Gegenstand dieser Arbeit ist der Einheitliche Aufsichtsmechanismus – als erste Säule der Europäischen Bankenunion – welcher in der Geschichte der europäischen Bankenaufsicht insoweit ein Novum darstellt, als erstmals weitreichende Aufsichtskompetenzen auf Unionsebene verlagert werden, die im Wesentlichen mit denen von nationalen Aufsichtsbehörden vergleichbar sind und eine direkte Aufsicht über die in der Eurozone ansässigen Institute ermöglichen.
Die Arbeit richtet ihren Blick zunächst auf eine Betrachtung der Bankenaufsichtsstruktur auf nationaler sowie europäischer Ebene vor Einführung des Single Supervisory Mechanism (SSM), um das Maß der übertragenen Aufgaben deutlich zu machen. Das Fundament der folgenden Überlegungen bildet sodann die Darstellung der Notwendigkeit des SSM sowie dessen Charakterisierung anhand seiner grundlegenden Funktionsweise. Darauf aufbauend folgt eine kritische Analyse seiner inneren Organisationsstruktur sowie des Umfangs des aufsichtsrechtlichen Mandats der Europäischen Zentralbank (EZB) basierend auf der Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-VO). Die Arbeit schließt mit einem Fazit inwieweit der SSM seit seinem Inkrafttreten im November 2014 erfolgreich zur Verwirklichung der Ziele der Europäischen Bankenunion beitragen konnte.
Die Einrichtung der Europäischen Bankenunion bildet das Herzstück der Reformen der Finanzaufsichtsstruktur, die in Deutschland und Europa in Reaktion auf die Finanzkrise der Jahre 2007/2008 sowie die Staatsschuldenkrise der Jahre 2010 bis 2013 in Angriff genommen wurden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Bankenaufsicht in Deutschland und Europa
- I. Begriff der Bankenaufsicht
- II. Modell der Allfinanzaufsicht
- III. Europäische Finanzaufsichtsstruktur
- C. Einführung des Single Supervisory Mechanism
- I. Notwendigkeit eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus
- II. Charakterisierung des Single Supervisory Mechanism
- III. Vereinbarkeit mit dem Primärrecht
- D. Kritische Analyse des Single Supervisory Mechanism
- I. Organisationsstruktur des Single Supervisory Mechanism
- 1. Aufsichtsgremium
- 2. Beschlussverfahren in Zusammenarbeit mit dem EZB-Rat
- 3. Trennung von Geldpolitik und Aufsicht
- II. Geltungsbereich des aufsichtsrechtlichen Mandats der EZB
- 1. Persönlicher Anwendungsbereich
- 2. Räumlicher Anwendungsbereich
- III. Kompetenzverteilung zwischen EZB und nationalen Behörden
- 1. Direkte Zuständigkeit über bedeutende Institute
- 2. Indirekte Zuständigkeit über weniger bedeutende Institute
- 3. Konsequenz der Kompetenzverteilung
- IV. Aufgaben und Befugnisse der EZB
- 1. Aufgaben
- 2. Befugnisse
- E. Fazit unter Berücksichtigung der Entwicklung von unmittelbar beaufsichtigten Instituten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Europäischen Bankenunion und analysiert den Einheitlichen Europäischen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism - SSM) als ein Kernstück dieser Union. Ziel ist es, die Struktur, die Funktionsweise und die rechtlichen Grundlagen des SSM darzustellen sowie kritische Punkte zu beleuchten.
- Notwendigkeit und Entstehung des SSM
- Organisationsstruktur und Aufgaben des SSM
- Kompetenzverteilung zwischen EZB und nationalen Behörden
- Kritische Analyse der rechtlichen und praktischen Umsetzung des SSM
- Zusammenhang zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A: Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Europäischen Bankenunion und des SSM ein. Sie erläutert die Relevanz und die Notwendigkeit einer gemeinsamen Bankenaufsicht in Europa.
- Kapitel B: Bankenaufsicht in Deutschland und Europa: Dieses Kapitel behandelt die Grundlagen der Bankenaufsicht. Es werden verschiedene Modelle der Bankenaufsicht vorgestellt, sowie die europäische Aufsichtsstruktur vor der Einführung des SSM erläutert.
- Kapitel C: Einführung des Single Supervisory Mechanism: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Einführung des SSM. Es werden die Gründe für die Notwendigkeit eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus diskutiert und der SSM als Konzept vorgestellt.
- Kapitel D: Kritische Analyse des Single Supervisory Mechanism: Dieses Kapitel analysiert den SSM aus unterschiedlichen Perspektiven. Die Organisationsstruktur, der Geltungsbereich, die Kompetenzverteilung und die Aufgaben und Befugnisse der EZB im Rahmen des SSM werden im Detail behandelt.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit konzentriert sich auf die folgenden Schlüsselbegriffe: Europäische Bankenunion, Einheitlicher Europäischer Aufsichtsmechanismus (SSM), Bankenaufsicht, Europäische Zentralbank (EZB), Geldpolitik, Kompetenzen, Aufgaben, Befugnisse, Rechtliche Rahmenbedingungen, Kritische Analyse.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Single Supervisory Mechanism (SSM)?
Der SSM ist der einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus der EU. Er bildet die erste Säule der europäischen Bankenunion und überträgt der EZB direkte Aufsichtsbefugnisse über bedeutende Banken in der Eurozone.
Warum wurde der SSM eingeführt?
Die Einführung war eine Reaktion auf die Finanzkrise 2007/2008 und die Staatsschuldenkrise, um eine stabilere Finanzaufsicht zu schaffen und die Kopplung zwischen Banken- und Staatsrisiken zu durchbrechen.
Welche Banken werden direkt von der EZB beaufsichtigt?
Die EZB ist direkt zuständig für „bedeutende“ Institute (Significant Institutions), während „weniger bedeutende“ Institute (Less Significant Institutions) weiterhin primär von nationalen Behörden unter EZB-Rahmenvorgaben überwacht werden.
Wie wird die Trennung von Geldpolitik und Aufsicht gewährleistet?
Innerhalb der EZB gibt es eine strikte organisatorische und personelle Trennung zwischen den Aufgaben der Geldpolitik und den neuen Aufgaben der Bankenaufsicht, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
Was sind die wichtigsten Befugnisse der EZB im SSM?
Die EZB kann unter anderem Banklizenzen erteilen oder entziehen, den Erwerb qualifizierter Beteiligungen prüfen und die Einhaltung von Eigenkapitalvorschriften sicherstellen.
- Arbeit zitieren
- Manuel Kruschel (Autor:in), 2020, Der Single Supervisory Mechanism. Inwieweit konnte er zur Verwirklichung der Ziele der Europäischen Bankenunion beitragen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/514866
