der Wahlkampfaufarbeitung gestellt und mit diesen möchte ich mich auch im Folgenden beschäftigen.
Da in einen Wahlkampf mehrere Aspekte Miteinspielen, dieses aber den Rahmen einer Hausarbeit sprengen würde, werde ich mich hier auf das theoretische Konzept von Gert Strohmeier, das heißt, auf die Dreiteilung „Parteiimage, Sachthemen und Kandidaten“ beschränken. Einer kurzen Vorstellung und Erläuterung dieser folgt der eigentliche Hauptteil der Hausarbeit, in dem der Bundestagswahlkampf der CDU vorgestellt und unter Bezugnahme der drei Faktoren im Hinblick auf ihre Auswirkung auf den Wähler analysiert wird. Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt die wissenschaftliche Analyse und Aufarbeitung dieses Wahlkampfes noch in Arbeit ist, beziehe ich den größten Teil meiner Folgerungen auf die Tages- und Wochenpresse aus dem Zeitraum Mai-September 2005. Des Weiteren hilfreich waren: die kürzlich in der APuZ erschienene sowie auch die innerparteiliche Wahlkampfanalyse und das von mir durchgeführte Interview mit Frau König, der Leiterin des Wahlkreisbüros der CDU in Jena.
2. Theoretisches Konzept nach Strohmeier
2.1 Parteiimage
Eine Partei repräsentiert einerseits das gesamte politische Produkt, welches mitunter aus Kandidaten und Sachthemen besteht, anderseits ist sie aber auch von diesen abhängig und ohne sie nach außen hin nicht existent.
Das einzige Element einer Partei, das losgelöst von Kandidaten und Sachthemen existiert und entscheidenden Einfluss auf die Wählerschaft, vor allem in Wahlkampfzeiten, ausübt, ist deren Image. Es gibt drei eigenständig nebeneinander existierende Imagetypen, die durch unterschiedlichste Einflussfaktoren, jede auf seine Art und Weise, das Bild, welches die Bürger von der Partei haben, prägen und auf welche, aufgrund dessen , vor allem im Wahlkampf, einer der Schwerpunkte gelegt werden muss, um die Wahlentscheidung zugunsten der eigenen Partei beeinflussen zu können.
Das ideologische Parteiimage spiegelt das Ideengebäude einer Partei wieder und ist meistens den Grundsatzprogrammen zu entnehmen. Beeinflusst durch den traditionell-historischen Faktor, also dem Entstehungshintergrund und der Entstehungsintention, spiegelt dieses die ideologischen Grundpositionen einer Partei - wie zum Beispiel der Bezug auf konservative, ökologische oder auch liberale Werte, und die damit eng in Verbindung stehenden Problemlösungskompetenzen, also zum Beispiel die Rückbesinnung auf alte Werte, achtungsvoller Umgang mit der Umwelt oder auch mehr Freiheit vom staatlichen Einfluss- wieder.
Das Kompetenzvermittelnde Image spiegelt ebenfalls die Problemlösungskompetenzen einer Partei wieder, nur dass dieses von situativen Faktoren, also den aktuellen Problemen und dem Umgang mit diesen, beeinflusst wird und somit oft in einem Spannungsverhältnis zu der ideologischen Ausrichtung und den Grundwerten einer Partei steht. Das Problem, welches diese Spannung bildet, entsteht aus der, vor allem in solch schnelllebigen Zeiten sehr stark hervortretenden Schwierigkeit, Ideologie und Realität zu verbinden. Eine von Grund auf konservative Partei muss in der vernetzten und offenen Welt von heute bestimmte Staatskompetenzen, wie zum Beispiel die Außenpolitik, zum Teil an höher stehende Organisationen wie die UNO oder die EU abgeben, um das Land handlungsfähig und sicher zu machen, genauso wie eine ökologische Partei, die bei den ganzen Umweltgesetzen auch darauf achten muss, dass das Land als Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv bleibt. Somit wird bei einer Steigerung des kompetenzvermittelnden Images, das ideologische Parteiimage zwangsläufig transformiert und neu forciert[10], so dass diese Spannungen, vor allem durch Diskussionen zwischen den Traditionalisten und den Modernisierern einer Partei offen zutage treten, was uns zum dritten Parteiimage führt.[11]
Das strukturelle Parteiimage entsteht, zum Teil, aus der oben bereits erwähnten Spannung zwischen den anderen beiden und ist wohl der wichtigste beziehungsweise der, bei Nichtbeachtung, den meisten Schaden anrichtende der drei Imagetypen. Das Strukturelle Image kann geschlossen sein, was auf eine Partei bezogen bedeutet, dass Führung, Basis und unterschiedliche Lager eine einheitliche und miteinander solidarische Einheit bilden, oder auch, durch Flügelkämpfe und parteiinterne Streitigkeiten, fragmentierte Tendenzen aufweisen. Ein geschlossenes strukturelles Image stellt das anzustrebende Ideal dar, vor allem, weil eine Partei dadurch seriöser in die Öffentlichkeit treten kann und die Auseinandersetzung mit anderen relevanten Wahlkampfthemen, wie den Kandidaten und Sachthemen, nicht zu kurz kommt.
