In Zeiten von zunehmenden Digitalisierung in der Gesellschaft wird eine immer weiter steigende Anzahl an Tätigkeiten, wie beispielsweise die Bezahlung von Rechnungen, die Erstellung von Geschäftsbriefen und anderen elektronischen Vorgängen über den Computer und das Internet, abgewickelt. Um eine Rechtsverbindlichkeit dieser Dokumente gewährleisten zu können, werden diese in der Regel ausgedruckt, handschriftlich signiert und über den Postweg an den Zieladressaten versandt. Dies gilt im besonderen Maße für die öffentliche Verwaltung. Eine handschriftliche Unterschrift garantiert den Ursprung und wird in zahlreichen Vorschriften angewandt. Mit Blick auf die immer fortschreitende Implementierung von effizienteren und digitalisierten Verwaltungsprozessen wäre es jedoch wünschenswert, mittels Computer erstellte Dokumente mit einer digitalen Unterschrift zu versehen, die die gleiche Rechtssicherheit wie die einer handschriftlichen Unterschrift garantiert.
Der Versandt von elektronischen Nachrichten und Daten erfolgt meistens über das ungeschützte und offene Internet. Hier haben dritte Personen grundsätzlich Manipulationsmöglichkeiten, um Inhalt und Identität der Nachricht des Absenders zu verändern. Um hier vor allem bei Rechtsgeschäften entgegenzuwirken, bedarf es im elektronischen Datenverkehr einer persönlichen digitalen Unterschrift, die sowohl die Integrität der Daten, also auch die Echtheit des Ursprungs garantiert. Diese Anforderungen werden durch die elektronische Signatur erfüllt, die Gegenstand dieser Ausarbeitung ist. Ziel dieser Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Einsatzmöglichkeiten der digitalen Signatur darzustellen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Digitale Signaturen
- Arten von digitalen Signaturen
- Funktionsweise des digitalen Signaturverfahrens
- Rechtliche Grundlagen
- eIDAS-Verordnung
- Regelungen
- Elektronische Signatur
- Fortgeschrittene elektronische Signatur
- Qualifizierte elektronische Signatur
- Elektronisches Siegel
- Rechtswirkung elektronischer Signaturen
- Verknüpfungen zu nationalen Gesetzen
- Bürgerliches Gesetzbuch
- Verwaltungsverfahrensgesetz
- Handelsgesetzbuch
- Zivilprozessordnung
- Umsatzsteuergesetz
- Einsatz von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung
- Elektronische Vertragsabschlüsse
- Elektronische Archivierung
- Elektronische Kommunikation
- E-Vergabe
- Elektronische Steuererklärung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Einsatzmöglichkeiten von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung darzustellen.
- Arten und Funktionsweise von digitalen Signaturen
- Rechtliche Grundlagen der elektronischen Signatur, insbesondere die eIDAS-Verordnung
- Rechtswirkung von digitalen Signaturen und Verknüpfungen zu nationalen Gesetzen
- Einsatzszenarien von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung
- Vorteile und Herausforderungen des Einsatzes digitaler Signaturen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2: Digitale Signaturen
Dieses Kapitel stellt verschiedene Arten von digitalen Signaturen vor und erklärt die Funktionsweise des digitalen Signaturverfahrens.
Kapitel 3: Rechtliche Grundlagen
Das dritte Kapitel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen von digitalen Signaturen. Es werden die eIDAS-Verordnung und die wichtigsten rechtlichen Regelungen, die elektronische Signaturen betreffen, behandelt.
Kapitel 4: Einsatz von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung
Kapitel vier stellt Einsatzmöglichkeiten von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung vor. Es werden verschiedene Bereiche wie elektronische Vertragsabschlüsse, Archivierung und Kommunikation beleuchtet.
Schlüsselwörter
Digitale Signaturen, elektronische Signaturen, eIDAS-Verordnung, Rechtliche Grundlagen, öffentliche Verwaltung, elektronische Kommunikation, elektronische Archivierung, elektronische Vertragsabschlüsse, E-Vergabe, elektronische Steuererklärung.
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine digitale Signatur?
Eine digitale Signatur ist ein mathematisches Verfahren, das die Integrität digitaler Daten und die Identität des Absenders sicherstellt, vergleichbar mit einer handschriftlichen Unterschrift.
Was regelt die eIDAS-Verordnung?
Die eIDAS-Verordnung ist eine EU-weite Regelung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste. Sie definiert die Standards für elektronische Signaturen, Siegel und Zeitstempel.
Was ist der Unterschied zwischen einer einfachen und einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES)?
Die einfache Signatur hat kaum Beweiskraft. Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) ist rechtlich der handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt und erfordert eine Identitätsprüfung durch einen zertifizierten Anbieter.
Wo werden digitale Signaturen in der Verwaltung eingesetzt?
Einsatzgebiete sind die elektronische Steuererklärung (ELSTER), E-Vergabe bei öffentlichen Ausschreibungen, die rechtssichere Archivierung und der elektronische Vertragsabschluss.
Was ist ein elektronisches Siegel?
Im Gegensatz zur Signatur, die einer natürlichen Person zugeordnet ist, wird ein elektronisches Siegel von juristischen Personen (z.B. Behörden oder Unternehmen) genutzt, um die Herkunft von Dokumenten zu bestätigen.
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- Tobias Sogorski (Author), 2017, Rechtliche Grundlagen und Einsatzmöglichkeiten von digitalen Signaturen im Bereich der öffentlichen Verwaltung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/491285