Seit dem Beginn des Systemwechsels in der Rußländischen Föderation ist das politische System starken Veränderungen unterworfen – so auch die föderalen Strukturen. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird der fiskalische Föderalismus – als Teilbereich des föderalen Systems – einer Untersuchung unterzogen. Die Ausgestaltung des fiskalföderalistischen Systems entscheidet letztlich darüber, ob die föderale Struktur eines politischen Systems sich als blutleere, rein formale Konstruktion oder als vitales Prinzip des Staatsaufbaus erweist.
Die Implikationen föderaler Strukturen im Kontext der Institutionalisierung und Konsolidierung der Demokratie in ehemals autokratischen Systemen sind bislang von der theoretischen Transformationsforschung sehr »stiefmütterlich« behandelt worden. Mangels genuin transformationstheoretischer Analysemodelle wird das russische Finanzausgleichssystem aus dem Blickwinkel der so genannten Theorie des fiskalischen Föderalismus untersucht. Hierzu wird zunächst ein kurzer Abriss der Finanzausgleichstheorie erfolgen.
Anschließend wird das Finanzausgleichssystem in der Rußländischen Föderation unter Bezugnahme auf die erörterte fiskalföderalistische Theorie analysiert. Hierbei wird eine diachrone Perspektive gewählt, die nach den Zusammenbruch der Sowjetunion im Dezember 1991 beginnt. Zunächst wird die Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen Ebenen in Rußland eingehend untersucht. Nachfolgend wird die Einnahmenverteilung zwischen Zentrum und subnationalen Gebietskörperschaften analysiert. Sodann wird der Frage nachgegangen, inwieweit vertikale und horizontale fiskalische Ungleichgewichte aus der Aufgaben- und Einnahmenverteilung resultieren und mit welchen Methoden diese fiskalischen Imbalancen abgeschwächt werden. Neben der qualitativen Analyse des russischen Finanzausgleichssystems wird im Rahmen der vorliegenden Arbeit auch ein Blick auf das verfügbare Datenmaterial geworfen, mit dessen Hilfe die dargestellte Evolution des russischen Fiskalföderalismus quantifiziert werden kann. Abschließend wird untersucht, welche Auswirkungen das russische Finanzausgleichssystem auf die Beziehungen zwischen föderalem Zentrum und Föderationssubjekten hatte bzw. hat.
Die Struktur des russischen Finanzausgleichssystems befindet sich nach wie vor im Fluss – insbesondere im Bereich des Steuerrechts. Berücksichtigt werden nachfolgend die Entwicklungen bis einschließlich Dezember 2004.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Grundlagen des Fiskalföderalismus
- Zum Begriff des fiskalischen Föderalismus
- Die Theorie der Aufgabenverteilung
- Die Aufgaben des Staates in einer Marktwirtschaft
- Die Allokationsfunktion des Staates
- Die Distributionsfunktion des Staates
- Die Stabilisierungsfunktion des Staates
- Die Verteilung der Staatsaufgaben innerhalb eines föderativen Systems
- Die Zuweisung der Allokationsfunktion
- Die Zuweisung der Distributionsfunktion
- Die Zuweisung der Stabilisierungsfunktion
- Trenn-, Interdependenz- und Integrationssysteme
- Die Aufgaben des Staates in einer Marktwirtschaft
- Die Theorie der Einnahmenverteilung
- Steuerverteilungsmodelle
- Das Trennsystem
- Das Verbundsystem
- Das Zuschlagssystem
- Das Zuweisungssystem
- Die horizontale Verteilung der Steuereinnahmen
- Grundsätze der Steuerzuweisung
- Steuerverteilungsmodelle
- Die Theorie der intergouvernementalen Finanzzuweisungen
- Typologie der Finanzzuweisungen
- Der Ausgleich vertikaler fiskalischer Ungleichgewichte
- Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte
- Internalisierungs-, Meritorisierungs- und Stabilisierungszuweisungen
- Der russische Fiskalföderalismus
- Die territoriale Gliederung der Russischen Föderation
- Der fiskalische Föderalismus in der Russischen Föderation
- Die Verteilung der staatlichen Aufgaben in der Russischen Föderation
- Die Entwicklung der Aufgabenverteilung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
- Die gegenwärtige Verteilung der Staatsaufgaben
- Die rechtlichen Grundlagen der Aufgabenverteilung
- Die Kompetenzabgrenzungsverträge
- Verfassungen und Statuten der Föderationssubjekte
- Die Verteilung der Staatsausgaben
- Die Gesamtausgaben und deren Verteilung auf die Haushalte der Regierungsebenen
- Die Verteilung der Ausgaben in einzelnen Aufgabenbereichen
