Einleitung
Das Thema „Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft (StA) in der Strafverfolgung“ ist zwar mit Sicherheit nicht neu, aber trotzdem aktuell. Die Expansion polizeilicher Aufgabenbereiche war in der Vergangenheit und ist in der Gegenwart immer wieder Thema verfassungsrechtlicher und kriminalpolitischer Diskussionen. Im Kern dieser Debatten geht es um das Ermittlungsverfahren, dessen Herrin die StA sein sollte, es aber in der Praxis anscheinend nicht immer ist.
In dieser Arbeit werden die Hintergründe dieser Streitgespräche näher beleuchtet. Dazu erfolgt zunächst eine Einführung in das Themenfeld. Die Abgrenzung von Straf- und Strafprozessrecht sowie die Darstellung der Grundsätze und der Gliederung des Strafprozesses legen die Fundamente für das weitere Vorgehen. Das dritte Kapitel wird einen Überblick über die Geschichte der beiden Institutionen Polizei und StA geben und insbesondere die Motive für die Schaffung der StA herauskristallisieren. Ergänzend werde ich die Aufgaben von Polizei und StA aus der geschichtlichen Entwicklung ableiten. Den Schwerpunkt bildet das vierte Kapitel, in dem das Verhältnis beider Institutionen zunächst aus rechtlicher (normativer) Sicht und im Folgenden aus faktischer Sicht beleuchtet wird. Das Kapitel endet mit einem Ausblick, der mögliche Veränderungen zur Verbesserung des beschriebenen Verhältnisses aufzeigen soll. Ich habe den Schwerpunkt auf das gegenseitige Verhältnis von Polizei und StA gelegt, da sich hier entscheidende, aktuell diskutierte, Fragestellungen auftaten. Die zentrale Frage, ob es in der Praxis tatsächlich eine Machtverschiebung zugunsten der Polizei gab und wie man dieser gegebenenfalls entgegenwirken kann, werde ich im Schlussteil der Arbeit beantworten.
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Meine Arbeit soll eine Zusammenschau des derzeitigen Kenntnisstandes bieten, auch wenn es unmöglich ist, auf alle Ansätze vollständig einzugehen. Die Gesamtproblematik ist komplexer, als dies von mir zunächst vermutet wurde. Zentrale Begriffe, die innerhalb der Arbeit Verwendung finden, werde ich im Zusammenhang erläutern. Bei einigen Begriffen habe ich auf eine Definition meinerseits verzichtet. Dabei handelt es sich um juristische Begriffe (z.B.: „Gefahr“), mit deren Definition ganze Seiten gefüllt werden könnten. Stattdessen habe ich auf Quellen verwiesen, denen man eine detaillierte juristische Definition entnehmen kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Funktionale Vorüberlegungen
- 2.1 Zur Abgrenzung von Strafrecht und Strafprozessrecht..
- 2.2 Grundsätze des Strafprozessrechts.
- 2.3 Gliederung des Strafprozesses
- 3. Geschichtlicher Abriss zur Entstehung von Polizei und Staatsanwaltschaft
- 3.1 Die Entwicklung der Polizei
- 3.2 Die Entstehung der Staatsanwaltschaft - Historie und Motive...
- 3.3 Exkurs - Zur Unterscheidung von Polizei und Staatsanwaltschaft
- 4. Zum Verhältnis der Institutionen Polizei und Staatsanwaltschaft..
- 4.1 Rechtsgrundlagen
- 4.2 Die Polizei von der Gehilfin zur heimlichen Herrin des Strafverfahrens - Das Verhältnis der Institutionen Polizei und StA in der Praxis
- 4.3 Ein Blick in die Zukunft - wieder mehr Kontrolle für die StA?
- 5. Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage der Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft (StA) in der Strafverfolgung. Sie analysiert die Hintergründe der aktuellen Debatten um die Expansion polizeilicher Aufgabenbereiche und die Rolle der StA im Ermittlungsverfahren. Dabei werden die Geschichte der beiden Institutionen sowie ihr Verhältnis aus rechtlicher und faktischer Sicht beleuchtet.
- Abgrenzung von Strafrecht und Strafprozessrecht
- Grundsätze des Strafprozessrechts
- Geschichte der Polizei und Staatsanwaltschaft
- Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Praxis
- Mögliche Veränderungen zur Verbesserung des Verhältnisses
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Diese Einleitung stellt das Thema der Arbeit und die Relevanz der Diskussion um die Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft dar. Sie erläutert die Forschungsfrage und die Struktur der Arbeit.
- Kapitel 2: Funktionale Vorüberlegungen: Dieses Kapitel beleuchtet die grundlegenden Prinzipien und die Gliederung des Strafprozesses. Es grenzt Strafrecht und Strafprozessrecht ab und beschreibt wichtige Verfahrensgrundsätze.
- Kapitel 3: Geschichtlicher Abriss zur Entstehung von Polizei und Staatsanwaltschaft: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die historische Entwicklung von Polizei und Staatsanwaltschaft. Es beleuchtet insbesondere die Motive für die Schaffung der Staatsanwaltschaft und deren Aufgaben aus historischer Perspektive.
- Kapitel 4: Zum Verhältnis der Institutionen Polizei und Staatsanwaltschaft: Dieses Kapitel analysiert das Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft aus rechtlicher und praktischer Sicht. Es untersucht die Rechtsgrundlagen der Zusammenarbeit sowie die Herausforderungen der Praxis.
Schlüsselwörter
Strafrecht, Strafprozessrecht, Polizei, Staatsanwaltschaft, Ermittlungsverfahren, Legalitätsprinzip, Opportunitätsprinzip, Strafprozessordnung (StPO), Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft, Machtverschiebung, Reformvorschläge.
- Quote paper
- Henri Schmidt (Author), 2006, Polizei und Staatsanwaltschaft in der Strafverfolgung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52102
