In der vorliegenden Arbeit wird die Krise des Inselstaates Haitis untersucht werden. Ziel dabei soll es sein, die wesentlichen Züge des Konflikts aufzuzeigen und darzulegen. Gerade in Haiti, dem ärmsten Land der westlichen Hemisphäre, präsentieren sich die Konfliktlinien bisweilen arg verworren und die politischen Verhältnisse sind durchaus unübersichtlich. Zum Einstieg sollen daher wesentliche Merkmale der jüngeren Geschichte Haitis angeschnitten werden, nicht zuletzt um die die Zukunft mitbestimmenden Kontinuitätslinien aufzuzeigen. Die zentrale Person auf der politischen Bühne in den vergangenen fünfzehn Jahren war sicherlich Jean Bertrand Aristide. Um ihn richtig einordnen zu können, werden er und sein politisches Wirken in einem eigenen Abschnitt kurz behandelt werden. Darüber hinaus soll dann die Analyse der Konfliktlage des Landes im Verbund mit der Betrachtung der aktuellen Situation den Hauptteil der Hausarbeit ausmachen. Der Fokus wird bei der Analyse vor allem auf den ökonomischen Verhältnissen liegen. Es wird zu klären sein, inwieweit dieser Aspekt im Fall Haitis als charakterisierend zu bezeichnen ist. Überdies scheint es in diesem Zusammenhang gegeben, einen genaueren Blick auf strukturelle Widersprüche in dem kleinen Land zu werfen, sprich die verschiedenen Gesellschaftsgruppen und ihre „Interessen“ sowie deren jeweilige soziale und ökonomische Lage einzuschätzen. Aktuelle und aktuellste Entwicklungen werden im letzten Kapitel aufgegriffen und analysiert. An dieser Stelle dann ist die Arbeit bemüht, einen Überblick über die politische Lage sowie Kultur Haitis in den letzten Jahren und Monaten zu geben. Im Zuge dessen werden die zentralen und drängenden Probleme angesprochen werden. Alles in allem werden mit dieser Arbeit keine Lösungsvorschläge im klassischen Sinne erarbeitet. Die Lage in Haiti ist ebenso komplex wie kompliziert – es scheint zur Zeit kaum vorstellbar, die wesentlichen Probleme ohne weiteres lösen zu können. Vielmehr soll mit der Arbeit auf die Komplexität der haitianischen Krise aufmerksam gemacht werden. Eine langfristige Perspektive zu eröffnen beziehungsweise eine Prognose abzugeben erscheint unter den gegebenen Umständen schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Neben Basisliteratur wurde verstärkt auf Internetquellen zurückgegriffen, da vor allem der englischsprachige Raum der USA sich mit dem Konflikt auf Haiti im Rahmen von Projekten und Organisationen befasst.
Gliederung
1. Vorgedanken
2. Historischer Hintergrund
3. Zur Person Aristide
4. Struktur der Krisenlage Haitis
5. Zur aktuellen Krisensituation
6. Perspektiven
7. Literatur
1. Vorgedanken
In der vorliegenden Arbeit wird die Krise des Inselstaates Haitis untersucht werden. Ziel dabei soll es sein, die wesentlichen Züge des Konflikts aufzuzeigen und darzulegen. Gerade in Haiti, dem ärmsten Land der westlichen Hemisphäre, präsentieren sich die Konfliktlinien bisweilen arg verworren und die politischen Verhältnisse sind durchaus unübersichtlich. Zum Einstieg sollen daher wesentliche Merkmale der jüngeren Geschichte Haitis angeschnitten werden, nicht zuletzt um die die Zukunft mitbestimmenden Kontinuitätslinien aufzuzeigen. Die zentrale Person auf der politischen Bühne in den vergangenen fünfzehn Jahren war sicherlich Jean Bertrand Aristide. Um ihn richtig einordnen zu können, werden er und sein politisches Wirken in einem eigenen Abschnitt kurz behandelt werden. Darüber hinaus soll dann die Analyse der Konfliktlage des Landes im Verbund mit der Betrachtung der aktuellen Situation den Hauptteil der Hausarbeit ausmachen. Der Fokus wird bei der Analyse vor allem auf den ökonomischen Verhältnissen liegen. Es wird zu klären sein, inwieweit dieser Aspekt im Fall Haitis als charakterisierend zu bezeichnen ist. Überdies scheint es in diesem Zusammenhang gegeben, einen genaueren Blick auf strukturelle Widersprüche in dem kleinen Land zu werfen, sprich die verschiedenen Gesellschaftsgruppen und ihre „Interessen“ sowie deren jeweilige soziale und ökonomische Lage einzuschätzen. Aktuelle und aktuellste Entwicklungen werden im letzten Kapitel aufgegriffen und analysiert. An dieser Stelle dann ist die Arbeit bemüht, einen Überblick über die politische Lage sowie Kultur Haitis in den letzten Jahren und Monaten zu geben. Im Zuge dessen werden die zentralen und drängenden Probleme angesprochen werden. Alles in allem werden mit dieser Arbeit keine Lösungsvorschläge im klassischen Sinne erarbeitet. Die Lage in Haiti ist ebenso komplex wie kompliziert – es scheint zur Zeit kaum vorstellbar, die wesentlichen Probleme ohne weiteres lösen zu können. Vielmehr soll mit der Arbeit auf die Komplexität der haitianischen Krise aufmerksam gemacht werden. Eine langfristige Perspektive zu eröffnen beziehungsweise eine Prognose abzugeben erscheint unter den gegebenen Umständen schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Neben Basisliteratur wurde verstärkt auf Internetquellen zurückgegriffen, da vor allem der englischsprachige Raum der USA sich mit dem Konflikt auf Haiti im Rahmen von Projekten und Organisationen befasst.
