Die vorliegende Arbeit wird zunächst den Demokratiebegriff Merkels darstellen, den dieser als "embedded democracy" bezeichnet. Im Folgenden soll das Konzept der defekten Demokratie erläutert werden, um anschließend als Analysekonzept zu dienen.
Als "ein[en] Anschlag auf die Demokratie" (Greven 2015) bezeichnete der Politikjournalist Ludwig Greven im Dezember 2015 die politischen Pläne der zwei Monate zuvor mit absoluter Mehrheit in Polen zur Regierungspartei gewählten Prawo i Sprawiedliwość (PiS; zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit). Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2016, befand sich das Land auf einer von Freedomhouse veröffentlichten Liste mit Ländern, in denen die Entwicklung der Pressefreiheit kritisch beäugt werden solle.
Neben dem umstrittenen Eingreifen in das polnische Mediensystem war ein zentrales Anliegen der Partei eine höchst umstrittene Umstrukturierung der polnischen Justiz, in Zuge derer unter anderem die Versetzung von Richtern des Obersten Gerichtes in den Zwangsruhestand herangezogen werden sollte, um diese mit parteinahen Richtern zu ersetzen. Zwar wurde diese Zwangspensionierung aufgrund eines Beschlusses des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2018 rückgängig gemacht, dennoch stellt sich die Frage, ob das demokratische System in Polen durch die Regierung der PiS-Partei einer Gefahr ausgesetzt ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Konzept der defekten Demokratie
- 2.1 Embedded Democracy
- 2.2 Defekte Demokratie
- 3. Das politische System Polens
- 4. Analyse zentraler Maßnahmen der PiS-Partei
- 4.1 Polizei-, Anti-Terror- und Versammlungsgesetz
- 4.2 Mediengesetz
- 4.3 Justizreform und Verfassungsgericht
- 4.4 Polen als Defekte Demokratie?
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die politischen Entwicklungen in Polen unter der Regierung der PiS-Partei im Kontext des Konzepts der „defekten Demokratie“. Ziel ist es, zu untersuchen, ob die Maßnahmen der PiS eine Bedrohung für das polnische demokratische System darstellen und ob Polen als defekte Demokratie klassifiziert werden kann.
- Das Konzept der defekten Demokratie nach Merkel
- Analyse der embedded democracy
- Bewertung zentraler Gesetzesänderungen der PiS
- Auswirkungen auf die polnische Justiz und Medienlandschaft
- Frage nach der Gefährdung der polnischen Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt die umstrittenen politischen Pläne der PiS-Partei in Polen und die damit verbundene Kritik an der Entwicklung der Pressefreiheit. Sie führt das Konzept der „defekten Demokratie“ als passenden Analysekontext ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Die Arbeit wird die politischen Veränderungen in Polen anhand des Konzepts der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel analysieren und die Frage untersuchen, ob das demokratische System in Polen durch die Regierung der PiS-Partei gefährdet ist. Der Fokus liegt auf der Anwendung des Konzepts auf die aktuelle Situation Polens.
2. Das Konzept der defekten Demokratie: Dieses Kapitel erläutert Merkels Konzept der defekten Demokratie, das eine Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie beschreibt. Es basiert auf der Idee, dass Systeme ein Minimum an demokratischer Institutionalisierung aufweisen können, aber durch bestimmte Einflüsse beschädigt sind und somit nicht als liberale Demokratien klassifiziert werden können. Der Kern des Demokratiebegriffs ist die Volkssouveränität, die in drei Dimensionen – politische Gleichheit, Freiheit und Kontrolle – ausgedrückt wird. Das Kapitel legt die Grundlage für die spätere Analyse der Situation in Polen.
2.1 Embedded Democracy: Dieses Kapitel beschreibt das Konzept der „embedded democracy“ als wesentlichen Bestandteil von Merkels Theorie der defekten Demokratie. Es unterteilt das demokratische Regime in fünf Teilregime (Wahlregime, Partizipationsrechte, etc.), die in wechselseitigem Bezug zueinanderstehen und eingebettet sind in externe, demokratieermöglichende Kontexte. Die detaillierte Betrachtung dieser Teilregime dient als Grundlage für die Identifizierung potenzieller Defekte in der polnischen Demokratie.
