Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die grundlegenden Prinzipien des Sozialstaats nach den Gesetzesänderungen durch die Hartz-Reform eingehalten werden können. Der kritische Fokus liegt hierbei auf den durch die Gesetze möglich gemachten Sanktionen und Kürzungen der Leistungen. Um dieser Frage auf den Grund gehen zu können, werden einführend zunächst die Ziele des Sozialstaats und das Sozialstaatsprinzip dargestellt.
Im weiteren Verlauf wird die Hartz – Reform, ihre Ausgangslage und die soziale Sicherung durch das Arbeitslosengeld II (Hartz – IV) erläutert, um dann von den Veränderungen durch die neue Gesetzgebung, zu den drei wichtigsten Prinzipien des Sozialstaates überzugehen: das Äquivalenzprinzip, das Solidaritätsprinzip und das Subsidiaritätsprinzip.
Diese Prinzipien ergänzen sich gegenseitig und greifen in ihrer Verwendung in der Sozialpolitik ineinander. Im letzten Abschnitt der Ausarbeitung wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu der Leitfrage hinzugezogen, welches während der Vorbereitungen dieser Thematik veröffentlicht wurde. Abschließend wird ein Fazit gezogen und die Fragestellung reflektiert betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Das Sozialstaatsprinzip als Grundlage deutscher Sozialpolitik
Der Weg zur Hartz-Reform
Das Arbeitslosengeld II
Die sozialstaatlichen Wirk- und Gestaltungsprinzipien
Äquivalenzprinzip
Solidaritätsprinzip
Subsidiaritätsprinzip
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Fazit
Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Marlén Vollmer (Author), 2020, Hartz-IV-Reformen und die Vereinbarkeit mit den sozial-staatlichen Wirk- und Gestaltungsprinzipien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/583532
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