Der Zeitabschnitt zwischen 1968 und 1998 umfasst die Phase des Ausbruchs des Protestes gegen die Unterdrückung der katholischen Minderheit in Nordirland bis zum Abschluss des Karfreitagsabkommens. Diese von Gewalt und paramilitärischen Auseinandersetzungen geprägte Zeit, wird allgemein hin als „Troubles“ bezeichnet. Der Zeitraum ist geprägt von einer Vielzahl von Lösungsversuchen und Abkommen, die ein Ende des Konflikts mit sich bringen sollten, das eine für alle beteiligten Parteien annehmbare Lösung liefern sollte. In der vorliegenden Arbeit sollen nach einer kurzen Einführung, die den Konflikt historisch begründen soll sowie die die Gründe für den Ausbruch des Konfliktes darlegen soll, diese Konfliktlösungsansätze dargestellt werden. Dabei werden jeweils die agierenden Parteien mit ihren Positionen erläutert, sowie das Ergebnis mit seiner Wirkung auf die Konfliktlage beschrieben. Von besonderem Interesse wird während der Arbeit auf die Rolle der Republik Irlands hingewiesen und gezeigt in welcher Form sie sich in den Lösungsfindungsprozess einbringen konnte. Der Fokus liegt deshalb vornehmlich auf Abkommen zwischen den britischen und irischen Regierungen, sowie auf Initiativen der beiden Seiten selbst. Die Kooperation und das gegenseitige Miteinander im Zusammenhang mit dem Konflikt soll hier zentral dargestellt werden. Inwiefern konnte sich die Republik Irland in den Prozess der Problemlösung einbringen und ihre Vorstellungen durchsetzen? Welche Wege wählte sie dafür und wie haben sich die Positionen und Interessen im Laufe der Jahre eventuell verändert?
Inhaltsverzeichnis
1 Die Phase der Troubles in Nordirland
2 Ursache des Konfliktes in historischer Begründung
3 Der Ausbruch der Troubles
4 Direct Rule
5 Power- Sharing und Sunningdale- Abkommen
6 Anglo-irische Annäherung
7 Die Hungerstreiks von 1980/81
8 Einrichtung eines Anglo-Irischen Intergouvernmentalen Rates
9 Britische und Irische Eigeninitiativen zu Beginn der 80er Jahre
9.1 Rolling Devolution
9.2 New Ireland Forum
10 Hillsborough- Abkommen
11 Hume- Adams Initiative
12 Downing Street Declaration
13 Labour- Sieg in Großbritannien ebnet Weg für Allparteiengespräche neu
14 Die Konfliktlösungsmodelle in der Bewertung und der Einfluss der Republik
Irlands auf den Prozess
Literaturverzeichnis
1 Die Phase der Troubles in Nordirland
Der Zeitabschnitt zwischen 1968 und 1998 umfasst die Phase des Ausbruchs des Protestes gegen die Unterdrückung der katholischen Minderheit in Nordirland bis zum Abschluss des Karfreitagsabkommens. Diese von Gewalt und paramilitärischen Auseinandersetzungen geprägte Zeit, wird allgemein hin als „Troubles“ bezeichnet.
Der Zeitraum ist geprägt von einer Vielzahl von Lösungsversuchen und Abkommen, die ein Ende des Konflikts mit sich bringen sollten, das eine für alle beteiligten Parteien annehmbare Lösung liefern sollte. In der vorliegenden Arbeit sollen nach einer kurzen Einführung, die den Konflikt historisch begründen soll sowie die die Gründe für den Ausbruch des Konfliktes darlegen soll, diese Konfliktlösungsansätze dargestellt werden. Dabei werden jeweils die agierenden Parteien mit ihren Positionen erläutert, sowie das Ergebnis mit seiner Wirkung auf die Konfliktlage beschrieben. Von besonderem Interesse wird während der Arbeit auf die Rolle der Republik Irlands hingewiesen und gezeigt in welcher Form sie sich in den Lösungsfindungsprozess einbringen konnte. Der Fokus liegt deshalb vornehmlich auf Abkommen zwischen den britischen und irischen Regierungen, sowie auf Initiativen der beiden Seiten selbst. Die Kooperation und das gegenseitige Miteinander im Zusammenhang mit dem Konflikt soll hier zentral dargestellt werden.
Inwiefern konnte sich die Republik Irland in den Prozess der Problemlösung einbringen und ihre Vorstellungen durchsetzen? Welche Wege wählte sie dafür und wie haben sich die Positionen und Interessen im Laufe der Jahre eventuell verändert?
2 Ursache des Konfliktes in historischer Begründung
Die benachbarte Insel Großbritanniens, Irland, war über Jahrhunderte der englischen Krone unterworfen. Mit dem „Act of Union“ im Jahre 1800 kam es schließlich zur Eingliederung Irlands in das englische Königreich. Aber schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts begann mit der Home Rule“ eine Unabhängigkeitsbewegung, die Irland in die Selbstbestimmung führen sollte. Ostern 1916 riefen die Mitglieder der „Irish Volunteers and Irish Citizen Army“ eine irische Republik aus. Dieser Aufstand wurde zwar von britischer Seite binnen sechs Tagen niedergeschlagen, aber die irische Bevölkerung begann diesen radikalen Nationalismus zu befürworten und wählte daher Sinn Féin bei den britischen Parlamentswahlen im Dezember 1918, mit großer Mehrheit der irischen Sitze, ins britische Parlament.[1] Sinn Féin jedoch nahm seine errungenen Sitze im britischen Parlament nicht wahr, da sie jede Form von britischer Autorität gegenüber Irland ablehnten. Stattdessen gründeten die irischen Unterhausabgeordneten mit dem Dáil Éireann ein eigenes Parlament. Jedoch standen nicht alle Bewohner der irischen Insel für die Unabhängigkeit von Großbritannien ein. Die katholischen Bewohner der Insel favorisierten einen unabhängigen Staat, der es ihnen ermöglichte in freier Selbstbestimmung über ihre Angelegenheiten zu entscheiden. Ihnen gegenüber standen die protestantischen Inselbewohner, die sich gegenüber England loyal verhielten und für die Beibehaltung der engen Anlehnung an die Krone waren. Der bürgerkriegsähnliche Konflikt zwischen britischer Armee und den irischen Unabhängigkeitskämpfern der Irish Republican Army (IRA), mündete 1920 schließlich in dem „Government of Ireland Act“. Dieses Gesetz sah die Spaltung des Landes, in einen Nord- und einen Südteil mit getrennten Parlamenten und Regierungen, vor.
Nach dieser Zweiteilung der irischen Insel wurde das, aus sechs Grafschaften bestehende Nordirland, Teil des Vereinigten Königreichs von England. Der übrige Teil der Insel, aus 26 Grafschaften bestehend, erlangte in diesem Zuge volle Souveränität. 1922 wurde zunächst der „Irish Free State“ gegründet, bevor dieser Teil 1949 schließlich formell zur Republik Irland wurde.
Diese Entstehungsgeschichte der Teilung der Insel, bildet die Ursache für die sich seit 1968 zuspitzende Situation in Nordirland, denn hier wurde, auf der einen Seite ein Staat mir überwiegend katholischer Bevölkerung und protestantischer Minderheit geschaffen, und auf der anderen Seite ein Staatsgebilde mit protestantischer Mehrheit und einer unterprivilegierten katholischen Minderheit.[2]
3 Der Ausbruch der Troubles
Ende der 60er Jahre begann die katholische Minderheit in Nordirland öffentlich gegen ihre Unterdrückung durch die Protestanten zu protestieren.[3] 1967 hatte sich die Bürgerbewegung, Northern Ireland Civil Rights Association (NICRA) gegründet, um auf die formale Diskriminierung der Katholiken in Nordirland aufmerksam zu machen und eine Änderung der Verhältnisse herbeizuführen. Diese Bürgerrechtsbewegung war zwar überwiegend von Katholiken dominiert, vom Grundsatz her jedoch überkonfessionell und den Prinzipien der Gewaltfreiheit unterstellt. Die Forderungen der NICRA bestanden darin, gleiches Stimmrecht für alle zu erlangen, die Wahlkreismanipulation aufzuheben, Gesetze gegen Diskriminierung einzuführen, eine Verteilung der Sozialwohnungen nach Punkten zu erlangen, sowie das Aussetzen des „Special Power Act“.[4]
Auch im Stormont, dem nordirischen Parlament, war Terence O´Neill, der seit 1963 das Amt des Regierungschefs innehatte, auf Reformpolitikkurs. Ein historischer Schritt war im Jahre 1965 ein Treffen zwischen O´Neill und dem irischen Premierminister Lemass. Seit der Gründung der beiden Staaten trafen sich die Regierungschefs der beiden Inselteile erstmals und diskutierten über Wege der Kooperation und Entspannung.[5] Insgesamt wurde diese Reformpolitik in Nordirland aber eher verhalten als konsequent durchgeführt, was auf den Protest innerhalb der eigenen Partei und der Protestanten, die ihre Privilegien nicht verlieren wollten, zurückzuführen ist. Die Vorgänge in Nordirland wurden auch von der britischen Regierung beobachtet, bereits seit 1968 mischten sie sich in die Reformdiskussion ein, und versuchten die unionistische Regierung zu Reformen zu drängen.[6] Als Reaktion auf den angestrebten Reformkurs der Regierungspartei der „United Ulster Party“ (UUP), gründete der presbyterianische Pfarrer, Ian Paisley, die „Democratic Unionist Party“ (DUP) als Abspaltung der UUP. Von dieser Partei wurde jedwede Form von Zugeständnissen gegenüber den Katholiken in Nordirland abgelehnt. Nachdem der nordirische Regierungschef O´Neill insgesamt wenig Unterstützung für seine Reformpolitik fand, trat er im Mai 1969 zurück.
