Polizei und Staatsanwaltschaft in der Strafverfolgung

Hausarbeit (Hauptseminar) , 2006 , 23 Seiten , Note: 2,0

Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug

Einleitung

Das Thema „Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft (StA) in der Strafverfolgung“ ist zwar mit Sicherheit nicht neu, aber trotzdem aktuell. Die Expansion polizeilicher Aufgabenbereiche war in der Vergangenheit und ist in der Gegenwart immer wieder Thema verfassungsrechtlicher und kriminalpolitischer Diskussionen. Im Kern dieser Debatten geht es um das Ermittlungsverfahren, dessen Herrin die StA sein sollte, es aber in der Praxis anscheinend nicht immer ist.

In dieser Arbeit werden die Hintergründe dieser Streitgespräche näher beleuchtet. Dazu erfolgt zunächst eine Einführung in das Themenfeld. Die Abgrenzung von Straf- und Strafprozessrecht sowie die Darstellung der Grundsätze und der Gliederung des Strafprozesses legen die Fundamente für das weitere Vorgehen. Das dritte Kapitel wird einen Überblick über die Geschichte der beiden Institutionen Polizei und StA geben und insbesondere die Motive für die Schaffung der StA herauskristallisieren. Ergänzend werde ich die Aufgaben von Polizei und StA aus der geschichtlichen Entwicklung ableiten. Den Schwerpunkt bildet das vierte Kapitel, in dem das Verhältnis beider Institutionen zunächst aus rechtlicher (normativer) Sicht und im Folgenden aus faktischer Sicht beleuchtet wird. Das Kapitel endet mit einem Ausblick, der mögliche Veränderungen zur Verbesserung des beschriebenen Verhältnisses aufzeigen soll. Ich habe den Schwerpunkt auf das gegenseitige Verhältnis von Polizei und StA gelegt, da sich hier entscheidende, aktuell diskutierte, Fragestellungen auftaten. Die zentrale Frage, ob es in der Praxis tatsächlich eine Machtverschiebung zugunsten der Polizei gab und wie man dieser gegebenenfalls entgegenwirken kann, werde ich im Schlussteil der Arbeit beantworten.

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Meine Arbeit soll eine Zusammenschau des derzeitigen Kenntnisstandes bieten, auch wenn es unmöglich ist, auf alle Ansätze vollständig einzugehen. Die Gesamtproblematik ist komplexer, als dies von mir zunächst vermutet wurde. Zentrale Begriffe, die innerhalb der Arbeit Verwendung finden, werde ich im Zusammenhang erläutern. Bei einigen Begriffen habe ich auf eine Definition meinerseits verzichtet. Dabei handelt es sich um juristische Begriffe (z.B.: „Gefahr“), mit deren Definition ganze Seiten gefüllt werden könnten. Stattdessen habe ich auf Quellen verwiesen, denen man eine detaillierte juristische Definition entnehmen kann.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Funktionale Vorüberlegungen
  • Zur Abgrenzung von Strafrecht und Strafprozessrecht
  • Grundsätze des Strafprozessrechts
  • Gliederung des Strafprozesses
• Geschichtlicher Abriss — zur Entstehung von Polizei und Staatsanwaltschaft —
  • Die Entwicklung der Polizei
  • Die Entstehung der Staatsanwaltschaft — Historie und Motive
  • Exkurs - Zur Unterscheidung von Polizei und Staatsanwaltschaft
• Zum Verhältnis der Institutionen Polizei und Staatsanwaltschaft
  • Rechtsgrundlagen
  • Die Polizei von der Gehilfin zur heimlichen Herrin des StrafveMahrens — Das Verhältnis der Institutionen Polizei und StA in der Praxis
  • Ein Blick in die Zukunft— wieder mehr Kontrolle für die StA ?
• Schluss
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft (StA) im deutschen Strafprozess. Sie analysiert die historische Entwicklung beider Institutionen, beleuchtet die rechtlichen Grundlagen ihrer Zusammenarbeit und untersucht die faktische Situation, die durch eine Machtverschiebung zugunsten der Polizei geprägt ist. Die Arbeit hinterfragt die Notwendigkeit der StA im Kontext der heutigen Strafverfolgung und diskutiert verschiedene Reformansätze, die die StA stärken und das Verhältnis zwischen Polizei und StA neu gestalten könnten.

• Die historische Entwicklung der Polizei und der Staatsanwaltschaft
• Die rechtlichen Grundlagen des Verhältnisses von Polizei und StA im Ermittlungsverfahren
• Die faktische Machtverschiebung zugunsten der Polizei im Ermittlungsverfahren
• Die Notwendigkeit der Staatsanwaltschaft im Kontext der heutigen Strafverfolgung
• Mögliche Reformansätze zur Stärkung der Staatsanwaltschaft und zur Verbesserung des Verhältnisses von Polizei und StA

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die zentrale Fragestellung, ob es in der Praxis tatsächlich eine Machtverschiebung zugunsten der Polizei gab und wie man dieser gegebenenfalls entgegenwirken kann. Sie gibt einen Überblick über die Gliederung der Arbeit und die wichtigsten Themenbereiche.

Das zweite Kapitel befasst sich mit grundlegenden Vorüberlegungen, die für das Verständnis der Arbeit essentiell sind. Es werden die Abgrenzung von Strafrecht und Strafprozessrecht, die Grundsätze des Strafprozessrechts und die Gliederung des Strafprozesses dargestellt.

Das dritte Kapitel bietet einen kurzen Einblick in die Entstehungsgeschichte von Polizei und StA. Es werden die Motive für die Einführung der StA und die Entwicklung der Polizei von der „guten policey" zum modernen Polizeistaat beleuchtet. Der Fokus liegt dabei auf der Aufgabe der StA, die rechtsstaatliche Führung des Vorverfahrens zu gewährleisten.

Das vierte Kapitel bildet den Schwerpunkt der Arbeit und analysiert das Verhältnis von Polizei und StA aus rechtlicher und faktischer Sicht. Es werden die zentralen Rechtsgrundlagen für das Ermittlungsverfahren beleuchtet und die Diskrepanz zwischen normativer und faktischer Situation aufgezeigt. Die Arbeit zeigt auf, dass die Polizei in der Praxis die faktische Herrschaft im Ermittlungsverfahren übernommen hat und die StA nur noch eine Randfigur ist. Die Ursachen für diese Entwicklung werden in konzeptionellen Fehlern, Ausstattungsdefiziten und der historischen Entwicklung der Polizei gesehen. Das Kapitel endet mit einem Ausblick auf mögliche Reformansätze, die das Verhältnis von Polizei und StA wieder in geordnete Bahnen lenken könnten.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Verhältnis von Polizei und Staatsanwaltschaft, die Strafverfolgung, das Ermittlungsverfahren, die Machtverschiebung zugunsten der Polizei, die Rechtsgrundlagen, die historische Entwicklung, die Notwendigkeit der Staatsanwaltschaft, Reformansätze und die Stärkung der Staatsanwaltschaft. Die Arbeit analysiert die aktuelle Situation der Strafverfolgung in Deutschland und diskutiert die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der faktischen Machtverschiebung zugunsten der Polizei ergeben.

• Hochschule: Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
• Veranstaltung: Polizei und Innere Sicherheit
• Note: 2,0
• Autor: Henri Schmidt (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2006
• Seiten: 23
• Katalognummer: V52102
• ISBN (eBook): 9783638478977
• ISBN (Buch): 9783656805236
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Polizei, Staatsanwaltschaft, Strafverfolgung, Polizei, Innere, Sicherheit