2. Historischer Hintergrund
An dieser Stelle sollen Teile die jüngere Geschichte Haitis kurz skizziert werden, um vor allem das Verständnis späterer Ausführungen zu erleichtern. Dabei sollen die Jahrzehnte vor den 80er Jahren unseres Jahrhunderts größtenteils außer Acht gelassen werden, da eine detaillierte Erläuterung aus Platzgründen nicht stattfinden kann, und Allgemeinplätze wie „Haiti ist mit der Hypothek einer seit jeher gewalttätigen Vergangenheit belastet.“ vermieden werden sollen. Dies würde eine unzutreffende Verallgemeinerung der haitianischen Verhältnisse darstellen.
Nachdem Haiti 1945 Mitglied der UN geworden war, begann 12 Jahre später eine lange Ära der „Regentschaft“ der Familie Duvalier, namentlich des Francois „Papa Doc“ und darauf folgend seines Sohnes Jean Claude „Baby Doc“ Duvalier. Beide deklarierten sich als „Präsident auf Lebenszeit“. Die Regime beider besaßen autokratischen Charakter und ihre Regierungszeit war nicht zuletzt durch steigende Armut und anhaltende Repression gegenüber Opposition und Bevölkerung geprägt – enorme Flüchtlingszahlen (die meisten davon in Richtung der Dominikanischen Republik bzw. der USA) prägten das Bild. Im Jahre 1986 verließ Jean Claude Duvalier das Land und ging nach Frankreich ins Exil. Der Duvalierismus endete offiziell nach 29 Jahren Herrschaft.[1]
Zwischen dem Sturz Duvaliers und der Wahl Aristides zum neuen Präsidenten des Landes präsentierte sich Haiti als ein äußerst instabiles Land, welches im Kampf verschiedener Gruppierungen um die politische Vorherrschaft ernsten Schaden zu nehmen schien. Da es an einer „politischen Autorität“ in Haiti nach Duvalier fehlte, vermochte vor allem das Militär sich zu profilieren. Durchsetzt von etlichen Duvalieristen war das Militär das entscheidende Hemmnis für einen echten Demokratisierungsprozess des Landes. Die Haltung des Militärregimes unter Generalstabschef Henri Namphy reichte von Billigung bis hin zu offener Unterstützung der Aktionen duvalieristischer Banden, welche demokratische Wahlen durch bewaffnete Angriffe unmöglich machten, Medienorgane schlossen, Gewerkschaften angegriffen etc. – man kann von bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen sprechen.[2] Nach dem ebenso kurzen wie bedeutungslosen Zwischenspiel des zivilen Präsidenten Manigat (1988) kam es zu einer zweiten Regierung unter Namphy, welcher mit der Absetzung Manigats aufgrund unpopulärer Entscheidungen erneut die eigentliche Macht in Haiti auftreten ließ: die Armee. Aber auch hier offenbarten sich schon bald Gräben zwischen verschiedenen Fraktionen und Personen. Namphy selbst wurde nach nur wenigen Monaten aus den Reihen der Streitkräfte abgesetzt. Diese Schnelllebigkeit zeigt deutlich „wie weit der politische Zersetzungsprozess auch die Armee ergriffen bzw. das Ende der duvalieristischen Diktatur ein Machtvakuum geschaffen hatte, das willkürliche Zugriffe geradezu herausforderte.“[3] Nie schien es in Haiti einfacher, auf die eine oder andere Weise an die Macht zu gelangen. In den folgenden Monaten und Jahren kam es zu mehreren Putschversuchen gegen den nicht mal 2 Jahre lang regierenden Militärführer Avril. Diadochenkämpfe innerhalb der Armee gehörten seinerzeit zur haitianischen politischen Kultur.
