Das Buch greift ein Thema aus der Praxis der Bauämter auf. § 34 Abs. 3a Baugesetzbuch (BauGB) sieht in Einzelfällen für bestimmte Bauvorhaben weitergehende bzw. erweiterte Zulassungsmöglichkeiten, namentlich Abweichungen vom Gebot des Einfügens in die nähere Umgebung, vor.
Bei der praktischen Fallbearbeitung stoßen die Bauämter dabei vermehrt auf Anwendungsproblematiken. Nicht unstrittig und teils kontrovers wird diskutiert, wann eine Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB überhaupt möglich ist und nicht zuletzt, welchen Grenzen, speziell den Anforderungen an den „Einzelfall“ respektive die „Atypik“, sie unterworfen ist.
In der Konsequenz meiden viele Bauämter diese Zulässigkeitsart aus Sorge unkontrollierter Auswirkungen auf die städtebauliche Entwicklung durch Schaffung von Präzedenzfällen.
Dessen ungeachtet rückt das Thema angesichts der von der Politik und Gesellschaft postulierten Flächensparsamkeit, verbunden mit dem in den letzten Gesetzesnovellen manifestierten Nachverdichtungswillen des Gesetzgebers einerseits und dem zunehmenden Wohnraumbedarf bei äquivalent steigenden Grundstückspreisen andererseits, mehr den je in den Fokus der Bauämter.
Um den vorstehenden Forderungen gerecht zu werden, erfordert es einer erschöpfenden Rechtsprüfung aller in Betracht kommenden Zulässigkeitsvarianten, mithin die Aufgabe der „stiefmütterlichen“ Behandlung der in § 34 Abs. 3a BauGB normierten Zulässigkeitsmöglichkeiten durch die Bauämter selbst.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- 1.) Problemstellung
- 2.) Ziel der Arbeit
- 3.) Vorgehensweise
- II. Historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB
- 1.) Der Anfang 1987
- 2.) Die erstmalige Erweiterung 1990
- 3.) Verlängerung der Gültigkeit bis Ende 1997
- 4.) Das vorläufige Ende 1998
- 5.) Die Wiedergeburt 2004 im neuen Gewand
- 6.) Die erste Erweiterung nach dem Comeback 2007
- 7.) Die nachgeholte Erweiterung 2013
- 8.) Inhaltliche und stilistische Modifikation 2017
- 9.) Die vorerst letzte (befristete) Erweiterung bis Ende 2019
- 10.) Zusammenfassung und Interpretation
- III. Anwendungskriterien
- 1.) Innenbereich
- 1.1) Bebauungszusammenhang
- 1.2) Ortsteil
- 1.3) Verhältnis zum Bebauungsplan und § 34 Abs. 2 BauGB
- 2.) Abweichungsbedürfnis
- 2.1) Nichteinfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
- 2.2) Bodenrechtliche Spannungen
- 2.3) Der Abweichung zugängliche Kriterien
- 3.) Begünstigte Vorhaben
- 3.1) Zweckbestimmung
- 3.1.1) Gewerbe- und Handwerksbetriebe
- 3.1.2) Wohnzwecken dienende Gebäude
- 3.1.3) Bauliche Anlage zu Wohnzwecken
- 3.2) Vorhabenbegriffe
- 3.3) Zulässiger Bestand
- 4.) Städtebauliche Vertretbarkeit
- 5.) Vereinbarkeit mit Nachbarinteressen und öffentlichen Belangen
- 5.1) Würdigung nachbarlicher Interessen
- 5.2) Vereinbarkeit mit Öffentliche Belange
- 6.) Einzelfallerfordernis / Atypik
- 6.1) Begriffsdefinition
- 6.2) Beurteilungsrahmen
- 6.3) Einzelfälle bei Gewerbe- und Handwerksbetrieben
- 6.4) Einzelfälle bei Wohnzwecken dienenden Vorhaben
- 6.5) Einzelfälle bei Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zu Wohnzwecken
- 7.) Ermessen
- 8.) Kein Einzelhandelsbetrieb i.S.d. § 34 Abs. 3a Satz 2 BauGB
- 9.) Gesicherte Erschließung
- 10.) Wahrung der gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse
- 11.) Schutz des Ortsbildes
- 12.) Verfahrensrechtliche Aspekte
- IV. Anwendungsbeispiel A
- 1.) Sachverhalt
- 2.) Rechtliche Wertung
- V. Anwendungsbeispiel B
- 1.) Sachverhalt
- 2.) Rechtliche Wertung
- VI. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit § 34 Abs. 3a BauGB und den Herausforderungen, die dieser Paragraph für Bauämter darstellt. Ziel ist es, einen Leitfaden für die praktische Anwendung des Paragraphen zu erstellen. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung des Paragraphen, seine Anwendungskriterien und präsentiert anhand von Anwendungsbeispielen die praktische Umsetzung.
- Historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB
- Anwendungskriterien des § 34 Abs. 3a BauGB
- Praktische Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB anhand von Beispielen
- Herausforderungen für Bauämter bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB
- Leitfaden für die Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einführung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Bachelorarbeit ein. Es beschreibt die Problemstellung, das Ziel der Arbeit und die Vorgehensweise bei der Bearbeitung des Themas § 34 Abs. 3a BauGB. Die Problemstellung beleuchtet die Schwierigkeiten bei der Anwendung des Paragraphen in der Praxis, das Ziel ist die Erstellung eines Leitfadens zur praktischen Anwendung und die Vorgehensweise beschreibt den methodischen Ansatz der Arbeit.
II. Historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB: Dieses Kapitel analysiert die historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB von seiner Einführung 1987 bis zu seiner letzten Erweiterung. Es beleuchtet die verschiedenen Modifikationen und Erweiterungen, ihre Hintergründe und die damit verbundenen Zielsetzungen. Die Analyse dient dem Verständnis der aktuellen Rechtslage und der Herausforderungen, die sich aus der historischen Entwicklung ergeben. Dabei werden die einzelnen Änderungen detailliert dargestellt und in ihren Kontext gesetzt.
III. Anwendungskriterien: Dieses Kapitel beschreibt detailliert die Anwendungskriterien des § 34 Abs. 3a BauGB. Es analysiert die Begriffe „Innenbereich“, „Abweichungsbedürfnis“, „begünstigte Vorhaben“, „städtebauliche Vertretbarkeit“, „Vereinbarkeit mit Nachbarinteressen und öffentlichen Belangen“, das „Einzelfallerfordernis“, den Ermessensspielraum der Behörden sowie weitere relevante Aspekte. Jedes Kriterium wird umfassend erläutert und mit Praxisbezug versehen. Die einzelnen Unterkapitel behandeln die verschiedenen Aspekte der Anwendungskriterien und zeigen deren Zusammenhänge auf. Der Fokus liegt auf einer klaren und prägnanten Darstellung der rechtlichen Anforderungen.
IV. Anwendungsbeispiel A: Dieses Kapitel präsentiert ein konkretes Anwendungsbeispiel für § 34 Abs. 3a BauGB. Ein fiktiver Sachverhalt wird dargestellt und darauf basierend die rechtliche Wertung vorgenommen. Dies veranschaulicht die praktische Anwendung der im vorherigen Kapitel beschriebenen Kriterien und zeigt die Problematik der Einzelfallprüfung. Der Fokus liegt auf der konkreten Anwendung der Rechtsnormen im gegebenen Kontext.
V. Anwendungsbeispiel B: Ähnlich wie Kapitel IV wird in diesem Kapitel ein weiteres Anwendungsbeispiel präsentiert, um die Vielschichtigkeit der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB aufzuzeigen und unterschiedliche Konstellationen zu beleuchten. Der Vergleich mit Anwendungsbeispiel A ermöglicht es, die Abhängigkeit der Entscheidung von den konkreten Gegebenheiten zu verdeutlichen und die Flexibilität des Ermessens der Bauämter zu illustrieren. Die rechtliche Wertung des Sachverhalts erfolgt unter Berücksichtigung der in Kapitel III dargestellten Kriterien.
