Die Warenverkehrsfreiheit. Rechtsstandards in der EU

Seminar Paper , 2018 , 20 Pages , Grade: 1,0

Business economics - Law

Mithilfe der verschiedenen Grundfreiheiten, zu denen auch die Warenverkehrsfreiheit zählt, wird der Binnenmarkt in der Europäischen Union verwirklicht. Die Grundfreiheiten stellen einen gemeinsamen Markt sicher, in dem jeder Marktteilnehmer gleichberechtigt ist und gleichzeitig beseitigen sie die Grenzen zwischen den Europäischen Mitgliedstaaten. Die Ziele des Binnenmarktes werden im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) erläutert. Verantwortlich für das Funktionieren des Binnenmarktes ist die Union. Der Binnenmarkt wird laut Art. 26 Abs. 2 des AEUV als ein Raum "ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist" verstanden. Hierbei regeln Art 28 ff AEUV den freien Warenverkehr.

Die Voraussetzung für das Eröffnen des Anwendungsbereichs, ist das Vorliegen einer Unionsware. Ziel der Warenverkehrsfreiheit ist es, den Warenverkehr innerhalb der Union abzusichern und Behinderungen des Warenaustausches zu beseitigen. Eine Ware die von einem Mitgliedstaat in einen anderen importiert oder exportiert werden soll, soll unter denselben Voraussetzungen wie inländische Ware Zugang zum Markt erhalten. Verwirklicht werden soll der freie Warenverkehr durch drei Grundeinheiten: Den Aufbau einer gemeinsamen Zollunion, die Beseitigung von mengenmäßigen Beschränkungen und der Umformung staatlicher Handelsmonopole.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff der „Ware“

3. Die Zollunion
3.1 Die Bedeutung des Begriffs „Zoll“ und das Verbot von Ein- und AusfuhrzöllenS
3.2 Der gemeinsame Zolltarif (GZT)

4. Das Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maß- nahmen gleicher Wirkung
4.1 Die „Dassonville“-Rechtsprechung des EuGH
4.2 Die „Keck“-Rechtsprechung
4.3 Rechtfertigung nach Art. 36 AEUVS
4.3.1 Anwendungsbereich
4.3.2 Geschriebene Rechtfertigungsgründe
4.3.3 Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe – „Cassis de Dijon“
4.3.4 Die Verhältnismäßigkeitsprüfung

5. Die Umformung staatlicher Handelsmonopole

6. Fazit

Literaturverzeichnis

• College: University of Applied Sciences Essen
• Grade: 1,0
• Author: Inga Rathje (Author)
• Publication Year: 2018
• Pages: 20
• Catalog Number: V506506
• ISBN (eBook): 9783346061201
• ISBN (Book): 9783346061218
• Language: German
• Tags: Warenverkehrsfreiheit, Grundfreiheiten, Zollunion, Ware, Einfuhrbeschränkungen, Ausfuhrbeschränkungen