Die VR China ist eine der am stärksten wachsenden Volkswirtschaften der Welt, mit einem durchschnittlichen jährlichen Wirtschaftswachstum von ca. 8% zwischen 1997 - 2003 (vgl. www.destatis.de/download/ 2005, 3). Sie verfügt zudem über ein enormes Marktpotential und ist daher ein begehrtes Ziel ausländischer Unternehmen, um Direktinvestitionen zu tätigen. Wirtschaftliche Aktivitäten waren in der Vergangenheit auf dem chinesischem Markt für ausländische Unternehmen schwierig, da der Markteintritt für nicht chinesische Unternehmen durch formelle bzw. informelle Markteintrittsbarrieren erschwert oder sogar verhindert wurde. War es zu Beginn der Öffnungspolitik ab 1979 zunächst nur möglich mittels eines chinesischausländischen Joint Venture in den Markt einzutreten, so wurden später auch hundertprozentige Auslandsgesellschaften und ausländische Holding-Gesellschaften möglich (vgl. Klein 2004, 127). Chinas Öffnung für ausländische Investitionen stellt einen der Kernpunkte der Reformpolitik nach 1979 dar (vgl. Heuser 1999, 18). Im Zuge der wirtschaftlichen Modernisierung und der außenwirtschaftlichen Öffnung hat die VR China gleichzeitig auch eine Modernisierung und Angleichung des chinesischen Rechtssystems angestrebt. Dieser Prozess orientiert sich an den Rechtsordnungen westlicher Nationen (vgl. www.chinapolitik.de/studien/ 2002, 1). Durch den Beitritt der VR China zur WTO am 11.12.2001 wurde der Reformprozess weiter vorangetrieben, da die VR China sich verpflichtet hat die inländische Gesetzgebung teilweise neu zu gestalten und sich aktiv am multilateralen Handelssystem zu beteiligen. Diese Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit ausländischer Unternehmen in der VR China. Zunächst wird ein kurzer Überblick über die Kerndaten des chinesischen Marktes gegeben. Anschließend werden die Lenkungsrichtlinien für ausländische Direktinvestitionen erläutert und die zentralen Rechtsbereiche vorgestellt. Abschließend analysiert der Autor die Probleme bzgl. der Rechtssicherheit und gibt einen kurzen Ausblick. Ziel der Arbeit ist es einen Überblick über die Besonderheiten der rechtlichen Rahmenbedingungen in der VR China zu geben und auf eventuelle Probleme aufmerksam zu machen, die sich bei der Tätigkeit ausländischer Unternehmen in der VR China ergeben können. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung und Aufbau der Arbeit
2. Der Markt in China
2.1. Überblick
2.2. Ausländische Direktinvestitionen
3. Lenkungsrichtlinien für ausländische Investitionen
3.1. Katalog zur Lenkung ausländischer Direktinvestitionen
3.2. Katalog für Zentral – und Westchina
4. Gesellschaftsrecht
4.1. Gesellschaftsformen
4.1.1. Wholly Foreign Owned Enterprise
4.1.2. Equity Joint Venture
4.1.3. Contractual Joint Venture
4.2. Mergers & Acquisitions
5. Immobilienrecht
5.1. Allocated Land-Use Rights
5.2. Granted Land-Use Rights
6. Rechtssicherheit
6.1. Grundlagen des chinesischen Rechtsverständnisses
6.2. Politische und kulturelle Probleme
7. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Unternehmen in der VR China. Das primäre Ziel ist es, einen Überblick über die spezifischen regulatorischen Herausforderungen und Besonderheiten zu geben, mit denen Investoren bei ihrer Tätigkeit konfrontiert sind, wobei ein besonderer Fokus auf der mangelnden Rechtssicherheit liegt.
- Regulatorische Lenkungsrichtlinien für Direktinvestitionen
- Strukturen des chinesischen Gesellschaftsrechts
- Methoden und Restriktionen bei Mergers & Acquisitions
- Systematik des Immobilienrechts und Landnutzungsrechte
- Kulturelle und politische Einflüsse auf die Rechtssicherheit
Auszug aus dem Buch
4.1.1. Wholly Foreign Owned Enterprise
Eine Gesellschaft, deren Gesellschaftsanteile zu 100% von einem oder mehreren ausländischen Investoren gehalten werden, bezeichnet man als WFOE (vgl. Diem 2000, 65). Die WFOE nehmen den größten Teil der ausländischen Direktinvestitionen ein.
