Der Aufhebungsvertrag hat sich in der unternehmerischen Praxis als eine gängige Alternative zur Kündigung etabliert. Auch durch ihn wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerpartei beendet, jedoch genießt der Aufhebungsvertrag einen positiveren Ruf als die Kündigung, da er Vergleichscharakter hat, zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter ausgehandelt und in gegenseitigem Einvernehmen abgeschlossen wird.
Im Hinblick auf den enormen Zeitaufwand, sowie die Gerichts- und Anwaltskosten im Falle einer Kündigung mit sich anschließendem Rechtsstreit, erscheint der Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber aber auch für den Arbeitnehmer als eine denkbare weitere Möglichkeit zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Auch hinsichtlich der häufig wechselnden Gesetzeslage, vor allem im Kündigungsschutzrecht und der zunehmenden Verfeinerung sowie auch wechselnden Rechtsprechung der Gerichte, kann der Aufhebungsvertrag als vorteilig angesehen werden.
Bevor man sich jedoch für den Abschluss eines Aufhebungsvertrag entscheidet, sollte man die Grundlagen und die gesetzlichen Vorschriften kennen, sich über die wichtigsten Regelungserfordernisse sowie über die Folgen aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht im Klaren sein.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Grundlagen des Aufhebungsvertrages
- 1. Begriff.
- 2. Form.
- 3. Rechtsnatur
- 4. Inhalt
- 4.1 Art und Zeitpunkt der Beendigung.
- 4.2 Abfindung.....
- 4.3 Altersversorgung.
- 4.4 Freistellung von der Arbeitspflicht
- 4.5 Urlaubsanspruch..\li>
- 4.6 Wettbewerbsverbot...\li>
- 4.7 Zeugnis.
- 4.8 Outplacement
- 4.9 Dienstwagen und sonstiges Firmeneigentum.
- 4.10 Werkswohnung.
- 4.11 Salvatorische Klausel..\li>
- 4.12 Ausgleichsklausel
- 5. Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages.
- 5.1 Unzulässige Regelungen...\li>
- 5.2 Umgehung des § 613 a BGB bei Betriebsübergang.
- 5.3 Anfechtung..\li>
- III. Folgen des Aufhebungsvertrages.
- 1. Aus arbeitsrechtlicher Sicht.
- 1.1 Gesetzlicher Kündigungsschutz..\li>
- 1.2 Beteiligungspflicht des Betriebsrates.
- 1.3 Hinweispflichten des Arbeitgebers .\li>
- 2. Aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht
- 2.1 Sperrzeit....
- 2.2 Ruhezeit
- 2.3 Versicherungspflicht..\li>
- 2.4 Erstattungspflicht des Arbeitgebers
- 2.5 Meldepflicht bei der Bundesagentur für Arbeit.
- IV. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung im Arbeitsrecht und stellt wichtige Aspekte dieses Rechtsgebiets vor. Sie soll vor allem dem Arbeitgeber als Leitfaden dienen und die wichtigsten Kenntnisse über die rechtlichen Grundlagen und Folgen des Aufhebungsvertrages vermitteln.
- Begriff und Form des Aufhebungsvertrages
- Inhaltliche Regelungen des Aufhebungsvertrages, z.B. Abfindung, Altersversorgung, Wettbewerbsverbot
- Mögliche Unwirksamkeiten des Aufhebungsvertrages
- Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Folgen des Aufhebungsvertrages
- Vor- und Nachteile des Aufhebungsvertrages gegenüber der Kündigung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung erläutert die Bedeutung des Aufhebungsvertrages in der Praxis als gängige Alternative zur Kündigung und hebt dessen Vorteile gegenüber der Kündigung hervor. Im zweiten Kapitel werden die Grundlagen des Aufhebungsvertrages, wie Begriff, Form, Rechtsnatur und Inhalt, detailliert behandelt. Hierbei wird auch auf die verschiedenen Formen des Aufhebungsvertrages, wie z.B. den Aufhebungsvergleich, eingegangen. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den Folgen des Aufhebungsvertrages aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht.
Schlüsselwörter
Aufhebungsvertrag, Kündigung, Arbeitsverhältnis, Abfindung, Altersversorgung, Wettbewerbsverbot, Sperrzeit, Sozialversicherung, Arbeitsrecht, Rechtsnatur, Form, Inhalt, Unwirksamkeit, Folgen.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein Aufhebungsvertrag und wie unterscheidet er sich von einer Kündigung?
Ein Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen. Im Gegensatz zur einseitigen Kündigung wird er zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelt und genießt oft einen positiveren Ruf, da er Vergleichscharakter hat.
Welche inhaltlichen Punkte sollten in einem Aufhebungsvertrag geregelt werden?
Wichtige Regelungspunkte sind der Beendigungszeitpunkt, eine eventuelle Abfindung, die Freistellung von der Arbeit, Urlaubsansprüche, das Zeugnis sowie Regelungen zu Wettbewerbsverboten und Firmeneigentum.
Welche sozialversicherungsrechtlichen Folgen hat ein Aufhebungsvertrag?
Ein Aufhebungsvertrag kann zu einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld führen, da der Arbeitnehmer an der Beendigung mitgewirkt hat. Zudem können Ruhezeiten eintreten, wenn Kündigungsfristen nicht eingehalten wurden.
Wann kann ein Aufhebungsvertrag unwirksam sein?
Ein Vertrag kann bei unzulässigen Regelungen, bei Umgehung des Kündigungsschutzes im Rahmen eines Betriebsübergangs (§ 613 a BGB) oder durch erfolgreiche Anfechtung (z. B. wegen Drohung oder Täuschung) unwirksam sein.
Muss der Betriebsrat bei einem Aufhebungsvertrag beteiligt werden?
Anders als bei einer Kündigung besteht beim Aufhebungsvertrag grundsätzlich keine gesetzliche Pflicht zur Anhörung des Betriebsrates, es sei denn, dies ist in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen gesondert geregelt.
- Citar trabajo
- Fee Schulmeyer (Autor), 2006, Rechtsaspekte des Aufhebungsvertrages - ein Praxisleitfaden, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59711