Die nach dem Abdanken Avrils ausgerufenen Wahlen sollten klare Verhältnisse schaffen und eine Zäsur für Haiti darstellen. Der Priester Jean Bertrand Aristide, Verkörperung des Wunsches nach Basisdemokratie, gewann mit überwältigender Mehrheit.
Aristide plante die völlige politische Entmachtung des Militärs. Diese Pläne mussten den Interessen der Armee ein Dorn im Auge sein und so wurde Aristide nach nur 9 Monaten des Landes verwiesen.[4] Erneut übernahm ein Militärregime die Macht mit wechselnden Strohmännern, die nach außen hin verantwortlich zeichnen sollten. Zwischen 1991 und 1994 kam es zu geschätzten 3000-5000 Toten, viele davon Anhänger Arististides, welche ihn als legitimen Präsidenten des Landes nicht aufgeben wollten. Zudem blieb Aristide der von der internationalen Gemeinschaft anerkannte und demokratisch legitimierte Herrscher Haitis. Auch die USA versicherten ihn ihrer Unterstützung.[5]
Zusammengefasst: „Eine kleine Clique, die Militärs, denen 1986 ohne großes eigenes Zutun die Macht zugefallen war, hatte zäh an ihr festgehalten, um sich kleptokratisch die Taschen zu füllen, wobei es gelegentlich innerhalb dieser Gruppe zu Kämpfen um den Zugang zu den Pfründen gekommen war […].[6]
Das Militärregime endete im Oktober 1994, als die Machthaber der Armee ins Exil gingen und Aristide mithilfe der USA eingeflogen wurde.
Aristide war von Anfang an (schon 1991) bemüht gewesen, seine Vorstellungen umzusetzen und sich den dringendsten Problemen Haitis zu stellen. Dies war neben der weit reichenden Korruption, welcher er mit einer Reform des Staatsapparats sowie –personals Herr werden wollte[7], die Armut des Landes. Er kämpfte um Hilfsgelder und näherte sich hierfür gerade amerikanischen Diplomaten, der Weltbank und dem Weltwährungsfond an.[8] Bevor sich jedoch richtungsweisende Veränderungen einstellen konnten, wurde Aristide mit dem praktischen Ende seiner Macht konfrontiert, dem Exil. Auch wenn er sich im Exil als Staatsmann gab und als solcher auch anerkannt wurde, so war sein Einfluss auf die Entwicklung in Haiti verschwindend gering. Nach seiner Rückkehr präsentierten sich Land und Wirtschaft, gezeichnet von Instabilität und de facto Bürgerkrieg, in desolatem Zustand. Die Wirtschaft lag wenig überraschend brach, was wenig verwunderlich ist, hält man sich vor Augen, dass die Militärclique sich selbst bereicherte, selbst im Drogenhandel verwickelt war und alles andere als die Interessen der allgemeinen Bevölkerung vertrat. An dem Beispiel der Fertigungsindustrie lässt sich hervorragend veranschaulichen, was mit desolatem Zustand gemeint ist. Von vormals 44 000 Arbeitsplätzen zu Zeiten Jean Claude Duvaliers waren 8 000 übrig geblieben. Oder aus der Makroperspektive: Das Bruttosozialprodukt sank um 40%.[9] Wirtschaftliche Entwicklung wollte Aristide auf Auslandshilfe stützen, zumal er sich durch Wohlverhalten gegenüber internationalen Institutionen und auch den USA gegenüber enormer Unterstützung zu versichern suchte. Darüber hinaus schienen Parlamentsneuwahlen den Führungsanspruch von Aristides Lavalas-Bewegung zu bestätigen.[10] Das Wirtschaftswachstum betrug 4,5 %, wichtige Entscheidungen waren auf den Weg gebracht worden – es schien eine politische wie ökonomische Normalisierung Einzug zu halten. Die Kehrseite dessen waren politische Morde, eine enorm steigende Kriminalitätsrate sowie die Tatsache, dass die Korrektheit der Parlamentswahlen allenthalben angezweifelt wurde – lediglich vier der siebenundzwanzig angetretenen Parteien anerkannten sie. Ende 1995 musste Aristide turnusgemäß seine Präsidentschaft beenden, eine zweite Periode war ihm laut Verfassung nicht gestattet. Sein Nachfolger wurde sein Vertrauter Rene Preval.