Die Gründung von WFOE ist häufig gegenüber eines Joint Venture vorteilhaft, da sie eine schnelle Einrichtung, besseren Know-how-Schutz und eine flexiblere Unternehmensführung garantiert. Die fehlenden Kontakt– und Vertriebsnetzwerke eines einheimischen Partners und die Tatsache, dass das Risiko ausschließlich vom Investor getragen wird werden als nicht gravierend angesehen (vgl. Deloitte 2004, 10). Die WFOE wird in der Regel als GmbH gegründet und ist dann eine Person des chinesischen Rechts (vgl. Beiten Burkhardt 2005, 9). Die Mindestkapitaleinlage ist gesetzlich nicht geregelt, aber aufgrund lokaler Vorschriften sind es üblicherweise mind. US$ 200.000,- (vgl. Deloitte 2004, 11). Die Zulassung von WFOE in der VR China ist nicht auf alle Wirtschaftsbereiche ausgedehnt, so dass es zunächst eines Genehmigungsverfahrens der zuständigen Behörden bedarf. Dieses Verfahren ist sehr bürokratisch und kompliziert und wird daher hier nur schemenhaft skizziert.
Zunächst muss ein Projektbericht und eine Durchführbarkeitsstudie bei den zuständigen Behörden eingereicht werden. Die Satzung der Gesellschaft ist dann bei der MOFCOM einzureichen und nach weiteren Schritten wird dem Unternehmen bei Genehmigung eine Geschäftslizenz erteilt (vgl. Beiten Burkhardt 2005, 9).
Im Zuge der Liberalisierung sollen aber z.B. für den Service- und Dienstleistungssektor die Beschränkungen ab Ende 2006 vollständig aufgehoben werden (vgl. DZ Bank 2004, 9).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung und Aufbau der Arbeit: Darstellung der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas und Zielsetzung der Arbeit zur Analyse rechtlicher Rahmenbedingungen.
2. Der Markt in China: Überblick über das enorme Marktpotential und die Entwicklung ausländischer Direktinvestitionen seit der Öffnungspolitik 1979.
3. Lenkungsrichtlinien für ausländische Investitionen: Erläuterung der Kataloge zur Steuerung von Investitionen in bestimmte Branchen und Regionen.
4. Gesellschaftsrecht: Analyse der verschiedenen Rechtsformen für ausländische Engagements sowie der Bestimmungen für Unternehmenskäufe und Fusionen.
5. Immobilienrecht: Beschreibung der Besonderheiten bei der Nutzung von Land, da privater Grundbesitz in China grundsätzlich untersagt ist.
6. Rechtssicherheit: Untersuchung der kulturellen und politischen Hindernisse, die eine verlässliche Rechtsdurchsetzung in China erschweren.
7. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Einschätzung der komplexen rechtlichen Lage und die Perspektive auf die langfristige Entwicklung der Rechtssicherheit.
Schlüsselwörter
VR China, Rechtliche Rahmenbedingungen, Ausländische Direktinvestitionen, WFOE, Joint Venture, Mergers & Acquisitions, Immobilienrecht, Landnutzungsrechte, Rechtssicherheit, WTO-Beitritt, Investitionslenkung, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftswachstum, Reformpolitik, Rechtstradition.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und regulatorischen Herausforderungen, denen ausländische Unternehmen bei einer Tätigkeit in der VR China gegenüberstehen.
Welche zentralen Themenfelder werden in der Arbeit adressiert?
Zentrale Themen sind die Lenkungsrichtlinien für Direktinvestitionen, das Gesellschaftsrecht mit seinen spezifischen Organisationsformen, Regelungen zu Fusionen und Übernahmen, das Immobilienrecht sowie die allgemeine Rechtssicherheit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, Investoren einen Überblick über die Besonderheiten des chinesischen Rechtsumfelds zu vermitteln und auf spezifische Risiken, insbesondere in Bezug auf die Rechtssicherheit, aufmerksam zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse bestehender gesetzlicher Vorschriften, wirtschaftlicher Berichte und wissenschaftlicher Publikationen, um ein aktuelles Bild der rechtlichen Situation in China zum Zeitpunkt der Erstellung zu zeichnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der Marktbedingungen, der investitionssteuernden Kataloge, der verschiedenen Gesellschaftsformen (WFOE, EJV, CJV), der M&A-Regularien sowie eine kritische Auseinandersetzung mit dem chinesischen Rechtsverständnis.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind insbesondere China, Direktinvestitionen, Rechtssicherheit, WFOE, Joint Venture, Immobilienrecht und Investitionslenkung.
Warum spielt der "Guang Xi Faktor" eine Rolle für die Rechtssicherheit?
Da das westliche Verständnis von Rechtssicherheit in China oft auf praktische Hindernisse stößt, dienen persönliche Kontakte (Guang Xi) als informelles Instrument, um administrative Hürden zu überwinden und Entscheidungsprozesse zu beeinflussen.
Welche Rolle spielt der WTO-Beitritt für das chinesische Wirtschaftsrecht?
Der WTO-Beitritt hat den Reformprozess beschleunigt und die VR China zur Anpassung sowie Modernisierung ihrer Gesetzgebung verpflichtet, um diese stärker an internationale Standards anzugleichen.
- Arbeit zitieren
- Fabian Mietke (Autor:in), 2005, Rechtliche Rahmenbedingungen der Tätigkeit ausländischer Unternehmen in China, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51822
