Das "Internet der Dinge" und die "Industrie 4.0" sind zurzeit zwei der aktuellsten Trendbegriffe, welche immer größeren Einzug in unser Leben erhalten. Neben den bekannten vernetzten Geräten, wie beispielsweise Smartphones und Smart Watches, werden zunehmend auch Alltagsgegenstände wie Kühlschränke, Autos und Thermostate mit dem Internet verknüpft. Nicht selten liest man über Neuheiten der vernetzten Technologie und von immer mehr selbstständig werdenden Geräten und Maschinen, welche teilweise oder auch schon gänzlich autonom handeln: Der Roboter, der im Haushalt hilft oder als Pflege für Patienten eingesetzt wird.
Dazu kommen sogenannte "Softwareagenten" – Computerprogramme, die selbstständig handeln, oder Autos die durch Verknüpfung mit dem Internet eigenständig fahren. Dies sind nur wenige Beispiele von einer immer mehr vernetzten und autonomen Welt. Die Vorteile der Automatisierung und Autonomisierung liegen auf der Hand. Maschinen können rund um die Uhr arbeiten, ohne müde zu werden, sind leichter ersetzbar als der Mensch, sind gleichbleibend effektiv und treffen Entscheidungen stets mit derselben Präzision.
All diese Systeme können das Leben erleichtern, jedoch auch Probleme mit sich bringen, wie straf-, haftungs- und datenschutzrechtliche Fragestellungen, welche in der Rechtsliteratur diskutiert werden. Problematisch ist vor allem, dass Willenserklärungen von Computern abgebeben werden, unsere Gesetze jedoch lediglich für natürliche und juristische Personen bestimmt sind. Daher ist schwierig zu bestimmen, wer die Verantwortung für automatisierte und vor allem für autonome Willenserklärungen trägt.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Forschungsfrage
1.2 Gang der Untersuchung
2 Das Internet der Dinge und die Industrie 4.0
2.1 Das Internet der Dinge
2.2 Die Industrie 4.0
2.3 Anwendungsbereiche von vernetzten Systemen
3 Vertragsschluss und Willenserklärung im Internet
4 Vertragsschluss und Willenserklärung durch automatisierte Systeme
4.1 Willenserklärungen durch automatisierte Systeme
4.2 Zurechenbarkeit von automatisierten Willenserklärungen
4.2.1 Handlungswille
4.2.2 Erklärungsbewusstsein
4.2.3 Geschäftswille
4.2.4 Rechtsbindungswille
4.3 Zurechnung von fehlerhaften Willenserklärungen
4.4 Zurechnung von Willenserklärungen durch Nutzung Unbefugter
4.5 Vertragsschluss durch automatisierte Systeme
4.5.1 Abgabe der Willenserklärung
4.5.2 Zugang der Willenserklärung
4.5.3 Zugangshindernisse
4.6 Anfechtung von automatisierten Willenserklärungen
4.6.1 Anfechtungsvoraussetzungen
4.6.2 Versehentliches Aktivieren des Systems
4.6.3 Fehlerhafte Willenserklärung durch Technikfehler
4.6.4 Fehlerhafte Willenserklärung durch falsche Übermittlung
4.6.5 Irrtümliche Willenserklärung in der Vorbereitungsphase
4.6.6 Falsche Willenserklärung durch Manipulation
5 Vertragsschluss und Willenserklärung durch autonome Systeme
5.1 Willenserklärungen durch autonome Systeme
5.2 Zurechenbarkeit von autonomen Willenserklärungen
5.2.1 Eigene Willenserklärung des autonomen Systems
5.2.2 Autonomes System als Bote
5.2.3 Autonomes System als Stellvertretung
5.2.4 Blanketterklärung
5.3 Zurechnung von fehlerhaften Willenserklärungen
5.4 Zurechnung von Willenserklärungen durch Nutzung Unbefugter
5.5 Vertragsschluss durch autonome Systeme
5.5.1 Abgabe der Willenserklärung
5.5.2 Zugang der Willenserklärung
5.6 Anfechtung von autonomen Willenserklärungen
5.6.1 Fehlerhafte Willenserklärung durch Technikfehler
5.6.2 Fehlerhafte Willenserklärung durch falsche Übermittlung
5.6.3 Irrtümliche Willenserklärung in der Vorbereitungsphase
5.6.4 Falsche Willenserklärungen durch das autonome System
5.6.5 Fehlerhafte Willenserklärung durch Manipulation
5.6.6 Fehler durch Kommunikation zwischen Agenten
6 Verantwortung für Schäden
6.1 Verschulden des Nutzers gemäß §§ 276, 280 BGB
6.2 Verantwortung des Nutzers für Dritte gemäß § 278 BGB
6.3 Verantwortung für Mangelfolgeschäden
7 Die Einführung einer elektronischen Person
8 Fazit
Literaturverzeichnis
Internetquellen
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