Unter dessen Regierung (1996 – 2001) wurde deutlich, dass die Normalisierung, welche sich anbahnte, doch nur ein Trugbild gewesen war. Die „traditionellen“ haitischen Erbsünden traten wieder zutage. Menzel spricht von drei zentralen Aspekten:[11]
1. Nach dem Amtsantritt Prevals brachen erneut Cliquenkämpfe kleiner und kleinster Politikergruppen aus, welche im Kampf um Pfründe und Posten noch nicht etablierte demokratische Strukturen zu zersetzen drohten. Aristides Lavalas-Bewegung sah sich mit dem Kampf verschiedener Fraktionen konfrontiert, deren Teilung verhinderte die Bildung einer parlamentarisch legitimierte und handlungsfähige Exekutive, da sich Lavalas nicht auf einen Ministerpräsidenten einigen konnte. Darüber hinaus litten auch parlamentarische Gremien unter immer wieder verschobenen bzw. manipulierten Wahlen, welche von Ausschreitungen der Schlägertrupps der Parteien, den Chimeres, beeinträchtigt und verhindert wurden. Stattfindende Wahlen entsprachen offenkundig nicht demokratischen Standards, sodass die meisten Parteien den Senat als nicht legitim ansahen. Die Cliquenkämpfe lähmten erneut das Land.
2. Gewalt und Terror konnten trotz der UN-Missionen kaum eingedämmt werden. Der Unterschied zu früheren Tag schien lediglich zu sein, dass es nunmehr nicht unbedingt Staatsterrorismus war, welcher das Land prägte, sondern vielmehr verschiedene, schwer auszumachende Gewaltquellen gab. Wahlkampfschießereien, Überfälle bewaffneter Banden, politische Morde, Drohungen gegenüber freien Medien, Angriffe auf die Polizei, Ausschreitungen gegen Institutionen der Wirtschaft prägten das alltägliche Leben in Haiti und vor allem der Hauptstadt Port au Prince. Die neugebildete Polizei, zu großen Teilen auch aus früheren Soldaten der aufgelösten Armee gebildet, war nicht in der Lage der Gewalt Herr zu werden, zumal Teile selbst über den Drogenhandel in die Kriminalität eingebunden waren.
3. Den dritten Aspekt stellt die anhaltende Korruption dar, welche schlichtweg eine Folge der herrschenden Armut ist. Politische Gegenspieler beschuldigten sich beinahe reflexartig der Korruption und oftmals mochten sie nicht einmal falsch gelegen haben, denn von kleinen Posten in der Administration bis hinauf präsentiert sich dieses Phänomen als virulent. Dabei geht es nicht lediglich um bloße Bestechungen, sondern ebenso um die Veruntreuung von Hilfsgeldern in enormen Dimensionen. Und wurden diese Gelder nicht vorsätzlich veruntreut so doch fehlgesteuert in sinnlose Projekte, welche nicht die drängenden Probleme beseitigten, sondern in klassischer sozialistischer Prestige-Tradition dem Vorzeigen dienten.[12]
Was deutlich wurde, ist, dass Haiti bis 2001 seit nahezu 15 Jahren in einem äußerst instabilen Status verharrt, der geprägt ist von raschen Regierungswechseln, meist durch Putsche herbeigeführt, durch eine Armee, die sich als Schiedsrichter der Nation mit starken Eigeninteressen profilierte und durch gravierende politische Grabenkämpfe, die zum Teil mit Gewalt geführt werden. Die Fähigkeit oder auch der Wille, einen politischen Konsens im Interesse des Landes zu finden scheint nicht vorhanden gewesen zu sein.
[...]
[1] http://www.haiti-usa.org/haiti_basics/index.php
[2] Menzel, Gerhard: Der schwarze Traum vom Glück: Haiti seit 1804, Frankfurt am Main, 2001, S.355ff.
[3] ebd. S.362
[4] vgl. ebd., S. 366
[5] vgl. ebd., S. 373
[6] ebd., S. 374
[7] als Symbol für seine Aufrichtigkeit ließ er die Gehälter der Regierungsmitglieder, also auch seines, auf 4000 Dollar monatlich beschränken.
[8] vgl. Menzel, Der schwarze Traum, S. 388f.
[9] vgl. ebd., S. 398
[10] am 25.6.1995 errang sie (mit Nachwahlen am 17.9.) 71 von 83 Sitzen, ebenso wie sämtliche Senatorensitze bis auf einen; vgl. dazu: Menzel, Der schwarze Traum, S. 399
[11] vgl. folgende drei Aspekte näher erläutert: Menzel, Der schwarze Traum, S. 402ff.
[12] Menzel bezieht sich hier auf einen Bericht der Süddeutschen Zeitung, die von Spielplätzen auf europäischem Niveau spricht, welche dann aber nicht betreten werden dürfen, damit die Anlage keinen Schaden nimmt. Vgl. hierzu: Menzel, Der schwarze Traum, S. 411
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