Die Arbeit beschäftigt sich mit zwei Fallbeispielen. Anspruch des AG Berlin Charlottenburg gegen B auf Kostenübernahme: Das AG Berlin Charlottenburg könnte einen Anspruch gegen B auf Kostenübernahme gem. §§ 91, 91 a ZPO haben, wenn zum einen die erhobene einseitige Erledigungserklärung zulässig und zum anderen die Feststellungsklage zulässig und begründet war.
Anspruch der A-AG auf Herausgabe des Erlangten: Die A-AG könnte einen Anspruch auf Herausgabe des Baggers gegen den Bauunternehmen C nach § 985 BGB, einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Insolvenzverwalter nach § 990 BGB, einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den IV aus der unberechtigten GoA nach § 678 BGB, einen Anspruch auf Aussonderung nach § 47 InsO, einen Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung gegen den IV nach §§ 280, 281 BGB, sowie einen Herausgabeanspruch des Erlangten nach § 816 BGB besitze.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Anspruch des AG Berlin Charlottenburg gegen B auf Kostenübernahme
1.1 Einseitige Erledigungserklärung – Feststellungsklage –
1.1.1 Zulässigkeit der einseitigen Erledigungserklärung
1.1.2 Zulässigkeit der Feststellungsklage
1.1.3 Begründetheit der Feststellungsklage
1.1.3.1 Das Gemälde
1.1.3.2 Der Leihvertrag gem. § 598 BGB
1.1.3.3 Rückgabepflicht gem. § 604 BGB
1.1.3.4 Der Urkundenbeweis
1.1.3.5 Zwischenergebnis
1.1.3.6 Das Fahrrad
1.1.3.7 Der Leihvertrag gem. § 598 BGB
1.1.3.8 Zwischenergebnis
1.1.3.9 Eigentumsvermutung gem. § 1006 BGB
1.1.3.10 Zwischenergebnis
1.2 Rechtsfolge: Teilkostenübernahme gem. §§ 91, 91 a ZPO
2 Anspruch der A-AG auf Herausgabe des Erlangten
2.1 Eigentumsanspruch gegen C gem. § 985 BGB
2.1.1 Zwischenergebnis
2.2 Haftung des IV gem. §990 BGB
2.2.1 Zwischenergebnis
2.3 GoA gem. § 678 BGB
2.3.1 Zwischenergebnis
2.4 Aussonderung § 47 InsO
2.4.1 Zwischenergebnis
2.5 Schadensersatz statt der Leistung IV gem. §§ 280, 281 BGB
2.5.1 Zwischenergebnis
2.6 Verfügung Nichtberechtigter IV gem. § 816 BGB
2.7 Rechtsfolge: Herausgabeanspruch aus § 816 BGB
Literaturverzeichnis
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