Der Teil der Wahlkampfsstrategie, der sich mit der Konstruktion vom Parteiimage auseinandersetzt, muss somit ein auf die potentielle Wählerschaft angepasstes ideologisches, ein hohes kompetenzvermittelndes und ein geschlossenes strukturelles Image als Ziel anstreben.[12]
2.2 Sachthemen
Sachthemen sind die Grundlagen der Kommunikation zwischen der Partei und dem Bürger und für die meisten Wählerschichten auch das, was die Entscheidung, eine bestimmte Partei zu wählen, beeinflusst. Eine gezielte Auswahl und Schwerpunktsetzung in diesem Bereich ist wichtig für einen guten Wahlausgang, weshalb dieser auch einen großen Teil bei der Wahlkampfstrategie für sich in Anspruch nimmt. Die politischen Standpunkte, Inhalte und Programme gelangen über Grundsatz- und Wahlprogramme an den Bürger. Da diese aber sehr Umfangreich sind und einzelne Bereiche sehr komplex darstellen und behandeln, sind für den direkten Wahlkampf meistens nur die Inhalte und Themen am wichtigsten, die einzeln, durch die Partei oder die Medien an die Öffentlichkeit gebracht, zur Diskussion stehen. Generell gibt es vier Idealtypen von Sachthemen, die sich nach den Faktoren der sachlichen Komplexität und der innerparteiischen Kontroverse kategorisieren lassen.
Der Faktor der sachlichen Komplexität gibt an, wie detailliert man sich mit den einzelnen Themen auseinandersetzt. Dabei ist zwischen einer Politikfrage, welche eine sehr hohe Komplexität aufweist und eine einzige Frage zu einem einzelnen Bereich macht, und einem Politikfeld, welches nur wenig komplex ist, da es sich um einen großen Bereich handelt, zu welchem generelle und nur wenig spezifische Vorschläge gemacht werden, zu unterscheiden.
Im Bereich der innerparteiischen Kontroverse, welche den Grad der Polarisierung bei einer Diskussion innerhalb der Bevölkerung zu diesem Thema angibt, ist zwischen Positionsthemen, die starke Kontroversen und zum Teil auch Konflikte auslösen und Kompetenzthemen, die im gesamten eine breite Konsensbasis aufweisen und nur Unterschiede bei den Lösungsansätzen beinhalten, zu unterscheiden. Innerhalb von Positionsthemen unterscheidet man weiterhin zwischen emotional-ideologischen Themen, welche innerhalb der Bevölkerung ethische Diskussionen aufbringen, wie zum Beispiel bei der Einwanderungsfrage und programmatisch-rationalen Themen, die zwar auch Kontroversen auslösen, die aber nicht normativer Art sind, wie zum Beispiel das Thema der Steuererhöhung.