- Die Verteilung der Staatsaufgaben in der Russischen Föderation vor dem Hintergrund der Theorie des fiskalischen Föderalismus
- Die Verteilung der Einnahmen in der Russischen Föderation
- Das Gesetz über die Grundlagen des Steuersystems in der Russischen Föderation
- Die Praxis der Einnahmenverteilung
- Der Zeitraum von 1992 - 1993
- Der Zeitraum von 1994 - 1998
- Der russische Steuerkodex
- Föderale, regionale und kommunale Steuern
- Die einzelnen Steuerarten
- Die Unternehmensgewinnsteuer
- Die Einkommenssteuer natürlicher Personen
- Die Mehrwertsteuer
- Die Verbrauchssteuern auf einzelne Waren und Dienstleistungen
- Die Verkaufssteuer
- Die einheitliche Sozialsteuer
- Die Grundsteuer
- Die faktische Entwicklung der Einnahmenverteilung
- Die Verteilung der Gesamteinnahmen
- Die Bedeutung föderaler und eigener Steuern für die regionalen und kommunalen Haushalte
- Die Aufteilung des Aufkommens einzelner Steuerarten
- Die Aufteilung der Mehrwertsteuereinnahmen
- Die Aufteilung der Einnahmen aus der Unternehmensgewinnsteuer
- Die Aufteilung der Einnahmen aus der Einkommenssteuer
- Die Aufteilung der Einnahmen aus den Verbrauchssteuern
- Das russische System der Steuerverteilung im Spiegel der Theorie des fiskalischen Föderalismus
- Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen
- Die Entwicklung des Zuweisungssystems nach der Dissolution der Sowjetunion
- Das aktuelle System intergouvernementaler Finanzzuweisungen in der Russischen Föderation
- Die Entwicklung des Gesamtvolumens der föderalen Zuweisungen an die Föderationssubjekte
- Die Entwicklung einzelner föderaler Zuweisungsarten
- Die Relevanz föderaler Zuweisungen für die regionalen Haushalte
- Vertikale fiskalische Ungleichgewichte und deren Ausgleich durch das russische Transfersystem
- Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte durch das russische Zuweisungssystem
- Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen aus dem Blickwinkel der fiskalföderalistischen Theorie
- Die Auswirkungen des fiskalföderalistischen Systems auf die Beziehungen zwischen Zentrum und Föderationssubjekten
- Die Verteilung der staatlichen Aufgaben in der Russischen Föderation
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Die Entwicklung des russischen Fiskalföderalismus nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
- Die Verteilung von Staatsaufgaben und -einnahmen zwischen dem föderalen Zentrum und den Regionen
- Die Rolle von intergouvernementalen Finanzzuweisungen im russischen Föderalismus
- Die Auswirkungen des fiskalischen Systems auf die Beziehungen zwischen dem Zentrum und den Föderationssubjekten
- Der Vergleich des russischen Modells des Fiskalföderalismus mit theoretischen Modellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem russischen Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf die Beziehungen des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten. Die zentrale Frage ist, inwieweit die Gestaltung des föderalen Finanzsystems die föderale Ordnung beeinflusst und welche Mechanismen zur Bewältigung von Konflikten zwischen dem Zentrum und den Regionen eingesetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Forschungsfrage sowie die Relevanz der Arbeit dar. Kapitel 2 analysiert die theoretischen Grundlagen des Fiskalföderalismus. Es werden verschiedene Theorien zur Aufgabenverteilung, Einnahmenverteilung und intergouvernementalen Finanzzuweisungen vorgestellt. Kapitel 3 untersucht den russischen Fiskalföderalismus im Detail. Es werden die territoriale Gliederung der Russischen Föderation, die Verteilung der staatlichen Aufgaben und Einnahmen, sowie das System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen beleuchtet. Schließlich werden die Auswirkungen des fiskalischen Systems auf die Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen analysiert.
Schlüsselwörter
Russischer Fiskalföderalismus, Föderale Ordnung, Finanzsystem, Aufgabenverteilung, Einnahmenverteilung, Intergouvernementale Finanzzuweisungen, Staatsaufgaben, Steuern, Transfers, Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen, Konfliktbewältigung.
- Quote paper
- Mike Neuendorf (Author), 2005, Der russische Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf das Verhältnis des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52192
