Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Fragestellung, welche Klauseln der VOB-B einer AGB-Inhaltskontrolle standhalten beziehungsweise welche Klauseln unwirksam sind, wenn die Privilegierung des § 310 I 3 BGB nicht greift.
Inhaltsverzeichnis
- I Einleitung
- II Verwender ist Auftraggeber
- 1 § 1 Nr. 3 VOB/B
- 2 § 1 Nr. 4 VOB/B
- 3 § 2 Nr. 5 S. 1 VOB/B
- 4 § 2 Nr. 6 VOB/B
- 5 § 2 Nr. 7 I VOB/B
- 6 § 2 Nr. 8 VOB/B
- 7 § 2 Nr. 10 VOB/B
- 8 § 3 Nr. 3 S. 2 VOB/B
- 9 § 4 Nr. 1 II, III VOB/B
- 10 § 4 Nr. 1 IV S. 1 VOB/B
- 11 § 4 Nr. 3 VOB/B
- 12 § 4 Nr. 6 VOB/B
- 13 § 4 Nr. 7 VOB/B
- 14 § 4 Nr. 8 I 1-3 VOB/B
- 15 § 4 Nr. 8 II VOB/B
- 16 § 4 Nr. 10 VOB/B
- 17 § 5 Nr. 3 VOB/B
- 18 § 6 Nr. 1 VOB/B
- 19 § 6 Nr. 2 VOB/B
- 20 § 6 Nr. 6 VOB/B
- 21 § 6 Nr. 7 VOB/B
- 22 § 8 Nr. 2 VOB/B
- 23 § 8 Nr. 3 VOB/B
- 24 § 10 Nr. 2 II VOB/B
- 24 § 13 Nr. 1, 2, 3 VOB/B
- 25 § 13 Nr. 5 I VOB/B
- 26 § 13 Nr. 5 II VOB/B
- 27 § 14 VOB/B
- 28 § 15 Nr. 3 S. 1-4 VOB/B
- 29 § 16 Nr. 1 III VOB/B
- 30 § 16 Nr. 3 I 1 VOB/B
- 31 § 16 Nr. 3 II, III VOB/B
- 32 § 16 Nr. IV VOB/B
- 33 § 16 Nr. 3 V VOB/B
- 34 § 16 Nr. 5 III VOB/B
- 35 § 16 Nr. 6 VOB/B
- 36 § 17 Nr. 8 II 2 VOB/B
- 37 § 18 Nr. 1 VOB/B
- 38 § 18 Nr. 4 VOB/B
- 39 § 18 Nr. 5 VOB/B
- III Verwender ist Auftragnehmer
- 1 § 1 Nr. 1 S. 2 VOB/B
- 2 § 1 Nr. 2 VOB/B
- 3 § 2 Nr. 1 VOB/B
- 4 § 2 Nr. 4 VOB/B
- 5 § 2 Nr. 9 VOB/B
- 6 § 3 Nr. 1, 2 VOB/B
- 7 § 4 Nr. 1 I VOB/B
- 8 § 4 Nr. 3, 4 VOB/B
- 9 § 4 Nr. 5 VOB/B
- 10 § 4 Nr. 7 S. 3 VOB/B
- 11 § 4 Nr. 8 I S. 3 VOB/B
- 12 § 5 Nr. 1 VOB/B
- 13 § 5 Nr. 2 VOB/B
- 14 § 5 Nr. 3 VOB/B
- 15 § 5 Nr. 4 VOB/B
- 16 § 6 Nr. 6 VOB/B
- 17 § 6 Nr. 7 VOB/B
- 18 § 7 VOB/B
- 19 § 8 Nr. 1 II VOB/B
- 20 § 8 Nr. 2 II VOB/B
- 21 § 8 Nr. 3 VOB/B
- 22 § 9 Nr. 1 VOB/B
- 23 § 10 Nr. 2 I 2 VOB/B
- 24 § 11 Nr. 4 VOB/B
- 25 § 12 Nr. 1 VOB/B
- 26 § 12 Nr. 2 VOB/B
- 27 § 12 Nr. 3 VOB/B
- 28 § 12 Nr. 5 I VOB/B
- 29 § 12 Nr. 5 II VOB/B
- 30 § 12 Nr. 5 III VOB/B
- 31 § 13 Nr. 1 VOB/B
- 32 § 13 Nr. 2 VOB/B
- 33 § 13 Nr. 4 VOB/B
- 34 § 13 Nr. 5 I 2, 3 VOB/B
- 35 § 13 Nr. 5 II VOB/B
- 36 § 13 Nr. 6 VOB/B
- 37 § 13 Nr. 71 – IV VOB/B
- 38 § 15 Nr. 3 S. 5 VOB/B
- 39 § 16 Nr. 1 VOB/B
- 40 § 16 Nr. 3 I VOB/B
- 41 § 16 Nr. 4 VOB/B
- 42 § 16 Nr. 5 III, IV VOB/B
- 43 § 17 Nr. 8 II VOB/B
- 44 § 18 Nr. 1 VOB/B
- 45 § 18 Nr. 4 VOB/B
- IV neutrale Klauseln
- 1 § 1 Nr. 1 S. 1 VOB/B
- 2 § 2 Nr. 2 VOB/B
- 3 § 8 Nr. 1 I VOB/B
- 4 § 11 Nr. 1-3 VOB/B
- 5 § 13 Nr. 7 V VOB/B
- 6 § 18 Nr. 2 I S. 3 VOB/B
- V Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Problematik bestimmter Klauseln der VOB/B im Kontext des Wegfalls der Privilegierung nach § 310 I 3 BGB. Die Zielsetzung ist es, die Wirksamkeit einzelner Klauseln zu analysieren, wenn sie vom Auftraggeber oder Auftragnehmer verwendet werden. Der Fokus liegt dabei auf Klauseln, die einen Vertragspartner benachteiligen.
