Hugo Chávez trat 1998 mit den Wahlversprechen einer neuen Verfassung und der gerechteren Vereitlung der Erdöleinnahmen zu den Präsidentschaftswahlen an, welche er anschließend auch gewann.
Die derzeitigen Ereignisse und die Entwicklungen der letzten Jahre berechtigen allerdings erhebliche Zweifel, ob die politische Realität noch den formalrechtlichen Vorgaben einer präsidentiellen partizipativen Demokratie entspricht. Sowohl der Bertelsmann Transformationsindex, als auch Freedom House stufen Venezuela als "moderate autocracy" (BTI 2016) beziehungsweise "not free" (Freedom House 2017, im Folgenden mit "FH" abgekürzt) ein. Daher kann davon ausgegangen werden, dass Venezuela
derzeit nicht mehr den Minimalanforderungen einer Demokratie gerecht wird. Die Aufgabe dieser Arbeit soll sein, das Potenzial des von Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Puhle et. al. entwickelten Konzepts der "eingebetteten Demokratie" zu nutzen, um das politische Regime Venezuelas systematisch zu untersuchen. Hierzu wird zunächst das Konzept der "embedded democracy" vorgestellt. Die folgende Analyse soll entlang der fünf interdependenten Teilregime der internen Einbettung stattfinden und die Frage beantworten, welche aktuellen Defekte verhindern, dass Venezuela als Demokratie eingeordnet werden kann. Die Frage, um mit Marquez zu sprechen, wie man aus dem Labyrinth gelangt, kann im Rahmen dieser Hausarbeit nicht beantwortet werden, dafür jedoch, warum man sich in dem Labyrinth befindet und was einen darin gefangen hält.
Inhaltsverzeichnis
- Der General und sein Labyrinth
- Das Konzept der „Embedded Democracy“
- Die Analyse des politischen Regimes Venezuelas
- Das demokratische Wahlregime
- Politische Partizipationsrechte
- Bürgerliche Freiheitsrechte
- Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit
- Effektive Regierungsgewalt
- Ergebnis der Analyse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische Regime Venezuelas unter Anwendung des Konzepts der „eingebetteten Demokratie“, um zu beurteilen, ob Venezuela den Minimalanforderungen einer Demokratie gerecht wird. Der Fokus liegt auf der Analyse der fünf Teilregime der internen Einbettung: das demokratische Wahlregime, politische Partizipationsrechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit sowie die effektive Regierungsgewalt.
- Das Konzept der „eingebetteten Demokratie“
- Analyse der fünf Teilregime der internen Einbettung in Venezuela
- Bewertung des politischen Regimes Venezuelas im Kontext der Demokratie
- Bedeutung der Wirtschaftskrise und ihrer Auswirkungen auf das politische System
- Die Rolle des Militärs und seine Bedeutung für die politische Stabilität
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und stellt den historischen Kontext der „bolivarischen Revolution“ und die Entwicklungen in Venezuela dar. Kapitel 2 definiert das Konzept der „eingebetteten Demokratie“ und erläutert die fünf Teilregime der internen Einbettung. Kapitel 3 analysiert das politische Regime Venezuelas anhand der fünf Teilregime, indem es die jeweiligen Stärken und Schwächen des Systems beleuchtet.
Schlüsselwörter
Eingebettete Demokratie, embedded democracy, Venezuela, politische Regime, Demokratie, Wahlregime, Partizipationsrechte, Freiheitsrechte, Gewaltenteilung, effektive Regierungsgewalt, Wirtschaftskrise, Bolivarische Revolution, Militär, politische Stabilität, Autokratie.
Häufig gestellte Fragen
Warum gilt Venezuela heute oft als Autokratie?
Indices wie der BTI oder Freedom House stufen Venezuela als „moderate Autokratie“ oder „nicht frei“ ein, da wesentliche demokratische Standards nicht mehr erfüllt werden.
Was ist das Konzept der „eingebetteten Demokratie“ (embedded democracy)?
Dieses von Wolfgang Merkel entwickelte Modell analysiert Demokratien anhand von fünf Teilregimen: Wahlregime, Partizipationsrechte, Freiheitsrechte, Gewaltenteilung und effektive Regierungsgewalt.
Welche Rolle spielt die Wirtschaftskrise für die politische Lage in Venezuela?
Die Wirtschaftskrise hat das politische System destabilisiert und dazu beigetragen, dass das Regime zunehmend autokratische Züge annahm, um an der Macht zu bleiben.
Welche Defekte weist das politische Regime Venezuelas auf?
Die Analyse zeigt Defizite in der Gewaltenteilung, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten und Probleme bei der horizontalen Verantwortlichkeit der Regierung.
Welchen Einfluss hat das Militär in Venezuela?
Das Militär spielt eine zentrale Rolle für die politische Stabilität des Regimes und ist tief in die staatlichen Strukturen eingebunden.
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- Amelie Peterson (Author), 2017, Der General und sein Labyrinth. Warum die Demokratie in Venezuela scheitert, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/504150
