Das öffentliche Auftragswesen nimmt in der heutigen Wirtschaft einen enormen Stellenwert ein, welcher auch in Zukunft nicht zu unterschätzen sein wird. Angesichts dessen erscheint es wenig verwunderlich, dass insbesondere das Vergaberecht einer hohen Dynamik unterliegt, die nicht unwesentlich von europarechtlichen Vorgaben determiniert ist. Mit dem Beitritt Österreichs zum EWR wurde die Stammfassung des BVergG 1993 erlassen. Dieses galt nur für Aufträge oberhalb der sog. Schwellenwerte, sodass nur in diesem Bereich eine detaillierte Regelung des Vergabeverfahrens, sowie eine effektiv wirkende Vergabekontrolle bestand. Aufgrund des Erfordernisses die EURichtlinien umzusetzen, fanden sich ursprünglich zehn verschiedene Regelungswerke auf Bundes- und Landesebene wieder. Erst anno 2002 kam es zu einer materiellrechtlichen Vereinheitlichung im Zuge des BVergG 2002, welches für alle Vergaben öffentlicher Auftraggeber unabhängig vom Wert der zu vergebenen Aufträge galt. Basierend auf dem BVergG 2002 kam es zur Weiterentwicklung des österreichischen Vergaberechts, das im heute gültigen BVergG 2006 seinen Niederschlag findet. Mit dem neuen Gesetz gehen sowohl für Auftraggeber, als auch für Bieter eine Reihe von Änderungen einher.
Vorliegende Arbeit versucht die Bedeutung der sog. Schwellenwerte für das Vergabewesen zu thematisieren. Hierbei erfolgt zunächst eine grobe Skizzierung des Vergaberechts auf europäischer und österreichischer Ebene. Daran anschließend wird – neben den generellen Berechnungsgrundsätzen – dargestellt, wie der Wert für die verschiedenen Auftragsarten zu ermitteln ist, der sodann maßgeblicher Faktor für die weiteren einzuhaltenden gesetzlichen Bestimmungen ist. Schlussendlich findet die Arbeit im Resümee ihren Ausklang.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Zur Systematik des Vergaberechts
2.1 Das EG Vergaberecht
2.2 Das österreichische Bundesvergaberecht
3 Zur Konzeption der Auftragswertermittlung
3.1 Allgemeines zum Begriff „Geschätzter Auftragswert“
3.2 Generelle Berechnungsgrundsätze
3.2.1 Verbot des Auftragssplittens
3.2.2 Losregel
3.2.3 Rahmenvereinbahrung und dynamische Beschaffungssysteme
3.2.4 Wettbewerbe
3.3 Spezielle Berechnungsgrundsätze
3.3.1 Bauaufträge
3.3.2 Lieferaufträge
3.3.3 Dienstleistungsaufträge
4 Zur Bedeutung der Schwellenwerte
4.1 Allgemeines
4.2 Oberschwellenbereich und Unterschwellenbereich
4.3 Zu den Rechtsfolgen
4.3.1 Art, Wahl und Durchführung des Vergabeverfahrens
4.3.2 Rechtsschutz
5 Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Bedeutung und Berechnung von Schwellenwerten im österreichischen Vergaberecht (BVergG 2006). Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Fokus, wie die Wertermittlung erfolgt und welche rechtlichen Konsequenzen – insbesondere hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Oberschwellen- und Unterschwellenbereich – für öffentliche Auftraggeber daraus resultieren.
- Systematik des europäischen und österreichischen Vergaberechts
- Methoden der Auftragswertermittlung und Berechnungsgrundsätze
- Regelungen zum Verbot der Auftragssplittung und zur Losbildung
- Differenzierung zwischen Oberschwellen- und Unterschwellenbereich
- Auswirkungen der Schwellenwerte auf Vergabeverfahren und Rechtsschutz
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Verbot des Auftragssplittens
Die Berechnung des Auftragswertes darf nicht mit der Absicht erfolgen, die Anwendung des BVergG 2006 zu umgehen. Dies wird im § 13 (4) und (5) bzw. im § 181 (4) und (5) BVergG 2006 normiert: „Ein Vergabevorhaben darf nicht zu dem Zweck aufgeteilt werden, die Anwendung der Vorschriften dieses Bundesgesetzes zu umgehen.“; „Die Wahl der angewandten Berechnungsmethode darf nicht den Zweck verfolgen, die Anwendung der Vorschriften dieses Bundesgesetzes zu umgehen.“
Demnach ist es unzulässig, aus sachlichen bzw. technischen Überlegungen zusammengehörige, gleichartige Aufträge zu splitten um damit die Schwellenwerte zu unterschreiten. Das BVA vertritt im Zusammenhang mit einem Lieferauftrag die Ansicht, dass von einer „Gleichartigkeit“ dann auszugehen ist, „wenn von einem im wesentlichen einheitlichen Bieterkreis nach gleichen Fertigungsmethoden aus vergleichbaren Stoffen Erzeugnisse hergestellt werden, die einem im wesentlichen einheitlichen Verwendungszweck dienen“.