Geht es jetzt um Themen, die auch ohne das Zutun oder Wollen der Partei in der öffentlichen Kontroverse stehen, gilt es für die Partei im Wahlkampf, Lösungskompetenz bei Kompetenzthemen und politische Alternativen bei Positionsthemen zu vermitteln sowie Komplexität bei Politikfeldern und -fragen zu reduzieren, um die Bevölkerung nicht zu verwirren.[13]
Geht es aber um Themen, mit welchen die Partei ihr eigenes Profil darstellen möchte und auf die, innerparteilich, der Wahlkampfschwerpunkt gesetzt wird, müssen diese mit Hilfe der Symbolik, in Form von Wahlkampfslogans – und Hymnen , vermittelt und positiv mit der Partei verknüpft werden, denn schließlich gilt: „Symbolische Politik ist für den politischen Nennwert der Zündstoff in der Wahlkampfkommunikation“.[14] Bei der Vermittlung gelten derweilen die gleichen Regeln wie auch bei anderen Sachthemen: Lösungskompetenz vermitteln und Komplexität reduzieren.[15]
2.3 Kandidaten
Kandidaten sind die Repräsentanten des politischen Produktes, denn sie vermitteln die Sachthemen und repräsentieren die Partei nach außen. Vor allem in der heutigen Mediengesellschaft gewinnen diese an besonderer Bedeutung, weil politische Inhalte und Ideen sich durch die Verknüpfung mit einer Person erheblich leichter medialisieren lassen. In diesem Vorgang fällt dem Kandidaten die schwierige und verantwortungsvolle Rolle zu, Lösungskompetenzen bei anstehenden Problemen zu vermitteln. Aufgrund dieser schwierigen Aufgabe werden folgende Mindestanforderungen an die Kandidateneigenschaften gestellt: Pragmatismus, Kompetenz, Integrität, Ausstrahlung und Managerfähigkeit. Imagebildung und Veränderung sind weitere wichtige Punkte in der Wahlkampfstrategie, um die besten Ergebnisse zu erzielen. Das Image der Kandidaten setzt sich, vereinfacht dargestellt, aus persönlichen und politischen Profilen sowie aus persönlichen und politischen Qualitäten zusammen. Kandidatenprofile entstehen aus allgemein bekannten, privaten und politischen Erfahrungen und sind deshalb nicht änderbar. Kandidatenqualitäten und -eigenschaften sind zwar ebenfalls allgemein bekannt, sind aber nicht so unabänderbar wie die Profile: „Insbesondere über die politische Ausstrahlung vermögen Kandidaten auch Wähler jenseits der Stammwähler anzusprechen, zumal der Großteil der Wählerschaft auch zunehmend daran interessiert ist, wer ein Kandidat ist, als daran, welche politischen Inhalte er repräsentiert“[16]. Bei der Imagebildung zählt, um auch glaubwürdig zu bleiben: bereits vorhandene und als positiv empfundene Eigenschaften stärker hervorheben und schwächen, umspielen und kaschieren, denn fest steht: meistens zählen im Wahlkampf nicht die über Jahre hinweg gesammelten Einschätzungen über einen Politiker, sondern die aktuellen, über die Medien vermittelte Eindrücke. Weiterhin ist, vor allem in heutigen Zeiten, wichtig, dass der Kandidat professionell mit den Medien umgehen kann, denn Politiker sind zunehmend nicht mehr nur Gestalter, sondern auch Schauspieler, deshalb gilt für die Image-Strategie ebenso: Telegenität fördern.[17]
2.4 Auswirkung auf den Wähler
Ziel einer Wahlkampfkampagne ist es, die höchstmögliche Stimmenanzahl zu erreichen. Unter der Betrachtung dieses Ziels gilt es, die Stammwähler zu stabilisieren und die Wechsel- und Nichtwähler zu akquirieren. Aufgrund des, vor allem in den letzten Jahren stark zu verzeichnenden, Rückganges der Parteibindung machen die Wechselwähler mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung aus und stellen somit auch die wichtigste Priorität für den Wahlkampf dar. Nichtsdestotrotz sind aber auch die Stammwähler nicht zu vernachlässigen, da diese „ (…) den Grundstock des Wahlerfolges“[18] bilden. Die größte Schwierigkeit entsteht dabei daraus, dass unterschiedliche Wählertypen einerseits auf unterschiedliche Strategien und Konzepte reagieren, anderseits aber das „ politische Produkt (…) letztendlich doch widerspruchsfrei (sowie) eine logisch konsistente Einheit bildend (sein muss) um überdies eine zentrale Wahlkampfbotschaft vermitteln (zu) können“.[19]
Der traditionelle Stammwähler gehorcht seiner Gewohnheit. Dieser, wenn mittlerweile auch nur noch gering anzutreffender Wählertyp orientiert sich größtenteils an der Partei und am Parteiimage. Informationen und Wahlkampf der Opposition werden von diesem kaum wahrgenommen und verinnerlicht, so dass die Strategie der Präferenzpartei bei diesem Typ sich nur auf Vermittlung von Geschlossenheit und einem Wir-Gefühl sowie auf die Abgrenzung zur Konkurrenz konzentrieren muss.
Der wertrationale Stammwähler, der die Wahlentscheidung aufgrund seiner Wertegebundenheit fällt, muss nicht mehr nur mobilisiert, sondern auch stabilisiert werden. Bei diesem Wählertypus spielen die traditionellen und ideologischen Grundwerte der Partei eine wichtige Rolle. Werden diese nicht mehr deutlich genug hervorgehoben, weicht der Wähler von seiner Partei ab. Die Wahlkampfschwerpunkte werden in diesem Fall auf Positionsfelder und -fragen, sowie auf Wertbezogene Kandidaten- und Parteiimages gesetzt.
