Der Schwerpunkt dieser Arbeit liegt in der Frage: Wie demokratisch ist die Europäische Union und welche Demokratiedefizite sind festzuhalten? Peripher werde ich auf den historischen Kontext der "EU-Demokratie" eingehen.
Die EU ist ein einzigartiges wirtschaftspolitisches Konstrukt ("sui generis"), welches nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem friedlichen Ziel der wirtschaftlichen Zusammenarbeit begann. Die EU entwickelte sich in verschiedenen Etappen. 1993 wurden zahlreiche Politikfelder in der europäischen Zusammenarbeit abgedeckt und die EWG wurde schließlich zur EU. Diese beruft sich auf die Rechtsstaatlichkeit und auf freiwillige und demokratische Vereinbarungen von Verträgen der Mitgliedsstaaten. Da die EU ein Gebiet von 28 Staaten und rund 500 Millionen Menschen umfasst, ist die Frage nach der demokratischen Legitimation dieser supranationalen Institution von enormer Bedeutung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung: Die EU ist ein einzigartiges wirtschaftspolitisches Konstrukt
- Zentrale Fragestellung
- Methodologie
- Begriffsbestimmung
- Historischer Kontext
- Qualitätskriterien der EU-Demokratie
- Transparenz
- Partizipation und Repräsentation
- Machtkontrolle und Zurechenbarkeit von Entscheidungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die demokratische Legitimation der Europäischen Union und untersucht die verschiedenen Aspekte des EU-Demokratiedefizits. Sie betrachtet den historischen Kontext der EU-Demokratie und beleuchtet die Qualitätskriterien der Demokratie, insbesondere Transparenz, Partizipation, Repräsentation, Machtkontrolle und Zurechenbarkeit.
- Die Rolle der Wirtschaft und der Konzernlobbys in der Entwicklung der EU
- Die Bedeutung der direkten und repräsentativen Demokratie für die EU
- Die Herausforderungen der Transparenz und der Zurechenbarkeit von Entscheidungen in der EU
- Die Rolle der europäischen Öffentlichkeit und die Grenzen der Partizipation
- Die Bedeutung des sozialen Wohlfahrtsstaates für die Demokratiequalität in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor: Wie demokratisch ist die Europäische Union? Die Methodologie und die Begriffsbestimmung des Demokratiedefizits werden ebenfalls erläutert. Das zweite Kapitel widmet sich dem historischen Kontext der EU-Demokratie und untersucht die Entstehung und Entwicklung der EU als ein einzigartiges politisches Konstrukt. Es werden die positiven und negativen Tendenzen der EU-Demokratie beleuchtet, sowie die Rolle der Wirtschaft und der Konzernlobbys in der Entstehung der EU.
Das dritte Kapitel analysiert die Qualitätskriterien der EU-Demokratie. Es werden die Herausforderungen in Bezug auf Transparenz, Partizipation, Repräsentation, Machtkontrolle und Zurechenbarkeit von Entscheidungen innerhalb der EU-Institutionen diskutiert. Dabei werden auch die Argumente für und gegen die Effizienz von technkratischen Entscheidungsprozessen in der EU gegenübergestellt.
Schlüsselwörter
EU-Demokratie, Demokratiedefizit, Europäische Union, EU-Institutionen, Repräsentative Demokratie, Direkte Demokratie, Transparenz, Partizipation, Repräsentation, Machtkontrolle, Zurechenbarkeit, Wirtschaft, Konzernlobby, Europäische Öffentlichkeit, Sozialstaat, Technokratie.
Häufig gestellte Fragen
Was wird unter dem Demokratiedefizit der EU verstanden?
Das Demokratiedefizit bezeichnet die Kritik, dass die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union nicht ausreichend durch die Bürger legitimiert sind und es an Transparenz sowie direkter Partizipation mangelt.
Welche Rolle spielt die Transparenz in der EU-Demokratie?
Transparenz ist ein zentrales Qualitätskriterium. Die Arbeit untersucht, wie nachvollziehbar Entscheidungen für die Öffentlichkeit sind und wo die Grenzen der Zurechenbarkeit innerhalb der EU-Institutionen liegen.
Wie hat sich die EU historisch in Bezug auf die Demokratie entwickelt?
Die EU begann als wirtschaftliches Projekt (EWG) und entwickelte sich zu einem politischen Konstrukt "sui generis". Der historische Kontext zeigt, wie wirtschaftliche Interessen und Konzernlobbys die Struktur beeinflusst haben.
Gibt es einen Unterschied zwischen direkter und repräsentativer Demokratie in der EU?
Ja, die Arbeit beleuchtet die Herausforderungen beider Formen. Während das Europäische Parlament repräsentativ wirkt, bleiben Instrumente der direkten Demokratie und die Einbindung der europäischen Öffentlichkeit oft begrenzt.
Welchen Einfluss haben Konzernlobbys auf die EU?
Die Arbeit analysiert kritisch, wie wirtschaftliche Akteure und Lobbys die politische Agenda der EU mitgestalten und inwieweit dies die demokratische Qualität beeinflusst.
Was bedeutet der Begriff "sui generis" im Zusammenhang mit der EU?
"Sui generis" bedeutet "eigener Art". Es beschreibt die EU als ein einzigartiges Gebilde, das weder ein klassischer Staat noch eine reine internationale Organisation ist.
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- Josef Muehlbauer (Author), 2017, Wie demokratisch ist die Europäische Union?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/519998
