Welche Kriterien und Tatbestandsmerkmale einen Mitarbeiter zu einem Leistungsträger machen und wie er sich von einem High Performer unterscheidet, soll in dieser Ausarbeitung genauer erläutert werden. Neben diesen zentralen Themen sollen aber auch verschiedene Entscheidungen des Bundes- und Landes Arbeitsgerichtes erläutert werden, um die Schwierigkeit dieses besonderen Paragraphen hervorzuheben. Aber auch ein Beispiel für die Anwendung dieser Klausel soll nicht zu kurz kommen. In einem direkten Vergleich aus der Case Study, sollen zwei Mitarbeiter gegenübergestellt werden, die einem realen Fall ähneln soll. Dabei wird Schritt für Schritt darauf eingegangen, ob einer der beiden als Leistungsträger ernannt werden kann oder nicht und wenn ja, wie sich das im genauen feststellen lässt. Um den genauen Ablauf der Leistungsträgerauswahl nachvollziehen zu können, ist das Basiswissen über den allgemeinen Ablauf einer Sozialauswahl unabdingbar. Diese soll im folgenden Abschnitt vorab kurz dargestellt werden.
Die Leistungsträgerklausel – oder auch der Olympiaparagraph, ist in der Rechtsprechung wohl einer der schwierigsten Fälle bezüglich des Kündigungsschutzgesetzes. Denn grundsätzlich werden Mitarbeiter nur in Ausnahmefällen als Leistungsträger anerkannt. Generell lässt sich sagen, dass die soziale Auswahl zu den zentralen Streitpunkten der betriebsbedingten Kündigung gehört. Oft wird sie als "Quelle der Rechtsunsicherheit" bezeichnet. Muss ein Unternehmen Personal aus betrieblichen Gründen abbauen, schreibt das Gesetz genau vor, welche Mitarbeiter "verzichtbar" sind und welche sozial schutzwürdig sind. Grundsätzlich gilt die soziale Schutzwürdigkeit höher zu werten als das betriebliche Interesse. Wie hält man also Mitarbeiter, die für das Unternehmen eigentlich unverzichtbar, aber nicht so schutzwürdig sind? Die sogenannten Leistungsträger dürfen unter bestimmten Bedingungen aus der Sozialauswahl herausgenommen werden, auch wenn dabei sozial schwächere Arbeitskollegen gekündigt werden müssen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Sozialauswahl
- Die Leistungsträgerklausel
- Definition und Tatbestandsmerkmale
- High Performer und Low Performer
- Einbindung des Betriebsrates
- Beispiele zur Rechtsprechung
- Bezug zur Case Study
- Vor- und Nachteile der Leistungsträgerklausel
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung befasst sich mit der Leistungsträgerklausel im Kündigungsschutzgesetz, die in der Rechtsprechung als komplexer Fall angesehen wird. Das Ziel ist es, die Kriterien und Tatbestandsmerkmale zu erläutern, die einen Mitarbeiter zu einem Leistungsträger machen und ihn von einem High Performer unterscheiden. Dazu werden relevante Entscheidungen des Bundes- und Landesarbeitsgerichtes analysiert, um die Schwierigkeit des Paragraphen zu verdeutlichen. Weiterhin wird die Anwendung der Klausel in einem Beispiel aus einer Case Study erläutert.
- Definition und Tatbestandsmerkmale der Leistungsträgerklausel
- Unterscheidung zwischen Leistungsträgern und High Performern
- Einbindung des Betriebsrates bei der Anwendung der Klausel
- Analyse relevanter Rechtsprechung
- Anwendungsbeispiel aus einer Case Study
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Leistungsträgerklausel wird als eine der schwierigsten Klauseln im Kündigungsschutzgesetz dargestellt. Die Sozialauswahl wird als ein zentrales Streitthema bei betriebsbedingten Kündigungen beschrieben.
- Die Sozialauswahl: Die Sozialauswahl als Prozess der Auswahl von Mitarbeitern bei betriebsbedingten Kündigungen wird erläutert. Die Einteilung der Mitarbeiter in Gruppen nach Vergleichbarkeit und die Kriterien der Sozialauswahl (Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten, Schwerbehinderung) werden beschrieben.
- Die Leistungsträgerklausel: Die Leistungsträgerklausel im Kündigungsschutzgesetz wird definiert. Die Tatbestandsmerkmale „Kenntnisse“, „Fähigkeiten“ und „Leistungen“ werden erläutert und die Schwierigkeit der Abgrenzung dieser Begriffe wird hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Leistungsträgerklausel, Kündigungsschutzgesetz, Sozialauswahl, betriebsbedingte Kündigung, High Performer, Low Performer, Rechtsprechung, Betriebsrat, Kenntnisse, Fähigkeiten, Leistungen.
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- Anonym (Author), 2018, Der Olympiaparagraph im Kündigungsschutz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/495633