Schlüsselwörter
§ 34 Abs. 3a BauGB, Bauplanungsrecht, Bauämter, Innenbereich, Abweichung, Bebauungsplan, Nachbarinteressen, öffentliche Belange, Anwendungskriterien, Gewerbe, Wohnzwecke, Städtebau, Rechtsprechung, Praxisleitfaden
Häufig gestellte Fragen zur Bachelorarbeit: Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB
Was ist der Gegenstand dieser Bachelorarbeit?
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem § 34 Abs. 3a BauGB und den Herausforderungen, die seine Anwendung für Bauämter darstellt. Ziel ist die Erstellung eines Leitfadens für die praktische Anwendung dieses Paragraphen.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB, seine Anwendungskriterien und zeigt anhand von Anwendungsbeispielen die praktische Umsetzung. Weitere Schwerpunkte sind die Herausforderungen für Bauämter und die Entwicklung eines Praxisleitfadens.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in sechs Kapitel: Eine Einführung, die historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB, die detaillierte Erläuterung der Anwendungskriterien, zwei Anwendungsbeispiele (A und B) und abschließend ein Resümee. Jedes Kapitel enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte.
Welche Anwendungskriterien des § 34 Abs. 3a BauGB werden behandelt?
Die Arbeit behandelt umfassend die Anwendungskriterien, darunter der Innenbereich (Bebauungszusammenhang, Ortsteil, Verhältnis zum Bebauungsplan und § 34 Abs. 2 BauGB), das Abweichungsbedürfnis (Nichteinfügen, bodenrechtliche Spannungen, abweichungszugängliche Kriterien), begünstigte Vorhaben (Zweckbestimmung, Vorhabenbegriffe, zulässiger Bestand), städtebauliche Vertretbarkeit, Vereinbarkeit mit Nachbarinteressen und öffentlichen Belangen, das Einzelfallerfordernis/Atypik, Ermessen, Einzelhandelsbetriebe, gesicherte Erschließung, Wahrung gesunder Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Schutz des Ortsbildes und verfahrensrechtliche Aspekte.
Wie werden die Anwendungskriterien erläutert?
Die Anwendungskriterien werden detailliert erläutert und mit Praxisbezug versehen. Die einzelnen Unterkapitel zeigen die Zusammenhänge zwischen den Kriterien auf und legen den Fokus auf eine klare und prägnante Darstellung der rechtlichen Anforderungen.
Welche Rolle spielen die Anwendungsbeispiele?
Die Anwendungsbeispiele A und B veranschaulichen die praktische Anwendung der beschriebenen Kriterien und zeigen die Problematik der Einzelfallprüfung. Sie verdeutlichen die Abhängigkeit der Entscheidung von den konkreten Gegebenheiten und die Flexibilität des Ermessens der Bauämter.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, einen Leitfaden für die praktische Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB zu erstellen, um Bauämtern bei der Anwendung dieses Paragraphen zu unterstützen. Die Arbeit analysiert die Schwierigkeiten in der Praxis und bietet Lösungen an.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: § 34 Abs. 3a BauGB, Bauplanungsrecht, Bauämter, Innenbereich, Abweichung, Bebauungsplan, Nachbarinteressen, öffentliche Belange, Anwendungskriterien, Gewerbe, Wohnzwecke, Städtebau, Rechtsprechung, Praxisleitfaden.
Welche historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB wird dargestellt?
Die Arbeit beschreibt die historische Entwicklung des § 34 Abs. 3a BauGB von 1987 bis zur letzten Erweiterung. Sie analysiert die einzelnen Modifikationen und Erweiterungen, ihre Hintergründe und die damit verbundenen Zielsetzungen, um ein umfassendes Verständnis der aktuellen Rechtslage zu ermöglichen.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Bauämter, Juristen, Studenten des Bauplanungsrechts und alle, die sich mit der praktischen Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB auseinandersetzen.
- Quote paper
- Ilja Schäfer (Author), 2020, § 34 Abs. 3a BauGB - Eine Herausforderung für die Bauämter, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/542543
