Physische Behinderung und die Einbeziehung von AGB im deutschen Zivilrecht

Seminararbeit , 2017 , 43 Seiten , Note: 17,00/17,00

Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht

Der Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Zivilrecht ist sehr vielfältig und komplex. Die AGB weisen eine dynamische Entstehungsgeschichte auf. Ursprünglich hat das Gesetz zur Regelung des Rechts der AGB das Recht der AGB geregelt, welches aufgrund einer europäischen Richtlinie modifiziert und angepasst worden ist. Erst mit der Schuldrechtsmodernisierung sind die AGB in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) integriert worden. Die folgende Seminararbeit wird die Einbeziehung der AGB im Fall von physisch behinderten Menschen analysieren.

Die Thematik wird in der Einführung mithilfe allgemeiner Begrifflichkeiten präzisiert. Um die Struktur und die Bedeutung der AGB verstehen zu können, ist es notwendig, ihre Entstehungsgeschichte zu kennen, weshalb diese dargestellt wird. Ferner wird auf den Inhalt, den Schutzzweck und den Anwendungsbereich der AGB eingegangen und jeweils der Fall des gesunden Menschen mit dem einer körperlich behinderten Person verglichen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Entstehungsgeschichte der AGB und ihre Bedeutung
A. Gesetz zur Regelung des Rechts der AGB (AGBG)
B. Beachtung der europäischen Richtlinie 93/13/EWG
C. Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts

3. Begriff, Schutzzweck und Anwendungsbereich der AGB
A. Begriff der AGB
B. Schutzzweck der AGB
C. Anwendungsbereich der AGB

Teil I - Einbeziehungskontrolle der AGB i.e.S. unter Bezugnahme auf physische Behinderungen:

4. Hinweispflicht des Verwenders (§ 305 II Nr. 1 BGB)
A. Ausdrücklicher Hinweis (§ 305 II Nr. 1 Alt. 1 BGB)
B. Hinweisersatz durch Aushang (§ 305 II Nr. 1 Alt. 2 BGB)
C. Hyperlink im Internet

5. Möglichkeit der Kenntnisnahme (§ 305 II Nr. 2 BGB)
A. Zumutbarkeit der Kenntnisnahme
B. Zeitpunkt der Einbeziehung

6. Einverständnis des anderen Teils (§ 305 II a.E. BGB)

Teil II - Einbeziehungskontrolle der AGB

7. Rahmenvereinbarungen (§ 305 III BGB)

8. Einbeziehungshindernisse
A. Vorrang der Individualabrede (§ 305b BGB)
B. Überraschungsklauseln (§ 305c I BGB)

9. Auslegung von AGB (§ 305c II BGB)

10. Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung der AGB
A. Unwirksamkeit der AGB als grds. Rechtsfolge (§ 306 BGB)
B. Einbeziehung in besonderen Fällen (§ 305a BGB)

11. Konklusion

• Hochschule: Universität des Saarlandes (Centre Juridique Franco-Allemand)
• Veranstaltung: Kolloquium über Schutzbedürftigkeit und Behinderung am 30. Juni 2017 an der Universität des Saarlandes
• Note: 17,00/17,00
• Autor: Derya Akdag (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 43
• Katalognummer: V463376
• ISBN (eBook): 9783668943674
• ISBN (Buch): 9783668943681
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: AGB, physische Behinderung, handicap, Einbeziehung von AGB, Zivilrecht, Jura, körperliche Behinderung, physisches Handicap, AGB-Recht, BGB-AT, BGB-BT