Die vorliegende Arbeit verfolgt die Frage, ob eine eigenständige europäische Infrastrukturplanung im Bereich der TEN existiert und, wenn ja, wie hierbei die Rollen zwischen Mitgliedsstaaten und EU verteilt sind. Dazu werden die derzeitigen Gestaltungsmöglichkeiten im Allgemeinen und Speziellen untersucht („Mittel“) und aktuelle Hindernisse sowie ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen einer europäischen Infrastrukturplanung („Möglichkeiten“) aufgezeigt.
Die Seminararbeit enthält einen Querschnitt durch die Theorie und Praxis der Infrastrukturplanung im Bereich der Transeuropäischen Netze. Hierzu wird zunächst in das Thema eingewiesen. Im darauf folgenden allgemeinen Teil wird die Regelungskulisse generell und im besonderen Teil dann konkret für den jeweiligen Infrastrukturbereich (Verkehr, Energie und Telekommunikation) beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die die Zukunft der transeuropäischen Infrastrukturplanung.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
I. Einführung
II. Die primärrechtliche Grundlage
1. Tatbestand der Unionskompetenz: Begriff der Transeuropäischen Netze
2. Infrastrukturpolitik im Lichte des Subsidiaritätsprinzips
3. Konkurrenz zu anderen Vorschriften
4. Leitlinien und Vorhaben von gemeinsamen Interesse
a) Die Verbindlichkeit der Leitlinien
b) Die Rechtsnatur der Leitlinien
c) Vorhaben von gemeinsamen Interesse
5. Interoperabilität (Art. 171 I S. 1 Nr. 2 AEUV)
6. Finanzielle Förderung (Art. 171 I S. 1 Nr. 3 AEUV)
7. Potentielle wirtschaftliche Lebensfähigkeit (Art. 171 I S. 2 AEUV)
III. Von „Patchwork“ zu „Network“ :
1. Die Umsetzung der Unionskompetenz in der gegenwärtigen Praxis
2. Bereich Verkehr (TEN-V)
a) Die dualistische Planungsmethode: Kernnetz und Gesamtnetz
b) Korridorkonzept und Vorhaben von gemeinsamen Interesse
c) Zwischenergebnis
3. Bereich Energie (TEN-E)
a) Vorhaben von gemeinsamen Interesse als Hauptinstrument
b) Beschleunigung der Zulassungsverfahren
c) Stärkung der öffentlichen Akzeptanz durch Beteiligungsverfahren
d) Zwischenergebnis
4. Bereich Telekommunikation (eTEN)
a) Breitbandnetz und digitale Dienstinfrastruktur
b) Zwischenergebnis
IV. Ausblick: Möglichkeiten einer europäischen Infrastrukturplanung
1. Effizientere Planung durch Schaffung von Synergien
2. Förderung von Public Private Partnerships (PPP)
3. Schnellere und transparentere Genehmigungsverfahren
4. Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittstaaten
V. Endergebnis
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