Technologietransfer als rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit

u.a. am Beispiel von TRIPS und The Draft International Code of Conduct on the Transfer of Technology

Seminar Paper , 2007 , 26 Pages , Grade: 11 Punkte

Law - European and International Law, Intellectual Properties

Technologietransfer als rechtliches Konzept in der Entwicklungs-zusammenarbeit offeriert verschiedene Betrachtungsweisen. So stellt sich zunächst die Frage, ob für Technologietransfer überhaupt spezielle rechtliche Konzepte in der Entwicklungszusammenarbeit nötig sind. Bejaht man dies, so stellen sich weitere Fragen nach in diesem Zusammenhang möglicherweise bereits bestehenden Konzepten und deren Geeignetheit hinsichtlich der mit dem Transfer von Technologie in Entwicklungsländer beabsichtigten Ziele. Weiterhin ist zu überlegen, ob ein rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit bereits dann vorliegt, wenn es nur bestimmte Themen im Zusammenhang mit Technologietransfer thematisiert oder ob dies nur der Fall ist, wenn ein sehr breites thematisches Regelungsspektrum erfasst wird.
Zur Beantwortung dieser Fragen erscheint die Erstellung eines thema-tischen Diskussionsfundaments notwendig. Hierzu soll daher zunächst auf den Begriff des Technologietransfers näher eingegangen werden und eine Darstellung erfolgen, inwieweit Technologietransfer für die Entwicklungsländer ein völkerrechtliches Problem darstellt. Im Anschluss erfolgt eine exemplarische Übersicht möglicher Beispiele von rechtlichen Technologietransferkonzepten. Zwei Beispiele sollen dabei näher untersucht werden und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen unterstützen.

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Grundlagen
  • I. Definition Technologie
  • II. Definition (Internationaler) Technologietransfer
  • III. Technologietransfer als völkerrechtliches Problem für die Entwicklungsländer und die entwickelten Staaten
    • 1. Technologietransfer aus Sicht der Entwicklungsländer
    • 2. Technologietransfer aus Sicht der entwickelten Staaten
• C. Bestehende Regelungen zum Technologietransfer
  • I. Zur Verwendung des Begriffs Technologietransfer
  • II. Internationale Technologietransfer-Regelungen hinsichtlich Entwicklungsländern
    • 1. Regelungen auf bilateraler Ebene
    • 2. Regelungen auf regionaler und multilateraler Ebene
  • D. Technologietransfer als allgemeines rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit
    • I. Allgemeine rechtliche Technologietransfer-Konzepte auf Basis der bestehenden staatlich fokussierten Technologietransfer-Vereinbarungen
    • II. Bestehende staatlich und privatwirtschaftlich fokussierte Technologietransfer-Vereinbarungen als Grundlage für allgemeine rechtliche Technologietransfer-Konzepte
      • 1. Der Entwurf des Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer
        • a) Zeitliche Einordnung des Entwurfs
        • b) Rechtscharakter des Entwurfs
        • c) Inhaltliche Struktur des Entwurfs
        • d) Regelungen mit Bezug zu den Entwicklungsländern
        • e) Wettbewerbsrechtliche Regelungen im Entwurf
          • aa) Rechtliche Ausgangssituation
          • bb) Der Streitstand bei den Verhandlungen
          • cc) Zu den Wettbewerbsregeln des letzten Entwurfsstands
        • f) Schuldrechtliche Regelungen im Entwurf
        • g) Weitere Regelungsbereiche im Entwurf
      • 2. Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
        • a) Zeitliche Einordnung und Rechtscharakter
        • b) Regelungen mit direktem Bezug zu den Entwicklungsländern
        • c) Weitere Regelungen ohne direkten Bezug zu Entwicklungsländer
    • I,III. Bedingungen für das Vorliegen eines rechtlichen Konzepts
    • IV. Schlussfolgerungen
      • 1. Einzelbetrachtungen
        • a) Der Entwurf des „Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer“
        • b) Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
      • 2. Der Entwurf des „Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer“ und TRIPS als Ausgangspunkte für ein zukünftiges rechtliches Konzept bzw. eine zukünftige rechtliche Konzeption
  • II,Literaturverzeichnis
  • III,Fazit

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Seminararbeit befasst sich mit dem Technologietransfer als rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen des Technologietransfers im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit zu analysieren. Dabei werden insbesondere die Perspektiven der Entwicklungsländer und der entwickelten Staaten beleuchtet.

  • Definition und Bedeutung des Technologietransfers
  • Rechtliche Regelungen zum Technologietransfer auf internationaler Ebene
  • Analyse des Entwurfs des Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer
  • Bedeutung des TRIPS-Abkommens für den Technologietransfer
  • Bedingungen für das Vorliegen eines rechtlichen Konzepts für den Technologietransfer

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Einleitung führt in die Thematik des Technologietransfers in der Entwicklungszusammenarbeit ein und erläutert die Relevanz des Themas. Sie stellt die Forschungsfrage und die methodische Vorgehensweise der Arbeit dar.

  Das Kapitel „Grundlagen“ definiert die Begriffe Technologie und Technologietransfer und beleuchtet die völkerrechtlichen Herausforderungen des Technologietransfers für Entwicklungsländer und entwickelte Staaten. Es werden die unterschiedlichen Perspektiven beider Seiten auf den Technologietransfer dargestellt.

  Das Kapitel „Bestehende Regelungen zum Technologietransfer“ analysiert die internationalen Technologietransfer-Regelungen auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene. Es werden die wichtigsten Vereinbarungen und ihre Auswirkungen auf den Technologietransfer in Entwicklungsländern beleuchtet.

  Das Kapitel „Technologietransfer als allgemeines rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit“ untersucht die Möglichkeit, ein allgemeines rechtliches Konzept für den Technologietransfer auf Basis bestehender Vereinbarungen zu entwickeln. Es werden der Entwurf des Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer und das TRIPS-Abkommen im Detail analysiert.

  Das Kapitel „Bedingungen für das Vorliegen eines rechtlichen Konzepts“ diskutiert die Voraussetzungen für die Entwicklung eines rechtlichen Konzepts für den Technologietransfer. Es werden die Stärken und Schwächen der bestehenden Regelungen und die Herausforderungen bei der Entwicklung eines umfassenden rechtlichen Rahmens beleuchtet.

  Die Schlussfolgerungen fassen die Ergebnisse der Arbeit zusammen und geben einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich des Technologietransfers in der Entwicklungszusammenarbeit.

  Schlüsselwörter

  Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Technologietransfer, die Entwicklungszusammenarbeit, die Entwicklungsländer, die entwickelten Staaten, das Völkerrecht, das Internationale Recht, den Entwurf des Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer, das TRIPS-Abkommen, die Rechte des geistigen Eigentums, die Wettbewerbsregeln, die Schuldrechtlichen Regelungen und die Bedingungen für das Vorliegen eines rechtlichen Konzepts.

• College: University of Frankfurt (Main)
• Grade: 11 Punkte
• Author: Helge Kraak (Author)
• Publication Year: 2007
• Pages: 26
• Catalog Number: V130354
• ISBN (eBook): 9783640367603
• ISBN (Book): 9783640367917
• Language: German
• Tags: Technologietransfer, Konzept, Entwicklungszusammenarbeit, Beispiel, TRIPS, Draft, International, Code, Conduct, Transfer, Technology, Punkte