Die Terroranschläge des 11. September 2001 auf das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Arlington, Virginia, sind in ihrer verheerenden und folgenreichen Wirkung mit keinem anderen auf die Vereinigten Staaten gerichteten Terrorakt zu vergleichen. Auf diese schrecklichen Terroranschläge folgte eine entschlossene Antwort: Präsident George W. Bush rief den globalen Krieg gegen den Terrorismus („Global War on Terrorism“) aus. Dieser Krieg hat bis heute bedeutende außen- und innenpolitische Konsequenzen. Im Namen des Krieges gegen den Terror wurde das Taliban-Regime in Afghanistan gestürzt und die Diktatur Saddam Husseins im Irak gewaltsam beendet. In den USA wurden zahlreiche Gesetze, die das Land vor Terroranschlägen schützen und die Bekämpfung des Terrorismus erleichtern sollten, verabschiedet. Ein bis heute besonders umstrittenes Gesetz ist dabei der „USA Patriot Act“. In nur fünf Wochen wurde ein Gesetz verabschiedet, das auf über 300 Seiten weitreichende Veränderungen in der Definition, Verfolgung und Bestrafung von Terrorismus und anderen Verbrechen beinhaltet. Inzwischen ist der Patriot Act für viele Amerikaner zu einem Symbol der Verletzung Ziviler Freiheiten im Krieg gegen den Terror geworden. Im Rahmen dieser Arbeit werde ich mich mit der Frage auseinandersetzen ob der Patriot Act zivile Freiheiten verletzt, wie sie in der „Bill of Rights“ (den ersten zehn Zusätzen der Verfassung) verbürgt sind. Dabei wird zunächst der Begriff „Ziviler Freiheiten“ definiert. Im Anschluss werden die Besonderheiten des „Global War on Terrorism“ und einige Inhalte des Patriot Act aufgeführt. Anschließend folgt die Analyse zweier Paragraphen des Gesetzes. Am Schluss der Arbeit wird die Hypothese, die USA tendiere in Zeiten der empfundenen Krise und des Krieges zu Verletzungen der verfassungsrechtlich garantierten Zivilen Freiheiten, an einigen historischen Beispielen geprüft. Kurz wird die Frage untersucht, ob Kompromisse im Hinblick auf zivile Freiheiten im „Global War on Terrorism“ sinnvoll sein könnten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definition und Bedeutung Ziviler Freiheiten in den USA
- Der ,,Global War On Terrorism" und seine Besonderheiten
- Überblick über den Inhalt des Patriot Act
- Die Bill of Rights
- Analyse des Patriot Act
- Methodik
- Das FISA Gesetz von 1978 und der FISC
- Paragraph 206
- Einleitung
- Darstellung der ACLU
- Die Darstellung des DOJ
- Einordnung und Analyse
- Paragraph 215
- Einleitung
- Die Darstellung der ACLU
- Die Darstellung des DOJ
- Einordnung und Analyse
- Anmerkung: Gerichtsurteil zu Paragraph 505
- Verstoßen einzelne Paragraphen des Patriot Act gegen die Verfassung?
- Verletzung Bürgerlicher Freiheiten in Zeiten der Krise
- Auch im Krieg gegen den Terror ruht das Recht
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob der „USA Patriot Act“ zivile Freiheiten in den Vereinigten Staaten verletzt. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse des Patriot Act im Kontext der „Bill of Rights“, der ersten zehn Zusätze der amerikanischen Verfassung. Die Arbeit untersucht, ob der Patriot Act eine Gefahr für die in der Verfassung verankerten Zivilen Freiheiten darstellt, indem sie die Bestimmungen des Gesetzes mit den Grundrechten der amerikanischen Bürger konfrontiert.
- Definition von „Zivilen Freiheiten“ in den USA im Kontext der „Bill of Rights“
- Der „Global War on Terrorism“ und seine Besonderheiten
- Analyse des Patriot Act und seiner Auswirkungen auf zivile Freiheiten
- Die Rolle der US-amerikanischen Gerichte bei der Interpretation des Patriot Act
- Die historische Perspektive auf die Verletzung Ziviler Freiheiten in Zeiten der Krise
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den „USA Patriot Act“ und seine Bedeutung im Kontext des „Global War on Terrorism“ vor. Sie skizziert die Problematik der Verletzung ziviler Freiheiten und die Hypothese der Arbeit, dass die USA in Zeiten der empfundenen Krise zu Verletzungen der verfassungsrechtlich garantierten Zivilen Freiheiten tendiert.
Kapitel 2 definiert den Begriff „Zivile Freiheiten“ im Kontext der US-amerikanischen Verfassung und der „Bill of Rights“ und erläutert deren Bedeutung für das amerikanische Rechtssystem.
Kapitel 3 bietet einen Überblick über den „Global War on Terrorism“ und die Besonderheiten dieses Konflikts. Es werden die Hintergründe des Patriot Act und seine Entstehung im Kontext der Terroranschläge des 11. September 2001 beleuchtet.
Kapitel 4 analysiert zwei zentrale Paragraphen des Patriot Act (Paragraph 206 und 215) und deren Auswirkungen auf die verfassungsrechtlich garantierten Zivilen Freiheiten. Die Analyse bezieht sich auf die Positionen der American Civil Liberties Union (ACLU) und des U.S. Department of Justice (DOJ) sowie auf relevante Gerichtsurteile.
Kapitel 5 untersucht die Verletzung Bürgerlicher Freiheiten in Zeiten der Krise und befasst sich mit der Frage, ob Kompromisse im Hinblick auf zivile Freiheiten im „Global War on Terrorism“ sinnvoll sein könnten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem "USA Patriot Act", der "Bill of Rights", Zivilen Freiheiten, dem "Global War on Terrorism", Terrorismus, Verfassungsschutz, Überwachung, Datenschutz, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Freiheitsrechte und dem amerikanischen Rechtssystem.
- Quote paper
- Sebastian Fritsche (Author), 2006, Verletzung ziviler Freiheiten im Krieg gegen den Terrorismus am Beispiel des Patriot Act, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56766