Folglich sind auch Dienstleistungen des gleichen Fachgebiets, die im sachlichen und zeitlichen Konnex zueinander stehen grundsätzlich zusammenzurechnen. Ähnliches gilt für Bauaufträge, die unter technisch/wirtschaftlich-funktionalen Aspekten zu beurteilen wären. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Bauwerk in mehreren (zeitlich gestuften) Bauabschnitten errichtet wird, oder aus mehreren (örtlich getrennten) Gebäudeteilen besteht. Als Besonderheit ist jedoch bei Dienstleistungsaufträgen zu erwähnen, dass die Summe der Aufträge je Fachgebiet maßgeblich ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über die Entwicklung des österreichischen Vergaberechts und die wachsende Bedeutung der Schwellenwerte für das moderne öffentliche Auftragswesen.
2 Zur Systematik des Vergaberechts: Dieses Kapitel erläutert die europarechtlichen Grundlagen sowie die Struktur des BVergG 2006 als zentralem Rechtsrahmen in Österreich.
3 Zur Konzeption der Auftragswertermittlung: Hier werden die Berechnungsgrundsätze, das Verbot der Auftragssplittung, die Losregel und spezifische Wertermittlungsmethoden für verschiedene Auftragsarten detailliert dargestellt.
4 Zur Bedeutung der Schwellenwerte: Dieses Kapitel behandelt die Abgrenzung zwischen Oberschwellen- und Unterschwellenbereich und erörtert die daraus folgenden Konsequenzen für die Wahl des Vergabeverfahrens sowie den Rechtsschutz.
5 Resümee: Das Resümee fasst zusammen, dass die Schwellenwerte als entscheidende Determinante für die anzuwendenden Verfahrensregeln fungieren und das BVergG 2006 einen strukturierten, wenn auch komplexen Rahmen bietet.
Schlüsselwörter
Vergaberecht, BVergG 2006, Schwellenwerte, Auftragswertermittlung, Oberschwellenbereich, Unterschwellenbereich, Auftragssplittung, Losregel, Vergabeverfahren, Rechtsschutz, EU-Recht, Lieferaufträge, Bauaufträge, Dienstleistungsaufträge, Rahmenvereinbarung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Berechnung und der rechtlichen Bedeutung von Schwellenwerten innerhalb des österreichischen Bundesvergabegesetzes (BVergG 2006).
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die Systematik des Vergaberechts, die korrekte Ermittlung des geschätzten Auftragswerts, das Verbot der Auftragssplittung sowie die rechtlichen Folgen der Schwellenwerte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Relevanz der Schwellenwerte für die Durchführung von Vergabeverfahren aufzuzeigen und darzustellen, wie Auftraggeber diese Werte rechtssicher ermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen des BVergG 2006 und der Judikatur des Bundesvergabeamtes (BVA) basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Berechnungsgrundsätze für unterschiedliche Auftragsarten und die Analyse der Rechtsfolgen, die sich aus der Einordnung in den Ober- oder Unterschwellenbereich ergeben.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind Vergaberecht, Schwellenwerte, Auftragswertermittlung, Oberschwellenbereich, Unterschwellenbereich und Losregel.
Welche Rolle spielt das Verbot der Auftragssplittung für den Auftraggeber?
Das Verbot verhindert, dass ein Gesamtauftrag künstlich in kleinere Teile aufgespalten wird, um die strengeren Vergabevorschriften des Oberschwellenbereichs zu umgehen.
Wie unterscheidet sich der Oberschwellenbereich rechtlich vom Unterschwellenbereich?
Im Oberschwellenbereich gelten aufgrund europarechtlicher Vorgaben detailliertere Regelungen für das Vergabeverfahren und den Rechtsschutz, während im Unterschwellenbereich vereinfachte nationale Verfahrensregeln Anwendung finden.
Welche Auswirkung hat die Losbildung auf den Gesamtauftragswert?
Gemäß der Losregel ist bei einer Vergabe in mehreren Losen der kumulierte Gesamtwert aller Lose maßgeblich für die Ermittlung des Schwellenwerts.
- Quote paper
- Markus Slamanig (Author), 2006, Berechnung und Bedeutung der Schwellenwerte im neuen Bundesvergaberecht 2006, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55936
