Das Motto dieser Bachelorarbeit lautet: „Wer Steuern hinterzieht, der handelt unrecht. Wer sich besinnt, dem wird verziehen.“ Durch das In-Aussicht-Stellen von Straffreiheit soll für die an einer Steuerhinterziehung beteiligten Personen ein Anreiz zur freiwilligen Nacherklärung und Entrichtung der hinterzogenen Beträge geschaffen werden. Einleitend wird der Straftatbestand der Steuerhinterziehung aufgegriffen. Anschließend stellt die vorliegende Bachelorarbeit die Selbstanzeige in Ihren Grundzügen systematisch dar und erläutert diese beispielhaft. Die Fremdanzeige ist kein Thema dieser Arbeit. Ein besonderer Fokus wird jedoch auf der Besonderheit der Selbstanzeige bei den Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen liegen.
Die Aufgabe der Finanzämter ist nicht nur eine sachlich zutreffende Steuerfestsetzung. Bei der Besteuerung werden auch straf- oder bußgeldrechtlich zu verfolgende Sachverhalte aufgedeckt. Zu den häufigsten Steuerstraftaten zählt die Steuerhinterziehung, vgl. §§ 369 Abs.1, 370 AO. Sie ist im Steuerstrafrecht der mit Abstand maßgeblichste Tatbestand und soll dem Fiskus den vollen Ertrag aus den verschiedenen Steuerarten sichern.
Eine Steuerhinterziehung liegt vor, wenn Steuern verkürzt oder ungerechtfertigte Steuervorteile erlangt werden. Eine Steuerverkürzung liegt vor, wenn Steuern nicht, nicht in voller Höhe oder nicht rechtzeitig festgesetzt werden, vgl. § 370 Abs. 4 AO. Steuervorteile sind unter anderem Erstattungen, Vergütungen, Eintragung von Lohnsteuerfreibeträgen, Erlass oder Stundung. Wurden sie zu Unrecht gewährt oder belassen, gelten sie als ungerechtfertigt erlangt.
Die Arbeit enthält einen Fallkatalog und eignet sich daher gut zur Prüfungsvorbereitung.
Inhaltsverzeichnis
- Steuerhinterziehung
- Straftatbestand der Steuerhinterziehung
- Objektiver Tatbestand
- Subjektiver Tatbestand
- Unterscheidung: Berichtigte Steuererklärung oder Selbstanzeige
- Straftatbestand der Steuerhinterziehung
- Die (strafbefreiende) Selbstanzeige
- Sinn und Zweck der Regelung
- Form der Selbstanzeige
- Voraussetzungen der strafbefreienden Selbstanzeige
- Vollständigkeitsgebot
- Ausschluss aufgrund eines Sperrgrundes
- Vollständige und fristgerechte Nachzahlung
- Sperrgründe
- Prüfungsanordnung
- Ermittlungsverfahren
- Erscheinen eines Amtsträgers
- Tatentdeckung
- Verkürzungsbetrag und schwerer Fall der Steuerhinterziehung
- Wirkung
- Selbstanzeige bei Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen
- Die heutige Selbstanzeige: Abriss der historischen Entwicklung
- § 371 Abs. 2a AO
- Hintergrund für die Wiedereinführung der Teilselbstanzeigen
- Fallkatalog
- Bewertung
- Exkurs: Praxis im Innendienst
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit befasst sich mit der strafbefreienden Selbstanzeige im Steuerrecht, insbesondere im Kontext des § 371 Abs. 2a AO. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen der Selbstanzeige zu erforschen, ihre Voraussetzungen und Auswirkungen zu erläutern und ihre Anwendung in der Praxis zu beleuchten.
- Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung und seine rechtlichen Grundlagen
- Die strafbefreiende Selbstanzeige als Möglichkeit der Vermeidung strafrechtlicher Konsequenzen
- Die besonderen Anforderungen und Auswirkungen der Selbstanzeige bei Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen
- Die rechtlichen und praktischen Herausforderungen der Selbstanzeige im Kontext des § 371 Abs. 2a AO
- Die Bedeutung der Selbstanzeige für die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung von Steuerhinterziehung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 behandelt den Straftatbestand der Steuerhinterziehung, wobei sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand beleuchtet werden. Anschließend wird die Unterscheidung zwischen einer berichtigten Steuererklärung und einer Selbstanzeige thematisiert.
Kapitel 2 widmet sich der strafbefreienden Selbstanzeige im Allgemeinen. Zuerst wird der Sinn und Zweck der Regelung sowie die Form der Selbstanzeige erläutert. Anschließend werden die Voraussetzungen für eine strafbefreiende Selbstanzeige, wie Vollständigkeit, Ausschluss durch Sperrgründe und fristgerechte Nachzahlung, dargelegt. Im Folgenden werden die verschiedenen Sperrgründe, wie Prüfungsanordnung, Ermittlungsverfahren, Erscheinen eines Amtsträgers, Tatentdeckung und Verkürzungsbetrag, im Detail betrachtet. Abschließend wird die Wirkung der Selbstanzeige behandelt.
Kapitel 3 konzentriert sich auf die Anwendung der Selbstanzeige bei Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen. Hierbei wird die historische Entwicklung der Selbstanzeige skizziert und der § 371 Abs. 2a AO im Detail analysiert. Besonderer Fokus liegt auf den Hintergründen für die Wiedereinführung der Teilselbstanzeige und auf dem dazugehörigen Fallkatalog. Abschließend wird eine Bewertung der aktuellen Regelung vorgenommen.
Kapitel 4 bietet einen Exkurs in die Praxis im Innendienst. Dieses Kapitel behandelt die Anwendung der Selbstanzeige aus Sicht der Finanzverwaltung.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der strafbefreienden Selbstanzeige im Steuerrecht, insbesondere im Kontext des § 371 Abs. 2a AO. Im Zentrum stehen Themen wie Steuerhinterziehung, strafbefreiende Selbstanzeige, Vollständigkeit, Sperrgründe, Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen, Teilselbstanzeige, Prüfungsanordnung, Ermittlungsverfahren und Tatentdeckung. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und Auswirkungen der Selbstanzeige sowie ihre praktische Relevanz im Steuerwesen.
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- Viktoria Getmann (Author), 2019, Die strafbefreiende Selbstanzeige. Ein Anreiz zur freiwilligen Nacherklärung bei Steuerhinterziehung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/499634
