Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Menschenrechte in der Türkei. Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international mahnen seit langem ihre Verbesserung an. Durch Beginn der Beitrittsverhandlungen zur Eu-ropäischen Union am 3. Oktober 2005, ist das Thema Menschenrechte in der Türkei wieder verstärkt ins internationale Blickfeld gerückt. So kritisierte im letz-ten Jahr auch der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Günter Nooke (CDU), die Situation der Menschenrechte in der Türkei scharf und bezeichnete den Beitrittskandidaten als „im Moment nicht EU-reif“(Netzeitung 12. April 2006). Auch Türkeiexperten wie Christian Rumpf und Udo Steinbach bemerken, dass die Menschenrechte in der Türkei, sowohl auf Gesetzesebene als auch in der Praxis, durch zahlreiche Beschränkungsmög-lichkeiten geprägt seien (RUMPF; STEINBACH: 883).
Diese Arbeit versucht zunächst den Terminus Menschenrechte generell zu umreißen. Im Zuge dessen wird auch der Zusammenhang zu den Grundrechten dargestellt und der Begriff Minderheitenschutz erläutert. Danach werden die rechtlichen Grundlagen in der Türkei, die die Regierung an die Einhaltung der Menschenrechte binden, erörtert. In diesem Zusammenhang werden auch die wichtigsten innerstaatlichen Reformen vorgestellt. Als Gegenüberstellung zu diesen rechtlich-theoretischen Grundlagen wird daran anschließend die tatsächliche Situation in der Türkei nach den Reformen beleuchtet. Auch Menschenrechtsbewegungen in der Türkei werden in dieser Arbeit vorgestellt. Abschließend erfolgt ein kurzer Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Menschenrechte des neuen EU-Beitrittskandidaten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Menschenrechte
- Grundrechte
- Minderheitenschutz
- Internationale Verträge und Abkommen zum Schutz der Menschenrechte und Minderheiten, in denen die Türkei eingebunden ist
- Praktische Auswirkungen der Anerkennung internationalen Rechts
- Rechtliche Grundlagen zum Schutz der Menschenrechte und Minderheiten auf nationaler Ebene
- Reformen zu Menschenrechten und zum Minderheitenschutz in der Türkei nach Bekannt werden des EU-Beitrittskandidatenstatus
- Reformen zur Meinungsfreiheit
- Reformen zur Folter im Polizeigewahrsam
- Reformen zur Todesstrafe
- Reformen zum Minderheitenschutz
- Reformen zum Recht auf Gebrauch der Muttersprache im öffentlichen Leben
- Aktuelle Situation der Menschenrechte in der Türkei
- Folter und Misshandlungen durch Sicherheitskräfte
- Tötungen unter umstrittenen Umständen
- Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung
- Gewalt gegen Frauen
- Menschenrechtsbewegungen in der Türkei
- IHD
- TIHV
- Mazlum-Der
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Situation der Menschenrechte in der Türkei. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf den Entwicklungen im Kontext des EU-Beitrittsprozesses. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung von Menschenrechten in der Türkei zu analysieren.
- Die Bedeutung der Menschenrechte in der Türkei im Kontext des EU-Beitrittsprozesses
- Die rechtlichen Grundlagen für den Schutz von Menschenrechten und Minderheiten in der Türkei
- Die Reformen im Bereich der Menschenrechte und des Minderheitenschutzes in der Türkei nach Bekanntwerden des EU-Beitrittskandidatenstatus
- Die aktuelle Situation der Menschenrechte in der Türkei, einschließlich der Herausforderungen und Probleme
- Die Rolle von Menschenrechtsbewegungen in der Türkei
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieser Abschnitt führt in das Thema Menschenrechte in der Türkei ein und beleuchtet die Bedeutung des Themas im Kontext des EU-Beitrittsprozesses.
- Menschenrechte: Dieses Kapitel erläutert die allgemeinen Prinzipien der Menschenrechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten sind. Es werden insbesondere Artikel vorgestellt, die in der Türkei in jüngster Zeit verletzt worden sind.
- Grundrechte: Hier wird die Verbindung zwischen Menschenrechten und Grundrechten hergestellt. Es werden die wichtigsten Grundrechte in Deutschland erläutert und der Unterschied zwischen Menschenrechten und Grundrechten hervorgehoben.
- Minderheitenschutz: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Schutz von ethnischen und nationalen Minderheiten. Es werden die wichtigsten Rechte von Minderheiten, wie beispielsweise das Recht auf Gebrauch der Muttersprache, erläutert.
- Internationale Verträge und Abkommen zum Schutz der Menschenrechte und Minderheiten, in denen die Türkei eingebunden ist: Dieser Abschnitt behandelt die wichtigsten internationalen Verträge und Abkommen, die den Schutz von Menschenrechten und Minderheiten in der Türkei gewährleisten sollen. Es wird auch auf die praktischen Auswirkungen der Anerkennung internationalen Rechts auf die Menschenrechtslage in der Türkei eingegangen.
- Rechtliche Grundlagen zum Schutz der Menschenrechte und Minderheiten auf nationaler Ebene: Dieses Kapitel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen für den Schutz von Menschenrechten und Minderheiten in der Türkei auf nationaler Ebene. Es werden die wichtigsten Gesetze und Verordnungen vorgestellt, die diese Rechte garantieren sollen.
- Reformen zu Menschenrechten und zum Minderheitenschutz in der Türkei nach Bekannt werden des EU-Beitrittskandidatenstatus: Dieser Abschnitt untersucht die Reformen, die in der Türkei im Bereich der Menschenrechte und des Minderheitenschutzes nach Bekanntwerden des EU-Beitrittskandidatenstatus durchgeführt wurden. Es werden die wichtigsten Reformen in den Bereichen Meinungsfreiheit, Folter, Todesstrafe und Minderheitenschutz erläutert.
- Aktuelle Situation der Menschenrechte in der Türkei: Dieses Kapitel beleuchtet die aktuelle Situation der Menschenrechte in der Türkei, einschließlich der Herausforderungen und Probleme. Es werden Themen wie Folter, Misshandlungen durch Sicherheitskräfte, Tötungen unter umstrittenen Umständen, Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Gewalt gegen Frauen behandelt.
- Menschenrechtsbewegungen in der Türkei: Dieser Abschnitt stellt die wichtigsten Menschenrechtsbewegungen in der Türkei vor, einschließlich IHD, TIHV und Mazlum-Der.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Türkei, EU-Beitritt, Grundrechte, Minderheitenschutz, Folter, Meinungsfreiheit, Todesstrafe, Menschenrechtsbewegungen, Rechtsstaatlichkeit.
- Quote paper
- Simone Kotarra (Author), 2006, Menschenrechte in der Türkei, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56403
