Grundlagen, Anwendungsfelder und Perspektiven von Public Private Partnership (PPP)

Abstract or Introduction

Gegenstand der Hausarbeit ist eine Aufarbeitung der Ereignisse des Projektes ÖPP-Ingenieurbauwerke Frankfurt am Main sowie eine Darstellung der Gründe für das letztendliche Scheitern des Projektes.

In Zeiten knapper Haushaltskassen sowie einem Investitionsstau bei bestehender und neuer Infrastruktur suchen Bund, Länder und Kommunen immer wieder nach neuen beziehungsweise anderen Finanzierungsmöglichkeiten. Seit geraumer Zeit ist dabei die Begrifflichkeit des Public Private Partnership (PPP) beziehungsweise der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) ein Thema hinsichtlich einer Alternativfinanzierung. Diese Finanzierungsmöglichkeit wird auf verschiedenen Ebenen und in sämtlichen Variationen immer wieder ins Spiel gebracht, als einzige Finanzierungslösung ins Feld gestellt und somit als Heilsbringer gefeiert.

Bund, Länder und Kommunen argumentieren bei dieser Finanzierungsmethode zumeist mit Kostenvorteilen, einer beschleunigten Projektabwicklung sowie dem Fachwissen der privaten Unternehmer. Es lässt sich an dieser Stelle jedoch nicht von der Hand weisen, dass diese Argumente auch politischer Natur sein könnten, da eine Projektrealisierung zeitnah erfolgen kann, finanztechnisch jedoch nicht in diesem Ausmaß oder erst Jahre später in den öffentlichen Haushalten auftaucht. Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit einem gescheiterten PPP- beziehungsweise ÖPP-Projekt der Stadt Frankfurt am Main aus dem Jahr 2010. Damals mussten viele Ingenieurbauwerke im Straßenverkehrsraum, insbesondere Brücken, dringend saniert werden, um einem weiteren Substanzverlust und Werteverzehr entgegenwirken sowie eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur weiterhin gewährleisten zu können.

Aus diesem Grund prüfte eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main mehrere Organisations- und Finanzierungsmöglichkeiten für die Bereitstellung und Unterhaltung des Ingenieurbautenbestandes. Diese aus städtischen Mitarbeitern und externen Beratern bestehende Arbeitsgruppe, untersuchte die Gesamtsituation, entwickelte eine Vorgehensweise und kam schließlich zu einem Ergebnis, mit welchem ein optimales Kosten-/Nutzenverhältnis zu erzielen sei. Das Ergebnis dieser Untersuchung war, dass der bestehende Instandsetzungs- und Sanierungsstau im Rahmen eines Projektes in Öffentlich-Private-Partnerschaft zeitnah und wirtschaftlich behoben werden kann.