Repräsentative und direkte Demokratie. Welche Unterschiede gibt es?

Elemente der repräsentativen und direkten Demokratie in der Verfassungsordnung der BRD

Seminar Paper , 2017 , 52 Pages , Grade: 9,0

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights

Im Rahmen dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, welche Unterschiede zwischen der direkten und der repräsentativen Demokratie bestehen. Zudem wird erörtert, inwiefern die beiden Demokratieformen im Grundgesetz verwirklicht werden.

Hierbei werden die theoretischen, institutionellen und empirisch-prozessualen Unterschiede der beiden Verwirklichungsarten aufgezeigt. Im Zentrum des zweiten Kapitels steht dabei der empirisch-prozessuale Teil, der insbesondere die Unterschiede hinsichtlich der Handlungsfähigkeit, Rationalität und Kontrollierbarkeit der Staatsgewaltausübung darstellen soll.

Im dritten Teil der Arbeit wird erörtert, in welchem Umfang Elemente der direkten und der repräsentativen Demokratie in der gegenwärtigen Verfassungsordnung der BRD verwirklicht werden und in welchem Verhältnis sie zueinanderstehen. Um die Arbeit abzurunden wird dabei auf die Frage eingegangen, ob die Einführung von direktdemokratischen Elementen a posteriori möglich ist und ob sie im Wege der einfachen Gesetzgebung eingeführt werden können.

Darauf aufbauend wird im letzten Teil der Arbeit veranschaulicht, welche Unterschiede die Landesverfassungen zu der grundgesetzlichen Verwirklichung dieser beiden Demokratieformen aufweisen. Insbesondere wird untersucht, welche direktdemokratischen Elemente in den Landesverfassungen vorgesehen sind und in welcher Ausgestaltung sie umgesetzt werden. Abschließend wird umrisshaft der bisher kaum beantworteten Frage nachgegangen, ob eine andersartige Verwirklichung des Demokratieprinzips in den Landesverfassungen auf das Bundesrecht Auswirkungen haben kann.

Gliederung

Literaturverzeichnis

Aufgabe

A. Einleitung

B. Die Grundlagen der grundgesetzlichen Demokratie
I. Demokratiebegriff
a) Direkte Demokratie
b) Repräsentative Demokratie
II. Repräsentative und direkte Demokratie in der Athenischen Demokratie
III. Repräsentative und direkte Demokratie in der Weimarer RV
IV. Entstehung und Entwicklung der grundgesetzlichen Demokratie

C. Unterschiede zwischen repräsentativer und direkter Demokratie
I. Theoretische Unterschiede
II. Institutionelle Unterschiede
1. Staatsgewalt
2. Entscheidungsinstitution
a) Direkte Demokratie
aa) Volksgesetzgebung
bb) Volksabstimmung/Volksentscheid
cc) Direktwahlen
dd) Abberufung durch das Volk
b) Repräsentative Demokratie
aa) Repräsentativorgan
bb) Demokratische Legitimation
(1) Unmittelbare und mittelbare Legitimation
(2) Organisatorisch-personelle Legitimation
(3) Institutionell-funktionelle Legitimation
(4) Sachlich-inhaltliche Legitimation
3. Demokratische Rückkoppelung
III. Empirisch-prozessuale Unterschiede
1. Handlungsfähigkeit und Effizienz
2. Rationalität der Sachentscheidungen
a) Manipulierbarkeit
b) Ergebnisse der Pluralismustheorie
3. Kontrollierbarkeit der Staatsgewaltausübung
IV. Zwischenfazit

D. Elemente der direkten und repräsentativen Demokratie im GG
I. Elemente der repräsentativen Demokratie
1. Parlament als Repräsentationsorgan
a) Freies Mandat Art. 38 I S.2 GG
b) Aufgaben und Funktionen
aa) Gesetzgebungskompetenz
bb) Kreationsfunktion
cc) Mitwirkungs- und Zustimmungsfunktion
dd) Kontrollfunktion
ee) Öffentlichkeitsfunktion
2. Parteien
a) Begriff
b) Funktionen und Bedeutung für die repräsentative Demokratie
c) Freiheiten und Kontroversen zur Abgeordnetenfreiheit
3. Volkssouveränität
II. Wahlen
1. Einordnung der Wahlen
a) Parlamentswahlen als Element repräsentativer Demokratie
b) Parlamentswahlen als Element der direkten Demokratie
c) Die Parlamentswahl als Rechtsinstitut mit Doppelcharakter
2. Bedeutung der Wahlen
a) Bedeutung für die Verwirklichung repräsentativer Elemente
b) Bedeutung für die Verwirklichung direktdemokratischer Elemente
3. Verwirklichung und Ausgestaltung der Wahlen im GG
a) Periodizität der Wahlen
b) Wahlrechtsgrundsätze
III. Kommunikationsgrundrechte als demokratische Elemente
IV. Elemente der direkten Demokratie
1. Abstimmungen nach geltendem Verfassungsrecht
2. Gemeindeversammlung gem. Art. 28 I S. 4 GG
3. Möglichkeit der Einführung direktdemokratischer Elemente
a) Verfassungswidrigkeit der Einführung konsultativer Volksbefragung durch einfaches Gesetz
b) Möglichkeit der Einführung konsultativer Volksbefragung durch einfaches Gesetz
V. Zwischenfazit

E. Elemente der direkten und repräsentativen Demokratie in Landesverfassungen
I. Zulässigkeit der Einbeziehung direktdemokratischer Elemente auf Landesebene und Vorgaben des GG
II. Volksgesetzgebung
1. Einleitung der Volksgesetzgebung
a) Volksinitiative
b) Antrag auf ein Volksbegehren
2. Volksbegehren
3. Volksentscheid
4. Inhaltliche Beschränkungen der Volksgesetzgebung
III. Referenden
IV. Volksunmittelbare Parlamentsauflösung
V. Quoren
1. Verfassungsrechtliche Bedeutung
2. Verfassungspolitische Wirkung
VI. Auswirkungen direktdemokratischer Verfahren für den Bund

F. Fazit

• College: Friedrich-Alexander University Erlangen-Nuremberg
• Course: Seminararbeit als Teil der universitären juristischen Prüfung
• Grade: 9,0
• Author: Furkan Yilmaz (Author)
• Publication Year: 2017
• Pages: 52
• Catalog Number: V474865
• ISBN (eBook): 9783668961968
• ISBN (Book): 9783668961975
• Language: German
• Tags: Repräsentative Demokratie, direkte Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Demokratische Legitimation, Volksgesetzgebung, Handlungsfähigkeit, Einführung direktdemokratischer Elemente, Referendum, Parlamentsauflösung, Quoren