Wahl- und Parteiensystem in der Republik Polen nach dem Systemwechsel von 1989

Hausarbeit (Hauptseminar) , 2003 , 21 Seiten , Note: 1,0

Politik - Region: Osteuropa

Der Systemwechsel in Polen 1989 stellte den ersten ausgehandelten in der Geschichte Osteuropas dar und entspricht dem von Huntington konzipierten Terminus des „transplacement“, indem die Demokratisierungsprozesse durch Verhandlungen zwischen der herrschenden Elite und einer Anti- System- Opposition zustande gekommen sind.
Staatliche Repräsentanten und Regimegegner, die im Falle Polens zu Beginn des Systemwechsels relativ stark gewesen waren, fanden sich zu Gesprächen am „Runden Tisch“ zusammen um über die politische Zukunft des Landes zu entscheiden.
An diesen Konsultationen waren zwei große Gruppen, zum einen die Regierungskoalition- die Blockparteien- zum anderen die freie Gewerkschaft der Solidarnosc, also der Regimeopposition, vertreten.
Diese beiden Grundströmungen sowie die Konfliktlinie der Genese der aus diesen Richtungen gegründeten Parteien und Allianzen sollte das Parteiensystem und das Verhalten der politischen Eliten in den 90er Jahren entscheidend beeinflussen.
Ziel dieser Arbeit ist es, sowohl das Wahl- als auch das Parteiensystem der Republik Polen nach dem Systemwechsel 1989 zu erläutern, sowie integrierend festzustellen in welcher Weise und in welchem Umfang das Wahlsystem, also die Frage nach der Transformation der Stimmenergebnisse in Mandate, Auswirkungen auf das Parteiensystem entfalten konnte.
Der Prozess der Ausbreitung und Durchsetzung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts kann im Falle Polens erst auf einen späteren Zeitpunkt datiert werden, daher setzt diese Arbeit bei den Sejm Wahlen 1991, den so genannten „Gründungswahlen“ an.
Das polnische Parteiensystem wurde neben dem Wahlsystem durch eine Vielzahl von Faktoren bestimmt, die sich teilweise aus institutionellen wie das Verfassungssystem und aus spezifisch polnischen Gegebenheiten und den daraus resultierenden Konfliktlinien zusammensetzen.
Da eine Klassifizierung des Parteiensystems für postkommunistische Gesellschaften anhand des Rechts- Links- Schemas kaum möglich ist , werde ich auch auf die Determinan-ten des polnischen Parteiensystems näher eingehen und versuchen zu illustrieren, wie groß deren jeweiliger Einfluss auf das Parteiensystem war und werde dabei den Focus vor allem auf das bei vier stattgefundenen freien Parlamentswahlen bis 2001 dreimal(!) modifizierte Wahlsystem richten.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Wahl- und Parteiensystem
  • Wahlgesetz und Sejmwahlen 1991
    • Wahlgesetz für den Sejm vom 28.6. 1991
    • Ergebnis der Sejm Wahlen vom 27.10.1991 und Entwicklung des Parteiensystems
  • Wahlgesetz und Sejm- Wahlen 1993
    • Wahlgesetz zum Sejm vom 28.5.1993
    • Ergebnis der Sejm- Wahlen vom 19.09.1993 und Folgen für das Parteiensystem
  • Sejm Wahlen vom 21.9.1997 und deren Konsequenzen auf das Parteiensystem
  • Wahlgesetz und Sejmwahlen 2001
    • Wahlgesetz zum Sejm vom 12.4.2001
    • Sejm- Wahlen vom 23.9.2001 und Auswirkungen auf das Parteiensystem
• Schluss
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Hausarbeit befasst sich mit dem Wahl- und Parteiensystem der Republik Polen nach dem Systemwechsel von 1989. Ziel ist es, die Entwicklung des Wahlsystems und dessen Einfluss auf das Parteiensystem zu analysieren. Dabei wird insbesondere untersucht, wie die Transformation der Stimmergebnisse in Mandate das Parteiensystem beeinflusst hat.

• Entwicklung des Wahlsystems in Polen seit 1989
• Einfluss des Wahlsystems auf das Parteiensystem
• Determinanten des polnischen Parteiensystems
• Konfliktlinien im polnischen Parteiensystem
• Entwicklung des Verfassungssystems und dessen Auswirkungen auf das Parteiensystem

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Systemwechsel in Polen 1989 vor und erläutert die Bedeutung des "Runden Tisches" für die Demokratisierungsprozesse. Es wird die Zielsetzung der Arbeit dargelegt und die Problematik der ersten Wahlen zum Sejm 1989 beleuchtet, die nicht als frei bezeichnet werden können.

Das Kapitel "Wahlgesetz und Sejmwahlen 1991" behandelt die ersten freien Parlamentswahlen in Polen nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft. Es wird das Wahlgesetz für den Sejm vom 28. Juni 1991 analysiert, das ein Verhältniswahlsystem in mittleren und großen Wahlkreisen mit einer nationalen Zusatzliste beinhaltete. Das Kapitel beleuchtet die Ergebnisse der Sejm-Wahlen vom 27. Oktober 1991 und die extreme Fragmentierung des parlamentarischen Parteiensystems, die sich aus der Zersplitterung der politischen Eliten im Post-Solidarnosc Lager ergab.

Das Kapitel "Wahlgesetz und Sejm-Wahlen 1993" befasst sich mit der Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes, das dem bestehenden Verhältniswahlsystem einen mehrheitsbildenden Charakter verleihen sollte. Es werden die Änderungen des Wahlgesetzes im Detail erläutert, die zu einer Konzentration des parlamentarischen Parteiensystems führten. Die Ergebnisse der Sejm-Wahlen vom 19. September 1993 und deren Folgen für das Parteiensystem, wie die Reduzierung der im Parlament vertretenen Parteien, werden im Kapitel dargestellt.

Das Kapitel "Sejm Wahlen vom 21.9.1997 und deren Konsequenzen auf das Parteiensystem" analysiert die dritten freien Parlamentswahlen nach dem Systemwechsel von 1989. Es wird die Bildung der „Wahlaktion Solidarnosc" AWS als ein Bündnis aus dem Post-Solidarnosc Lager beschrieben, das eine klare Alternative zum SLD darstellen sollte. Das Kapitel erläutert die Bedeutung der „Neuen Verfassung" von 1997 für das Parteiensystem, die das politische System Polens zu einer parlamentarisch-präsidentiellen Mischform wandelte.

Das Kapitel "Wahlgesetz und Sejmwahlen 2001" behandelt die vierte Änderung des Wahlsystems zum Sejm, die aufgrund der Verwaltungsreform notwendig wurde. Es werden die Veränderungen des Wahlgesetzes im Detail erläutert, die vor allem die nationale Liste abschafften und das Verrechnungsverfahren änderten. Die Ergebnisse der Sejm-Wahlen vom 23. September 2001 und deren Auswirkungen auf das Parteiensystem, wie der vierte direkte Regierungswechsel seit 1991, werden im Kapitel analysiert.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Systemwechsel in Polen 1989, das Wahl- und Parteiensystem, die Sejmwahlen von 1991 bis 2001, die Entwicklung des Wahlsystems, die Fragmentierung des Parteiensystems, die Konfliktlinien im polnischen Parteiensystem, die Rolle des Verfassungssystems, die "Wahlaktion Solidarnosc" AWS, die SLD, die "Neue Verfassung" von 1997 und die EU-Integration Polens.

• Hochschule: Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft)
• Veranstaltung: Wahl- und Parteiensysteme in jungen Demokratien
• Note: 1,0
• Autor: Diplom Volkswirt; M.A. Jan Henkel (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2003
• Seiten: 21
• Katalognummer: V54748
• ISBN (eBook): 9783638498715
• ISBN (Buch): 9783638751995
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Wahl-, Parteiensystem, Republik, Polen, Systemwechsel, Wahl-, Parteiensysteme, Demokratien