4. Analyse zentraler Maßnahmen der PiS-Partei: Dieses Kapitel analysiert ausgewählte Gesetzesänderungen der PiS-Partei in Polen, wie das Polizei-, Anti-Terror- und Versammlungsgesetz, das Mediengesetz und die Justizreform. Es untersucht die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die einzelnen Teilregime der embedded democracy und bewertet, inwieweit sie eine Bedrohung für die polnische Demokratie darstellen und das Land in Richtung einer defekten Demokratie bewegen. Der Fokus liegt auf der Analyse, ob die Handlungen der PiS als Indikator für eine defekte Demokratie interpretiert werden können.
Schlüsselwörter
Defekte Demokratie, Embedded Democracy, Polen, PiS, Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, Justizreform, politische Partizipation, Volkssouveränität, Merkel.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse der polnischen Politik unter der PiS
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die politischen Entwicklungen in Polen unter der Regierung der PiS-Partei. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Maßnahmen der PiS eine Bedrohung für das polnische demokratische System darstellen und ob Polen als „defekte Demokratie“ klassifiziert werden kann.
Welches Konzept wird zur Analyse verwendet?
Die Analyse basiert auf dem Konzept der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel. Dieses Konzept beschreibt eine Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie, in der Systeme ein Minimum an demokratischer Institutionalisierung aufweisen, aber durch bestimmte Einflüsse beschädigt sind.
Was sind die zentralen Themen der Analyse?
Die Analyse untersucht das Konzept der „defekten Demokratie“, die „embedded democracy“ (eingebettete Demokratie), bewertet zentrale Gesetzesänderungen der PiS (z.B. Polizei-, Anti-Terror- und Versammlungsgesetz, Mediengesetz, Justizreform) und deren Auswirkungen auf die polnische Justiz und Medienlandschaft. Letztendlich wird die Frage nach der Gefährdung der polnischen Demokratie erörtert.
Welche Gesetzesänderungen der PiS werden analysiert?
Die Arbeit analysiert insbesondere das Polizei-, Anti-Terror- und Versammlungsgesetz, das Mediengesetz und die Justizreform der PiS. Es wird untersucht, wie diese Maßnahmen die einzelnen Teilregime der „embedded democracy“ beeinflussen und ob sie als Indikatoren für eine defekte Demokratie interpretiert werden können.
Was ist „embedded democracy“?
„Embedded democracy“ ist ein wesentlicher Bestandteil von Merkels Theorie der defekten Demokratie. Sie unterteilt das demokratische Regime in fünf Teilregime (Wahlregime, Partizipationsrechte etc.), die in wechselseitigem Bezug zueinander stehen und in externe, demokratieermöglichende Kontexte eingebettet sind. Die Analyse dieser Teilregime dient der Identifizierung potenzieller Defekte in der polnischen Demokratie.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, ob die politischen Maßnahmen der PiS-Partei in Polen eine Bedrohung für die polnische Demokratie darstellen und ob das Land als „defekte Demokratie“ eingestuft werden kann. Die genaue Schlussfolgerung wird im Kapitel „Fazit“ der Arbeit dargelegt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Defekte Demokratie, Embedded Democracy, Polen, PiS, Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, Justizreform, politische Partizipation, Volkssouveränität, Merkel.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zum Konzept der defekten Demokratie (inkl. embedded democracy), ein Kapitel zum politischen System Polens, ein Kapitel zur Analyse zentraler Maßnahmen der PiS-Partei und ein Fazit. Kapitelüberschriften und eine detaillierte Zusammenfassung jedes Kapitels sind im Inhaltsverzeichnis enthalten.
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- Stephan Jaskolla (Author), 2019, Polen auf dem Weg zur defekten Demokratie?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/494927
