Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitischer Ebene unter besonderer Berücksichtigung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Term Paper , 2006 , 39 Pages , Grade: 2,0

Politics - Political systems in general and in comparison

Um die Bandbreite der unterschiedlichen Partizipationsmethoden hinsichtlich ihrer spezifischen Merkmale und Einflussmöglichkeiten und zu analysieren, widmet sich die Arbeit anschließend den Instrumenten Bürgerantrag (Einwohnerantrag) und Planungszelle (Bürgergutachten). Abschließend fasst der letzte Abschnitt wesentliche Punkte der behandelten Materie zusammen und zieht daraus Schlussfolgerungen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
  • Dem Bürgerentscheid zugängliche Angelegenheiten
  • Sperrfristen
  • Die Durchführung des Bürgerbegehrens
    • Quorum
    • Fristen
    • Formale Vorraussetzungen
  • Der Bürgerentscheid
    • Abwendung des Bürgerentscheids
    • Fristen und Verfahren
    • Organisation und Informationspflicht
    • Zustimmungsquorum
    • Wirkung eines Bürgerentscheids
• Bürgerantrag, " Einwohnerantrag
  • Formale Vorraussetzungen
  • Entscheidung über den Antrag
• Planungszelle/ Bürgergutachten
  • Verfahrensmerkmale
• Fazit
• Literatur- und Quellenverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitischer Ebene, insbesondere im Hinblick auf die Verfahren Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Praxis dieser Partizipationsformen in Deutschland. Darüber hinaus werden die Instrumente Bürgerantrag/Einwohnerantrag und Planungszelle/Bürgergutachten hinsichtlich ihrer spezifischen Merkmale und Einflussmöglichkeiten beleuchtet.

• Rechtliche Rahmenbedingungen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
• Vergleichende Analyse von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in verschiedenen Bundesländern
• Bewertung der Wirksamkeit und der Grenzen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
• Untersuchung von Bürgerantrag/Einwohnerantrag als Instrument der Mitwirkung
• Analyse der Planungszelle/Bürgergutachten als informelles Beteiligungsverfahren

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problematik der Politikverdrossenheit und des Vertrauensverlustes in politische Organe dar. Sie unterstreicht die Bedeutung der Bürgerbeteiligung als Mittel zur Stärkung der Demokratie und zur Verhinderung der Entfremdung des Bürgers vom Staat.

Das Kapitel "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Partizipationsformen. Es werden die verschiedenen Regelungen in den Bundesländern hinsichtlich der Zulässigkeit von Themen, der Sperrfristen, der Quoren, der Fristen und des Verfahrens der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid analysiert.

Das Kapitel "Bürgerantrag / Einwohnerantrag" behandelt die Mitwirkungsmöglichkeiten durch Bürgerantrag und Einwohnerantrag. Es werden die verschiedenen Regelungen in den Bundesländern hinsichtlich der Antragsgegenstände, der formalen Vorraussetzungen und der Entscheidungsprozesse analysiert.

Das Kapitel "Planungszelle / Bürgergutachten" stellt das Verfahren der Planungszelle als eine Form der informellen Bürgerbeteiligung vor. Es werden die Verfahrensmerkmale der Planungszelle und die Entstehung von Bürgergutachten erläutert.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Bürgerbeteiligung, die Kommunalpolitik, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Bürgerantrag, Einwohnerantrag, Planungszelle, Bürgergutachten, direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Politikverdrossenheit, und die verschiedenen Bundesländer in Deutschland.

• College: Helmut Schmidt University - University of the Federal Armed Forces Hamburg (Professur für Politische Theorie)
• Grade: 2,0
• Author: Robert Matzdorf (Author)
• Publication Year: 2006
• Pages: 39
• Catalog Number: V54946
• ISBN (eBook): 9783638500265
• ISBN (Book): 9783656776932
• Language: German
• Tags: Möglichkeiten, Bürgerbeteiligung, Ebene, Berücksichtigung, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid