Der nahöstliche Friedensprozess zwischen dem Oktoberkrieg 1973 und dem Camp David - Abkommen 1979

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die USA und der Nahostkonflikt
2.1 Die Beziehung zwischen den USA und Israel vor 1973
2.2 Die „Pendeldiplomatie“ Henry Kissingers

3 Zeitgeschichtliche Darstellung zwischen dem Oktoberkrieg 1973 und den Camp-David–Verhandlungen 1979
3.1 Die politische Situation in der arabischen Welt vor dem Oktoberkrieg 1973
3.2 Der Oktoberkrieg 1973
3.3 Die Entflechtungsabkommen der Genfer Friedenskonferenz 1973 als erste Annäherung zwischen Israel und der arabischen Welt
3.4 Das israelisch-ägyptische Sinai-Abkommen von 1975
3.5 Präsident Sadat besucht Jerusalem

4 Die Verträge von Camp David 1979

5 Die Folgen des Camp-David-Abkommens für Ägypten
5.1 Die israelisch-ägyptischen Beziehungen nach Camp David
5.2 Die Außenseiterrolle Ägyptens nach Camp David

6 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Anhang

1 Einleitung

Einer der größten Konflikte des letzten Jahrhunderts, der bis heute noch nicht gelöst ist, ist der Nahostkonflikt. Muslime gegen Juden, Israel gegen die Arabische Welt. Tief verwurzelte religiöse Überzeugungen über die Zugehörigkeit eines Landes lässt die Menschen bis heute keine einvernehmliche Lösung finden, die ein friedliches Leben ermöglicht. Gegen den Widerstand der einheimischen Bevölkerung gründeten die Juden im Zuge des israelischen Unabhängigkeitskrieges 1948-1949 am 14. Mai 1948 auf britischem Mandatsgebiet den Staat Israel. Ursache hierfür war die Vertreibung und geplante Ausrottung der europäischen Juden durch Deutschland im Zweiten Weltkrieg und die damit verbundenen Bemühungen der UNO-Gründer- und Kolonialstaaten zur Wiedergutmachung einen „Judenstaat“ zu schaffen. Die Berücksichtigung historischer Strukturen in den Kolonien spielte in den damaligen machtpolitischen Überlegungen keine entscheidende Rolle.

Das brüskierte die arabische Welt, schließlich wurde der Staat Israel auf palästinensischem Gebiet gegründet. Die arabischen Staaten reagierten mit Gegenmaßnahmen: Jordanien besetzte die Westbank, Jerusalem wurde geteilt und der Gaza-Streifen geriet unter ägyptische Verwaltung. Mehr als 750.000 Palästinenser, die in den nunmehr israelischen Gebieten gewohnt haben wurden vertrieben^[1]. Ein erbitterter Streit entbrannte über die Landesgrenzen von Israel. Nicht einmal die israelische Regierung konnte damals die genauen Grenzen seines Staates definieren.

Für die arabischen Staaten hatte Israel in der Region keine Daseinsberechtigung. Es folgten mehrere Kriege um die Sicherung von Gebieten und Grenzen zwischen Israel und der arabischen Welt, in denen Israel immer siegte. Die größten Verluste mussten die arabischen Staaten im Sechs-Tage-Krieg 1967 hinnehmen. Die von Israel 1967 eroberteten Gebiete Gaza-Streifen, Sinai-Halbinsel, Westjordanien und die syrischen Golanhöhen blieben auch nach dem Waffenstillstand von der israelischen Armee besetzt. Auf der Gipfelkonferenz von Khartum 1967 besiegelten alle arabischen Staaten mit dem Prinzip der „drei Neins“ offiziell den tief sitzenden Hass gegen Israel: „Keine Verhandlungen mit Israel, keine Anerkennung Israels, keinen Frieden mit Israel.“^[2]

Dies war die Ausgangslage zu Beginn der 70er Jahre. Damit begann eine Zeit, in der die ersten Abkommen zwischen Israel und den arabischen Staaten geschlossen wurden. Herausragend waren hier die Bemühungen Ägyptens und die Vermittlung der amerikanischen Regierung. Einen historischen Durchbruch bildeten die Verhandlungen von Camp David 1979, die auf dem Landsitz des amerikanischen Präsidenten zwischen Israel und Ägypten stattfanden. Sie führten zu dem ersten israelisch – ägyptischen Friedensvertrag.

Diese Arbeit beschreibt den Nahostkonflikt im Zeitraum vom Oktoberkrieg 1973 bis zum Abschluss der Camp-David-Verträge 1979. Da die USA bei dem Camp-David-Abkommen, sowie allgemein in Verhandlungen den Nahostkonflikt betreffend, eine entscheidende vermittelnde Rolle gespielt haben, wird zuerst die Beziehung zwischen den USA und Israel behandelt. Im dritten Kapitel wird die Zeitspanne zwischen dem Oktoberkrieg 1973 und den Camp-David-Verhandlungen 1979 dargestellt. Darauf hin werden die Inhalte und Ergebnisse des Camp-David-Abkommens erläutert. Die unmittelbaren außenpolitischen Folgen des Friedensvertrages für Ägypten werden im fünften Kapitel erörtert. In der Zusammenfassung versucht die Verfasserin die Bedeutung der Camp-David–Verträge einzuschätzen und deren Stellung im Nahostfriedensprozess einzuordnen.

