Die vorliegende Untersuchung soll die Entwicklung der Befehlsproblematik erläutern. Primär soll erörtert werden, ob das Handeln auf Befehl als selsbtständiger Strafausschlussgrund anerkannt wurde, oder ob es nur als strafmildern in Betracht fallen konnte.
Ausschlaggebend zur Beantwortung der Frage ist, welchen Theorien jeweils gefolgt wird. Der Fokus liegt in dieser Arbeit auf den Nürnberger- und Nachfolgeprozessen. In einem ersten Teil sollen die grundlegenden Lehrmeinungen dargelegt werden. Sie kategorisieren die möglichen Lösungen zum Umgang mit der Befehsproblematik und sind von elementarer Bedeutung für die Judikatur. In einem zweiten Teil sollen die völkerrechtlichen Quellen untersucht werden. Zudem soll erörtert werden, ob eine gewohnheitsrechtliche Praxis bestand.
In einem dritten Teil soll die wichtigsten Entscheide zur Befehlsproblematik aufgeführt werden. Im vierten Teil sollen dann die Problemfelder erörtert werden, die sich aus der Rechtsprechung ergeben. Ein Eklärungsversuch soll darlegen, woher diese Unstimmigkeiten stammen. Als Ausblick soll im letzten Teil aufgeführt werden, inwiefern die heutigen Regelung im römischen Statut eine vermittelnde Lösung darstellen könnte.
INHALTSVERZEICHNIS
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
EINLEITUNG
FRAGESTELLUNG
BEFEHLSPROBLEMATIK
ABGRENZUNG DES HANDELNSAUF BEFEHL
BefehlscharakterderAnordnung
Rechtswidrigkeit des Befehls
Abgrenzung von anderen Verteidigungseinwänden
Handeln auf Befehl als „Defence"
TEIL I: VÖLKERRECHTLICHE LEHRMEINUNGEN
Handeln auf Befehlals Strafausschlussgrund - Respondeat Superior
Prinzip der unbedingten Verantwortlichkeit - Absolute- oder Strict Liability Principle
Prinzipien der bedingten Verantwortlichkeit - Conditional Liability Principles
Prinzip der offensichtlichen Rechtswidrigkeit - Manifest Illegality- und Personal Knowledge Principle
Mens Rea Prinzip
Fazit
TEIL II: SCHAFFUNG EINER NORM ZUM HANDELN AUF BEFEHL
Nach dem ersten Weltkrieg
Nach dem zweiten Weltkrieg
Zwischenfazit
Bildung von Völkergewohnheitsrecht durch Art. 8 IMT-Statut
Fazit
TEIL III: VÖLKERRECHTLICHE RECHTSPRECHUNG ZUM BEFEHLSHANDELN
Die Leipziger Prozesse
Entscheidungsgrundlage der Leipziger Prozesse
Dover- und Llandovery Castle
Nürnberger- und deutsche Nachfolgeprozesse
Der Prozess vor dem Internationalen Militärtribunal
Einwände der Verteidigung und Vorbringen des Tribunals
Moral Choice Test
Nachfolgeprozesse unter Kontrollratsgesetz Nr. 10
Prozessgegen dieSüdost-Generäle (Geisel-Prozess)
Einsatzgruppen-Prozess
Prozessgegen das Oberkommando der Wehrmacht(OKW-Prozess)
Tokioter Prozesse
Ad-hoc Tribunale von Ruanda und dem ehemaligen Jugoslawien
Fall Erdemovic
Zusammenfassung
Ergebnis und Bewertung
TEIL IV: ANALYSE DER UNSTIMMIGKEITEN
Moral Choice Test von Nürnberg
Uneinheitliche Rechtsprechung
Befehlsnotstand
Irrtum und Befehlshandeln
Prüfungspflicht
Fazit
Ursachen
Betrachtung der Urteile
TEIL V: DAS RÖMISCHE STATUT ALS MITTELWEG
Inhaltvon Art. 33 IstGH-Statut
Mischlösung zwischen den Prinzipien der unbedingten Verantwortlichkeit und der offensichtlichen Rechtswidrigkeit
SCHLUSSFOLGERUND UND AUSBLICK
LITERATURVERZEICHNIS
QUELLENVERZEICHNIS
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