Als das Datum für den Ausbruch der Troubles, wie der Konflikt zwischen gewaltbereiten Katholiken und Protestanten bezeichnet wird, wird zumeist der 5. Oktober 1968 festgesetzt. An jenem Tag hatte die Bürgerrechtsbewegung zu einem friedlichen, aber von den Behörden verbotenen, Protestmarsch für ein Ende der Diskriminierungen der Katholiken in Londonderry aufgerufen. Diese Demonstration wurde von der nordirischen Polizei, der „Royal Ulster Constabulary“ (RUC), brutal aufgelöst.[7] Am 1. Januar 1969 wurde von einer radikalen Absplitterung der NICRA, der „People´s Democracy“, ein Protestmarsch von Belfast nach Londonderry durchgeführt, der von radikalen Protestanten überfallen wurde. Die Polizei beobachtete das Geschehen tatenlos, anstatt einzugreifen. Straßenschlachten in Nordirland nahmen in der folgenden Zeit weiter zu, jedoch waren die nordirischen Sicherheitskräfte nicht fähig die Lage unter Kontrolle zu bringen. Aus diesem Grund stimmte der Nachfolger O´Neills, Chichester- Clark, der Übernahme der Polizeigewalt durch britische Truppen im August 1969 zu, um dem brutalen Vorgehen ein Ende zu bereiten und besonders die katholische Minderheit vor den Übergriffen zu schützen. Von der katholischen Seite wurde dieser Einsatz der britischen Soldaten aus diesem Grund zunächst auch begrüßt, um einen Schutz vor den protestantischen Loyalisten zu haben.[8]
Die „Irish Republican Army“ (IRA) hatte zu Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Nordirland keine Rolle gespielt, da sie zu diesem Zeitpunkt dort nicht organisiert war. Dies änderte sich im Jahre 1970 mit der Spaltung der IRA in einen marxistischen Flügel (Official IRA) und einen nationalistischen Flügel (Provisional IRA/ Provos), der die Nationalisten bei ihrem bewaffneten Kampf in Nordirland unterstützte. Die IRA propagierte nun gegen die britische Armee, da sie ihrer Auffassung nach pro-protestantisch sei. Der Konflikt war von nun an geprägt von Kämpfen zwischen militanten protestantischen Organisationen, der IRA und der britischen Armee.[9]
Chichester- Clark war es nicht gelungen die nordirische Polizei wiederzubewaffnen, der Druck innerhalb des unionistischen Lagers stieg, sodass er sein Amt im März 1971 Brian Faulkner überließ. Um die bürgerkriegsähnliche Situation unter Kontrolle zu bringen, entschloss sich die nordirische Regierung nach Absprache mit London im August 1971 dazu, das sogenannte „Internment without Trial“ einzuführen. Damit war eine Internierung jeder Person, die einer terroristischen Aktion verdächtigt wurde, ohne Gerichtsverfahren möglich. Durch die Internierung erreichte die Regierung den gegenteiligen Effekt, denn der Hass der katholischen Minderheit steigerte sich. Sie sahen sich der eigenen Rechte betrogen und unterstützten stärker denn je die IRA. Am Sonntag, den 30. Januar 1972, fand in Londonderry daraufhin ein Civil-Rights- Protestmarsch statt, um gegen diese Internierungspolitik zu demonstrieren. Im Laufe dieser Demonstration eskalierte die Situation derart, dass britische Soldaten 13 Menschen erschossen. Dieser Tag ging als „Bloddy Sunday“ in die nordirische Geschichte ein.
[...]
[1] Vgl. Valandro, S. 20.
[2] Vgl. Rapp, S. 20.
[3] Die Begriffe Katholiken und Protestanten dürfen hier nicht in einem religiösen Zusammenhang verstanden werden. Unter Katholiken ist die Gruppe gefasst, die für eine Vereinigung mit der Republik Irland einsteht (Nationalisten). Protestanten meint die Gruppe, die einen Verbleib im Vereinigten Königreich anstrebt (Unionisten).
[4] Vgl. Rapp, S. 42.
[5] Vgl. Tieger, S. 76.
[6] Vgl. Helle, S. 293.
[7] Vgl. Penninger, S. 74.
[8] Vgl. Tieger, S. 78.
[9] Vgl. Rapp, S. 44.
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