2 Die USA und der Nahostkonflikt

2.1 Die Beziehung zwischen den USA und Israel vor 1973

Zwischen Washington und Jerusalem bestand schon immer eine intensive Sicherheitspartnerschaft^[3]. Die USA unterstützten Israel und die Juden, weil die pro-israelische Politik traditionell über eine große Unterstützung im amerikanischen Kongress und ganz besonders im Repräsentantenhaus verfügte^[4]. Einflussreiche Gruppen der amerikanischen Juden hatten aus historischen, emotionalen, finanziellen oder politischen Gründen ein bestehendes Interesse an der Existenz des Staates Israel sowie eines jüdischen Staatsvolkes^[5]. Die Beschäftigung mit diesem Themenkreis ist jedoch nicht Gegenstand dieser Arbeit.

Mit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 wurde der Nahostkonflikt zum wichtigsten Thema der amerikanischen Außenpolitik. Washington befürchtete einen erneuten Krieg zwischen Ägypten und Israel und die Gefahr bestand, dass auch Nuklearwaffen miteinbezogen werden könnten^[6]. Zusätzlich standen die USA noch im Ost-West-Konflikt und befürchteten eine Ausweitung des sowjetischen Einflusses im Nahen Osten^[7]. Die Sowjetunion stand bis dahin auf der Seite von Ägypten, Syrien und dem Irak. Durch ein verstärktes Engagement im Nahostkonflikt versuchten die USA den Einfluss der Sowjetunion in dieser wirtschaftlich wichtigen Region zurückzudrängen^[8]. Der Vorteil der USA im Gegensatz zur Sowjetunion lag darin, dass Washington über bessere Verbindungen zur arabischen und israelischen Seite verfügte^[9]. Hierbei nehmen die Beziehungen zum saudischen Königshaus eine herausragende Rolle ein. Die Neuordnung und Stabilisierung des Nahen Ostens sollte somit unter amerikanischer Kontrolle erfolgen. Die Beschränkung sowjetischer geopolitischer Interessen war hierbei ein willkommener Nebeneffekt.

Auch die UNO beschäftigte der Nahostkonflikt. Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 legte der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242^[10] vor. Die Resolution forderte, dass die israelische Armee die im Sechs-Tage-Krieg besetzten Gebiete räume, jeglicher Kriegszustand beendet werde und die Souveränität Israels von allen arabischen Staaten anerkannt werde. Doch die Resolution verlangte den Konfliktparteien zu viele Zugeständnisse ab^[11]. Sie stellte eine Ideallösung dar, welche zu diesem Zeitpunkt für keine der betroffenen Parteien akzeptabel erschien^[12]. Da die UNO keine Exekutivkraft hat, konnte sie Resolutionen nicht unabhängig von den Willen der Staaten durchsetzen^[13].

Ein nächster Schritt in Richtung Friedensvereinbarungen waren die steten Bemühungen des amerikanischen Außenministers Henry Kissinger.

2.2 Die „Pendeldiplomatie“ Henry Kissingers

Henry Kissinger agierte seit 1969 unter US-Präsident Richard Nixon als Sonderbeauftragter für Sicherheitsfragen. Von 1973 bis 1977 war er amerikanischer Außenminister. Da Kissinger als Bote und Verhandelnder häufig zwischen den Hauptstädten der am Nahostkonflikt Beteiligten hin- und herreiste, ging seine Nahost-Politik unter dem Stichwort „Pendeldiplomatie“ in die Geschichte ein. Kissingers Bemühungen waren in kleinen Schritten erfolgreich. Dadurch konnte eine Beruhigung der politischen Spannungen erreicht werden.

Im November 1973 wurde mit Kissingers Hilfe ein erstes Übereinkommen zwischen Israel und Ägypten erreicht, die sich über einen vollständigen Waffenstillstand einigten. Ein weiterer Erfolg der „Pendeldiplomatie“ war das im Mai 1974 abgeschlossene israelisch-syrische Truppenentflechtungsabkommen auf den Golan-Höhen an der israelischen Nordgrenze^[14]. Im September 1974 wurde ein weiteres Abkommen mit Ägypten getroffen. Dieses zweite ägyptisch-israelische Abkommen formulierte ein Entflechtungsabkommen zwischen Israel und Ägypten auf der Sinai-Halbinsel. Im Zuge des Sinai-Abkommens verpflichteten sich die Amerikaner zu großzügigen finanziellen Hilfen an Israel^[15]. Damit setzte der größte Kapitalfluss von Washington nach Jerusalem ein^[16]. Gleichzeitig versprachen die USA so lange nicht offiziell mit der PLO^[17] zu verhandeln, wie die PLO nicht bereit war, die Existenz Israels anzuerkennen^[18].

Kissingers „Politik der kleinen Schritte“ war letztendlich der Grundstein für das erste israelisch-ägyptische Friedensabkommen im November 1978 in Camp David^[19].

[...]

^[1] vgl. Nohlen, 2000

^[2] vgl. Perthes, 2005

^[3] vgl. Wolffsohn, Bokovoy 2003

^[4] vgl. Quandt, 1986

^[5] vgl. Wolffsohn, Bokovoy 2003

^[6] vgl. Karsch 1998

^[7] vgl. Karsch 1998

^[8] vgl. Quandt, 1986

^[9] vgl. Wolffsohn, Bokovoy, 2003

^[10] siehe im Anhang eine Abschrift des Dokuments

^[11] vgl. Karsch, 1998

^[12] vgl. Karsch, 1998

^[13] vgl. Karsch, 1998

^[14] vgl. Wolffsohn, Bokovoy 2003

^[15] vgl. Karsch, 1998

^[16] vgl. Wolffsohn, Bokovoy 2003

^[17] Abkürzung für „Palestine Liberation Organisation“ (Palästinensische Befreiungsorganisation), gegründet 1964

^[18] vgl. Wolffsohn, Bokovoy, 2003

^[19] vgl. Balke, 2000