Related Party Transactions nach dem ARUG II

Masterarbeit , 2019 , 52 Seiten

Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht

Die Arbeit befasst sich mit der Regulierung von Related Party Transactions-Geschäfte mit nahestehende Personen nach dem Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechtichtlinie.

Am 11. November 2018 wurde der Referentenentwurf (RefE) des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechtrichtlinie (ARUG II) von dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vorgelegt. Am 20. März 2019 ist der Regierungsentwurf (RegE) vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Durch das ARUG II hat sich das Aktien- und Konzernrecht zum Schutz der börsennotierten Gesellschaften von related party transactions (RPT) geändert. Die Normen sind durch den Beschluss des Bundestags am 29. April 2019 eingeführt. Wesentliche Schutzinstrumente, die mit der Reform hinsichtlich der Förderung der Transparenz und Kontrolle beim Abschluss von Geschäften mit nahestehenden Personen eingeführt worden sind, sind die Auferlegung des Zustimmungsvorbehalts und die Bekanntmachungspflicht.

Im Mittelpunkt der Aktionärsschutzdiskussion stehen seit lange die Geschäfte zwischen Gesellschaften und ihren Insidern. Die nahestehende Personen nutzen ihrer Position aus, um einen nachteiligen Einfluss auf Kosten der Gesellschaft auszuüben. Die Transaktionen mit Insidern führen oft einerseits zu Vermögensverlust auf Seiten der Gesellschaft und andererseits zu Vermögenssteigerung der nahestehende Person. Die related parties zielen darauf ab, von einer Transaktion der Gesellschaft zu profitieren sowie eine Vermögensverlagerung für sich selbst zu erreichen (Tunneling). Diese Vorgehensweise kann nicht nur nachteilige Folgen für die Gesellschaft und deren (außenstehende) Aktionäre haben, sondern auch für die Minderheitsaktionäre und Gläubiger der Gesellschaft, als externe Dritte.

INHALTSVERZEICHNIS

A. Einleitung

B. RPT -Regulierung de lege lata
Ι. Geschäfte mit Organmitglieder
1. Vorstandsmitglieder
2. Aufsichtsratsmitglieder
II. Geschäfte mit Aktionären
III. Geschäfte im Konzern
1. RPT im Vertragskonzern
2. RPT im faktischen Konzern

C. Anwendungsbereich der RPT -Regulierung nach dem ARUG II
I. Definition
1. Transaktionsbegriff
2. Nahestehende Personen und Unternehmen
II. Wesentlichkeit
1. Schwellenwert
2. Aggregation unwesentlicher Geschäfte
III. Ausnahme für marktübliche regelmäßige Geschäfte
1. Marktüblichkeit im Ordentlichen Geschäftsgang
2. Internes Kontrollverfahren
3. Satzung
IV. Anwendungsbereich des neuen RPT-Regimes im Lichte des deutschen Konzernrechts
1. Ausnahmeregelung für den Vertragskonzern
a) Regierungsentwurf
b) Art. 9c Abs. 6 lit. b der 2. ARRL als Grundlage der Ausnahme für den Vertragskonzern
c) Bestimmte Arten von Geschäften
aa) Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
bb) Konzerninterne Geschäfte
2. Das RPT -Regime im faktischen Konzern
a) Transaktionen mit 100 -prozentigen Tochterunternehmen
b) Transaktionen mit Tochtergesellschaften ohne Beteiligung von nahestehenden Personen
c) Transaktionen mit börsennotierten Tochterunternehmen in der EU
V. Sonstige ausgenommene Geschäfte

D. Zustimmungspflicht des Aufsichtsrats
I. Die zustimmungspflichtigen Geschäfte
II. Zustimmungsverfahren
1. Verfahren im Gesamtaufsichtsrat
2. Verfahren im Ausschuss
a) Ausschussbildung
b) Interessenkonflikt
3. Verfahren in der Hauptversammlung
III. Rechtsfolgen bei Verstößen

E. Publizitätspflicht
I. Bekanntmachungspflichtige Geschäfte
1. Bekanntmachungspflicht der zustimmungspflichtigen Geschäfte
2. Bekanntmachungspflicht der nicht zustimmungspflichtigen Geschäfte
3. Bekanntmachungspflicht der Geschäfte von Tochtergesellschaften
II. Inhalt
III. Zeitpunkt der Bekanntmachung
IV. Fairness Opinion
V. Ad hoc-Publizitätspflicht
VI. Rechtsfolge bei Verstößen

F. Auswirkungen der neuen Pflichten
I. Auswirkung im faktischen Konzern
1. Status Quo der Nachteilausgleichspflicht
2. Die ex ante Nachteilausgleichspflicht
II. Auswirkung des ARUG II bei Geschäften mit Vorstandsmitgliedern
1. Regulierung des § 112 AktG
2. Anwendung des § 111a ff. AktG-E

G. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse

H. Fazit

• Hochschule: Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
• Autor: Foteini Lada (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2019
• Seiten: 52
• Katalognummer: V507688
• ISBN (eBook): 9783346076946
• ISBN (Buch): 9783346076953
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: related, party, transactions, aktionärsrechtrichtlinie, arug