Ethische und politische Legitimation militärischer Einsätze der Bundeswehr

Academic Paper , 2019 , 80 Pages , Grade: 1,6

Ethics

Die Bundeswehr ist, als Teil der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland, heutzutage für die breite Masse der Bürger ein selbstverständlicher Teil des politischen Systems in Deutschland. Dies bestätigte eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr aus dem Jahr 2013 mit einer Zustimmung von 86% der Befragten. Die Verteidigung und Sicherheit Deutschlands werden scheinbar unmittelbar mit der Bundeswehr verbunden, demzufolge sie einem großen Teil der Bevölkerung wichtig ist.
Als Armee hat die Bundeswehr die Aufgabe, Deutschland auch außerhalb der Landesgrenzen zu verteidigen und zu sichern. Sie soll Deutschland verhelfen, sich souverän in der internationalen Staatengemeinschaft zu behaupten. Doch die Auslandseinsätze der Bundeswehr lassen die Frage aufkommen, ob tatsächlich nur Sicherheits- und Verteidigungszwecke verfolgt werden. Laut des Verteidigungsministeriums ist „Deutschland [...] bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen.“ Die Bundeswehr soll diesen Kurs der internationalen Verantwortung unterstützen. Doch aus welchem Zweck erwächst diese Bereitschaft und inwiefern spiegeln sich die Werte der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich in der Arbeit der Bundeswehr wieder?
Diese besondere Lernleistung soll die Legitimation der Militäreinsätze der Bundeswehr analysieren. Dafür soll die Betrachtung vorgenommen werden, welche Funktionen Armeen innerhalb des Staates innehaben bzw. innehatten. Dafür wird ebenfalls die Geschichte der Bundeswehr kurz umrissen, um deren politische Zweckmäßigkeit festzustellen. Auch verschiedene politische und philosophische Theorien, welche sich mit der Legitimation von militärischen Einsätzen befassen, werden dargelegt, sowie die Frage geklärt, welchen Gesetzlichkeiten militärische Einsätze der Bundeswehr unterliegen. Zuletzt sollen einige allgemeine Werte festgelegt werden, welche bei einer Betrachtung der Legitimation militärischer Einsätze beachtet werden müssen. Ziel dieser besonderen Lernleistung ist nicht, eine grundsätzliche Antwort auf die
Frage zu geben, ob die Bundeswehr Militäreinsätze durchführen darf, sondern die unterschiedlichen Ansätze darzulegen.
Um dieses Ziel zu erreichen, wurde ausführlich Fachliteratur zu dieser Thematik verwendet. Diese besondere Lernleistung hat einen gänzlich theoretischen Charakter.

Gliederung

1 Einleitung

2 Militärentwicklung in Europa ab der Frühen Neuzeit
2.1 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten der Frühen Neuzeit
2.2 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten des 18. und 19. Jahrhunderts
2.3 Die Entwicklung des deutschen Militärs und des sicherheitspolitischen Umfelds im 20./21. Jahrhundert

3 Geschichtlicher Umriss der Bundeswehr
3.1 Vorgeschichte und Gründung
3.3 Die Bundeswehr zwischen 1960 und 1990
3.4 Wiedervereinigung Deutschlands 1990
3.4 Heutige Stellung

4 Grundsätze deutscher Sicherheitspolitik
4.1 Deutschlands Rolle in der Welt
4.1.1 Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen
4.1.2 Deutschland innerhalb der Nordatlantischen Allianz
4.1.3 Deutschland innerhalb der Europäischen Union
4.2 Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands
4.3 Mandatierung von Einsätzen durch den Bundestag

5 Die Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik
5.1 Rolle der Bundeswehr
5.2 Werte der Bundeswehr
5.3 Organisationsprinzipien der Bundeswehr

6 Legitimation von Militär
6.1 Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung zwischen Staaten
6.1.1 Legitimation staatlicher Gewaltanwendung
6.1.2 Politische Motive von Kriegen
6.1.3 Ökonomische Motive von Kriegen
6.2 Perspektiven zur Legitimierbarkeit militärischer Einsätze
6.2.1 Die Theorie des gerechten Krieges nach Michael Walzer
6.2.2 Der Realismus nach Hans Morgenthau
6.2.3 Der radikale Pazifismus des „Satyagraha“ und der politische Pazifismus
6.2.4 Die Grundlagen des Völkerrechts durch Hugo Grotius und Immanuel Kant und dessen moderne Auslegung

7 Gesetzliche Regelung von Militäreinsätzen
7.1 Kriegsvölkerrecht (humanitäres Völkerrecht)
7.1.1 Das Beschränkungsprinzip
7.1.2 Das Unterscheidungsprinzip
7.1.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
7.1.4 Das Notwendigkeitsprinzip
7.1.5 Gerichtsbarkeit des Kriegsvölkerrechts
7.2 Charta der Vereinten Nationen
7.3 Nordatlantikvertrag
7.4 Gesetzliche Regelungen des Grundgesetzes

8 Bewertung der Legitimation
8.1 Umsetzung deutscher Werte und Interessen
8.2 Möglichkeit zur Friedenssicherung und Konfliktlösung nach ethischen Prinzipien durch Militäreinsätze
8.3 Rechtfertigungsgründe und -bedingungen eines Gewalteinsatzes
8.3.1 Verteidigung
8.3.2 Nothilfe
8.3.3 Verhältnismäßigkeit
8.3.4 Vernünftige Erfolgsaussicht
8.3.5 Gewalt als äußerstes Mittel (ultima ratio)
8.3.7 Rechtmäßige Autorität

9 Fazit

Quellen

Anhang

• Grade: 1,6
• Author: Katja Rehor (Author)
• Publication Year: 2019
• Pages: 80
• Catalog Number: V497700
• ISBN (eBook): 9783346012487
• ISBN (Book): 9783346012494
• Language: German
• Tags: Bundeswehr, Militär, Legitimation militärischer Einsätze, Legitimation militärischer Gewalt, ethische Legitimation, politische Legitimation, rechtliche Grundlagen militärischer Einsätze, rechtliche Grundlagen, Legitimation, gerechter Krieg, Rechtfertigungsgründe militärischer Einsätze, Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik