Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten? Diese Frage stellte man sich in der Geschichte der BRD von Anfang an. Ganz besonders dann, wenn ein amtierender Bundespräsident eine schwache Persönlichkeit war oder gar das von ihm vertretene Land durch seine Handlungen öffentlich blamierte. Nicht umsonst nannte das kriegsgeschundene Volk den ersten Präsidenten, Theodor Heuss, der mit seiner bewusst bürgerlichen Haltung einen willkommenen Gegenpol zum Krieg und dem Terrorregime der Nazis darstellte, liebevoll „Papa Heuss“.
Kein anderer Präsident erfreute sich größerer Beliebtheit als Walter Scheel, keiner setzte mehr politische Akzente als Richard von Weizsäcker. Während aber die Existenz des Kanzleramtes bei einem wenig charismatischen Kanzler nie in Frage gestellt wird, wird bei einer schwachen Präsidentenpersönlichkeit sofort die Abschaffung des Amtes gefordert.
Deshalb stellt diese Arbeit zunächst die geschichtlichen Hintergründe des Amtes, gefolgt von einer Zusammenfassung der wichtigsten Aufgaben des Staatsoberhauptes, dar. Danach soll der Frage nachgegangen werden, welche Möglichkeiten der Präsidenten hat, um gestalterisch auf die Politik einzuwirken. In der Folge geht es darum, welchem Spannungsverhältnis der Bundespräsident bei politischen Äußerungen unterliegt. Anschließend soll die Notwendigkeit von Reformen des Amtes diskutiert werden, um schließlich die anfangs aufgeworfene Frage zu beantworten, ob das Amt des Bundespräsidenten entbehrlich ist.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Historische Entwicklung
1. Der Weimarer Reichspräsident
2. Die Nationalsozialistische Diktatur
3. Abkehr von Weimar
III. Die Stellung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge
1. Repräsentations-, Integrations- und Reservefunktion
2. Aufgaben
3. Gegenzeichnungspflicht
IV. Der politische Einfluss des Bundespräsidenten
1. Gesetzesprüfungsrecht
a) Formelles Prüfungsrecht
b) Materielles Prüfungsrecht
c) Einschränkungen
d) Gesetzesausfertigung in der Staatspraxi
2. Der Einfluss des Präsidenten bei der Auflösung des Bundestage
3. Die These von der Machtlosigkeit des Präsidenten
4. Ergebni
V. Politische Äußerungen des Bundespräsidenten
1. Organklage der NPD gegen Bundespräsident Joachim Gauck
a) Sachverhalt
b) Problem
c) Entscheidung des BVerfG
2. Spannungsverhältnis und Grenzen der Äußerungsbefugni
3. Auswirkung auf die Praxis
VI. Reform des Bundespräsidentenamtes
1. Volkswahl des Bundespräsidenten
a) Wahlverfahren
b) Amtszeit
c) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Direktwahl
d) Verfassungspolitische Zweckmäßigkeit einer Direktwahl
e) Ergebnis
2. Verzicht auf das Amt
VII. Fazit
VIII. Anlagenverzeichnis
IX. Literaturverzeichnis
Anlagen
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