Den größten Gegensatz zum wertrationalen Stammwähler bildet der zweckrationale Wechselwähler, der die Wahlentscheidung nach Kosten-Nutzen- Faktoren abwägt. Diesen erreichen eher die Sach- und Kompetenzorientierten Themen, Images und politische Fähigkeiten und ein zu starker Bezug auf Werte und Grundausrichtungen schrecken ihn eher ab. Wichtig zum Gewinnen dieses Wählertyps ist es, die Kompetenzthemen gut zu besetzen und die Lösungskompetenz pragmatisch darzustellen.
Der letzte Wählertyp ist der affektuelle Wechselwähler. Dieser legt sich, oft auch erst ein paar Tage vor der Wahl, in Abhängigkeit zu seinen emotionalen Eindrücken fest. Spontane Ereignisse, die durch die Medien stark hervorgehoben werden und Kandidaten sind dabei entscheidend für seine Wahl. Hier gilt es für die Kampagne, die Kandidaten so positiv und persönlich wie möglich darzustellen und große Skandale um die und innerhalb der Partei zu vermeiden und gegebenenfalls auch gut abzuwehren.[20]
Um den größtmöglichen Wahlerfolg zu erzielen, muss das politische Produkt, also Parteiimage, Sachthemen und Kandidaten, im Wahlkampf so präsentiert werden, dass sich jede Wählergruppe, wenigstens etwas, angesprochen fühlt und keiner abgeschreckt werden kann. Falls in manchen Bereichen ein solcher Kompromiss, der jedem etwas zusagt, nicht gefunden werden kann, gilt es: Verlust von Stammwählern (da diese mittlerweile gegenüber den Wechselwählern in der Minderheit sind) darf den Gewinn von Wechselwählern nicht übersteigen.
Beim Parteiimage ist darauf zu achten, dass die ideologische Komponente auf ein für die Stammwähler erträgliches, Minimum heruntergefahren wird. Die Partei muss sich offener und flexibler darstellen, um mehr Kompetenz an die Wechselwähler vermitteln zu können. Im Bereich der Sachthemen ist es wichtig, die Kompetenzthemen zu erweitern und bei den Positionsthemen, auf die eher die Stammwähler reagieren, auf zu polarisierende und zu kontroverse Bereiche zu verzichten und auch diese etwas moderater zu halten. Bei der Kandidatenauswahl ist ebenfalls darauf zu achten, dass dieser sowohl Stamm- als auch Wechselwähler bestenfalls anspricht, schlimmstenfalls nicht „verschreckt“.
Alles in allem gilt für alle Bereiche einfach: die Mitte zwischen Tradition und Modernisierung zu finden und dieses auch geschlossen zu präsentieren.[21]
[...]
[1] Forsa-Umfragen in: Stern Nr. 23, S. 25.
[2] Pieper, Alfons, Wahlforscher sehen Merkel als die zukünftige Kanzlerin, in: Westdeutsche Allgemeine vom 22.07.2005.
[3] Ebd.
[4] Von Alemann, Ulrich, Alemanns Analyse, in: Westdeutsche Allgemeine vom 20.09.2005.
[5] Leithäuser, Johannes, Merkels geraubter Sieg. Die CDU und ihre Kanzlerkandidatin trifft der Schock der Niederlage ohne Vorbereitung, in: FAZ Nr. 218, 19.09.2005, S. 3.
[6] Watzal, Ludwig, Editorial, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Aus Politik und Zeitgeschichte, Wahlanalyse 2005, Nr. 51-52, vom 19.Dezember 2005.
[7] Vgl. ebd.
[8] Vgl. Schwennicke, Christoph, Wo die Musik spielt, in: Süddeutsche Zeitung vom 29.08.2005, S. 4.
[9] Vgl. (FDP 7,4% à 9,8%; PDS 4,0% à 8,7%; Grüne 8,6% à 8,1%) in: Jung, Matthias/Wolf, Andre, Der Wählerwille erzwingt eine große Koalition, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Aus Politik und Zeitgeschichte, Wahlanalyse 2005, Nr. 51-52 vom 19. Dezember 2005, S. 7.
[10] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 37-38.
[11] Vgl. ebd. S. 49.
[12] Vgl. ebd. S. 37-38.
[13] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 35-41.
[14] Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 46.
[15] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 45-47.
[16] Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 44.
[17] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 41-44.
[18] Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 81.
[19] Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 88.
[20] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 77-90.
[21] Vgl. Strohmeier, Gerd, Moderne Wahlkämpfe- wie sie geplant, geführt und gewonnen werden, Baden-Baden 2002, S. 90-100.
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