Allgemeine Arbeitsbedingungen können durch betriebliche Übung entstehen. Nicht alles was in einem Betrieb vollzogen wird, ist ausdrücklich in einer gesetzlichen Formulierung oder Vereinbarung festgehalten. Vieles beruht auf schlichter Gewohnheit und damit auf dem Vertrauen der Weitergewährung. Das Arbeitsrecht ist besonders anfällig für solche Vertrauenstatbestände. Die soziale Schutzwürdigkeit, und damit einhergehend, wenn auch umstritten, die rechtliche Unterlegenheit der AN bekräftigen das Vertrauen in ein konsequentes Verhalten des AG. Probleme entstehen jedoch dann, wenn der AG dieses Verhalten und die daraus resultierenden Leistungen einschränken, oder einstellen will. Hier stellt sich die Frage, ob der AN auf Grund des in der Vergangenheit gezeigten Verhaltens des AG, einen Anspruch auf zukünftige Fortgewährung der Leistung hat. Als Anspruchsgrundlage kommt in diesem Fall die betriebliche Übung in Betracht. Unter betrieblicher Übung wird die regelmäßige Wiederholung gleichförmiger Verhaltensweisen des AG verstanden, aus denen die AN schließen können, ihnen solle diese Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden. Gegenstand kann jeder Arbeitsvertragsinhalt werden, also insbesondere die Gewährung von Gratifikationen und Zulagen, aber auch die Arbeitsbefreiung aus bestimmten Anlässen (Heilig Abend, Silvester, etc). Eine Begünstigung der AN ist jedoch nicht zwingend notwendig. Auch nachteilige Verhaltensweisen können so verbindlich werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Die betriebliche Übung
- I. Begriff
- II. Entstehung der Bindungswirkung
- 1. Die Vertragstheorie
- 2. Die Vertrauenstheorie
- 3. Einschränkung
- 4. Ausschluss der Bindungswirkung
- III. Neu eintretende AN
- IV. Beseitigung einer betrieblichen Übung
- 1. Änderungskündigung
- 2. Vorbehalt
- 4. Negative betriebliche Übung
- 5. Günstigkeitsprinzip
- B. Sonderzahlungen, insbes. Gratifikationen
- I. Begriff
- 1. Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter
- a. 13. Monatsgehalt
- 2. Sonderzahlung für Betriebstreue
- a. Gratifikationen
- aa. Abgrenzung Gratifikation zum 13. Monatsgehalt
- bb. Anwesenheitsprämie
- 3. Sonderzahlung mit Mischcharakter
- 4. Auslegung
- II. Anspruchsgrundlage
- 1. Rechtliche Regelungen
- 2. Betriebliche Übung
- 3. Gleichbehandlungsgrundsatz
- a. Vergleichbarkeit
- III. Kürzung von Sonderzahlungen
- 1. Elternzeit
- 2. Zeiten des Wehrdienstes
- 3. Zeiten während einer Streikteilnahme
- 4. Krankheit
- IV. Rückzahlung von Sonderzahlungen
- V. Mitbestimmung des Betriebsrates
- 1. Auf einem Tarifvertrag beruhende Gratifikationen
- 2. Weitere Rechtsgrundlagen
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der positiven und negativen betrieblichen Übung bei Gratifikationen und anderen Bonuszahlungen im deutschen Arbeitsrecht. Sie analysiert die Entstehung der Bindungswirkung der betrieblichen Übung, ihre Anwendung auf Sonderzahlungen und die daraus resultierenden Ansprüche der Arbeitnehmer.
- Begriff und Entstehung der betrieblichen Übung
- Anwendung der betrieblichen Übung auf Sonderzahlungen, insbesondere Gratifikationen
- Anspruchsgrundlage für Sonderzahlungen
- Kürzung und Rückzahlung von Sonderzahlungen
- Mitbestimmung des Betriebsrats
Zusammenfassung der Kapitel
A. Die betriebliche Übung
Dieses Kapitel beleuchtet den Begriff der betrieblichen Übung und die Entstehung der Bindungswirkung. Es werden die Vertragstheorie und die Vertrauenstheorie erläutert, die den Anspruch auf Fortgewährung von Leistungen begründen, sowie die Einschränkungen und den Ausschluss der Bindungswirkung.
B. Sonderzahlungen, insbes. Gratifikationen
Das Kapitel behandelt Sonderzahlungen im Arbeitsrecht, wobei Gratifikationen im Zentrum stehen. Es werden verschiedene Arten von Sonderzahlungen, wie z.B. 13. Monatsgehalt und Gratifikationen für Betriebstreue, vorgestellt und die Abgrenzung zu anderen Leistungen erfolgt. Darüber hinaus werden die Anspruchsgrundlage, die Kürzungsmöglichkeiten sowie die Mitbestimmung des Betriebsrats bei Sonderzahlungen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Betriebliche Übung, Sonderzahlungen, Gratifikationen, Bonuszahlungen, 13. Monatsgehalt, Anwesenheitsprämie, Anspruchsgrundlage, Kürzung, Rückzahlung, Mitbestimmung, Betriebsrat, Arbeitsrecht, Rechtsprechung, Literatur.
- Quote paper
- Stephanie Hunn (Author), 2005, Die positive und negative betriebliche Übung bei Gratifikationen und anderen Bonuszahlungen unter Berücksichtigung der aktuellen Literatur und Rechtsprechung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/47115
