Das öffentliche Auftragswesen nimmt in der heutigen Wirtschaft einen enormen Stellenwert ein, welcher auch in Zukunft nicht zu unterschätzen sein wird. Angesichts dessen erscheint es wenig verwunderlich, dass insbesondere das Vergaberecht einer hohen Dynamik unterliegt, die nicht unwesentlich von europarechtlichen Vorgaben determiniert ist. Mit dem Beitritt Österreichs zum EWR wurde die Stammfassung des BVergG 1993 erlassen. Dieses galt nur für Aufträge oberhalb der sog. Schwellenwerte, sodass nur in diesem Bereich eine detaillierte Regelung des Vergabeverfahrens, sowie eine effektiv wirkende Vergabekontrolle bestand. Aufgrund des Erfordernisses die EURichtlinien umzusetzen, fanden sich ursprünglich zehn verschiedene Regelungswerke auf Bundes- und Landesebene wieder. Erst anno 2002 kam es zu einer materiellrechtlichen Vereinheitlichung im Zuge des BVergG 2002, welches für alle Vergaben öffentlicher Auftraggeber unabhängig vom Wert der zu vergebenen Aufträge galt. Basierend auf dem BVergG 2002 kam es zur Weiterentwicklung des österreichischen Vergaberechts, das im heute gültigen BVergG 2006 seinen Niederschlag findet. Mit dem neuen Gesetz gehen sowohl für Auftraggeber, als auch für Bieter eine Reihe von Änderungen einher.
Vorliegende Arbeit versucht die Bedeutung der sog. Schwellenwerte für das Vergabewesen zu thematisieren. Hierbei erfolgt zunächst eine grobe Skizzierung des Vergaberechts auf europäischer und österreichischer Ebene. Daran anschließend wird – neben den generellen Berechnungsgrundsätzen – dargestellt, wie der Wert für die verschiedenen Auftragsarten zu ermitteln ist, der sodann maßgeblicher Faktor für die weiteren einzuhaltenden gesetzlichen Bestimmungen ist. Schlussendlich findet die Arbeit im Resümee ihren Ausklang.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Zur Systematik des Vergaberechts
- Das EG Vergaberecht
- Das österreichische Bundesvergaberecht
- Zur Konzeption der Auftragswertermittlung
- Allgemeines zum Begriff „Geschätzter Auftragswert“
- Generelle Berechnungsgrundsätze
- Verbot des Auftragssplittens
- Losregel
- Rahmenvereinbahrung und dynamische Beschaffungssysteme
- Wettbewerbe
- Spezielle Berechnungsgrundsätze
- Bauaufträge
- Lieferaufträge
- Dienstleistungsaufträge
- Zur Bedeutung der Schwellenwerte
- Allgemeines
- Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich
- Zu den Rechtsfolgen
- Art, Wahl und Durchführung des Vergabeverfahrens
- Rechtsschutz
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Seminar befasst sich mit dem Vergaberecht und untersucht insbesondere die Bedeutung der Schwellenwerte. Es analysiert die Berechnungsgrundsätze für den geschätzten Auftragswert und erörtert die rechtlichen Folgen, die sich aus der Einstufung eines Auftrags in den Oberschwellenbereich oder den Unterschwellenbereich ergeben.
- Systematik des Vergaberechts
- Berechnung des geschätzten Auftragswerts
- Bedeutung der Schwellenwerte
- Rechtsfolgen im Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich
- Vergaberechtliche Verfahrensformen
Zusammenfassung der Kapitel
Das Seminar beginnt mit einer Einleitung, die einen Überblick über die Thematik des Vergaberechts gibt. Anschließend wird die Systematik des Vergaberechts dargestellt, wobei sowohl das EG Vergaberecht als auch das österreichische Bundesvergaberecht beleuchtet werden. Die dritte Einheit befasst sich mit der Konzeption der Auftragswertermittlung, die grundlegenden Berechnungsgrundsätze werden erläutert, und es werden spezielle Berechnungsgrundsätze für Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge vorgestellt.
Der vierte Teil des Seminars widmet sich der Bedeutung der Schwellenwerte und deren Einfluss auf das Vergaberecht. Dabei werden die Rechtsfolgen, die sich aus der Einstufung eines Auftrags in den Oberschwellenbereich oder den Unterschwellenbereich ergeben, analysiert. Es werden insbesondere die Art, Wahl und Durchführung des Vergabeverfahrens sowie die Möglichkeiten des Rechtsschutzes im jeweiligen Bereich betrachtet.
Schlüsselwörter
Vergaberecht, EG Vergaberecht, österreichisches Bundesvergaberecht, geschätzter Auftragswert, Schwellenwerte, Oberschwellenbereich, Unterschwellenbereich, Vergabeverfahren, Rechtsschutz, Berechnungsgrundsätze, Bauaufträge, Lieferaufträge, Dienstleistungsaufträge.
- Quote paper
- Markus Slamanig (Author), 2006, Berechnung und Bedeutung der Schwellenwerte im neuen Bundesvergaberecht 2006, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55936