- Wirksamkeit von Klauseln der VOB/B nach Wegfall der Privilegierung
- Unterschiedliche Auswirkungen je nach Verwender (Auftraggeber vs. Auftragnehmer)
- Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB
- Angemessenheitsprüfung von Klauseln
- Auslegung von Klauseln im Lichte des § 305c II BGB
Zusammenfassung der Kapitel
I Einleitung: Die Einleitung erläutert den Hintergrund der Arbeit: Seit 2009 unterliegt die VOB/B einer isolierten Inhaltskontrolle gemäß §§ 307 ff. BGB, außer bei Verwendung gegenüber Unternehmern ohne inhaltliche Abweichungen. Die Arbeit konzentriert sich auf die problematischen Klauseln, differenziert nach Verwender (Auftraggeber oder Auftragnehmer) und untersucht deren Wirksamkeit im Hinblick auf mögliche Benachteiligungen eines Vertragspartners.
II Verwender ist Auftraggeber: Dieses Kapitel analysiert Klauseln der VOB/B, die vom Auftraggeber verwendet werden. Es untersucht die Wirksamkeit der einzelnen Klauseln im Kontext der Inhaltskontrolle und bewertet deren Angemessenheit, wobei die planerische Freiheit des Auftraggebers berücksichtigt wird. Die Zusammenfassung der einzelnen Klauselanalysen zeigt ein differenziertes Bild, wobei einige Klauseln als wirksam, andere als unwirksam eingestuft werden, basierend auf der jeweiligen Rechtslage und Auslegung.
III Verwender ist Auftragnehmer: Ähnlich wie Kapitel II, untersucht dieses Kapitel die Wirksamkeit von Klauseln der VOB/B, wenn der Auftragnehmer diese verwendet. Die Analyse konzentriert sich auf die potentiellen Benachteiligungen des Vertragspartners und bewertet die Klauseln im Lichte der gesetzlichen Bestimmungen. Die Ergebnisse zeigen wiederum eine uneinheitliche Wirksamkeit der Klauseln, abhängig von der spezifischen Formulierung und der Interpretation im Einzelfall.
IV neutrale Klauseln: Dieses Kapitel befasst sich mit Klauseln der VOB/B, die im Allgemeinen als neutral betrachtet werden, dennoch aber der Erwähnung bedürfen. Die Analyse beleuchtet mögliche Interpretationsfragen und bewertet deren potenzielle Auswirkungen auf das Vertragsverhältnis. Der Schwerpunkt liegt auf der Prüfung der Neutralität und der Vermeidung von potentiellen Missverständnissen oder Ungerechtigkeiten.
Schlüsselwörter
VOB/B, Inhaltskontrolle, § 307 ff. BGB, § 310 I 3 BGB, AGB, Auftraggeber, Auftragnehmer, Wirksamkeit, Unwirksamkeit, Verbraucher, Unternehmer, Klauselanalyse, Benachteiligung, Angemessenheit.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Analyse von VOB/B-Klauseln
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Wirksamkeit bestimmter Klauseln der VOB/B (Verdingungsordnung für Bauleistungen) im Kontext des Wegfalls der Privilegierung nach § 310 I 3 BGB. Der Fokus liegt auf der Inhaltskontrolle dieser Klauseln nach §§ 307 ff. BGB und deren potenziellen Benachteiligung eines Vertragspartners, differenziert nach der Rolle des Verwenders als Auftraggeber oder Auftragnehmer.
Welche Klauseln werden untersucht?
Die Analyse umfasst eine Vielzahl von Klauseln der VOB/B, detailliert im Inhaltsverzeichnis aufgeführt. Die Klauseln werden nach ihrer Verwendung durch den Auftraggeber oder Auftragnehmer kategorisiert und separat untersucht. Zusätzlich werden neutrale Klauseln betrachtet, die zwar im Allgemeinen unproblematisch erscheinen, aber dennoch Interpretationsfragen aufwerfen können.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Eine Einleitung, die den Kontext und die Zielsetzung erläutert; ein Kapitel zur Analyse von Klauseln, die vom Auftraggeber verwendet werden; ein Kapitel zur Analyse von Klauseln, die vom Auftragnehmer verwendet werden; ein Kapitel zu neutralen Klauseln; und schließlich ein Schluss. Jedes Kapitel enthält eine Zusammenfassung der darin behandelten Klauseln und deren Bewertung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit.
Welche Methodik wird angewendet?
Die Arbeit wendet eine methodische Klauselanalyse an, die die Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB sowie die Angemessenheitsprüfung von Klauseln beinhaltet. Die Auslegung der Klauseln erfolgt im Lichte des § 305c II BGB. Die Analyse berücksichtigt die planerische Freiheit des Auftraggebers und die potenziellen Benachteiligungen der Vertragspartner.
Was sind die zentralen Ergebnisse?
Die Ergebnisse zeigen ein differenziertes Bild der Wirksamkeit der untersuchten VOB/B-Klauseln. Die Wirksamkeit einzelner Klauseln hängt stark von ihrer Formulierung, der Rolle des Verwenders (Auftraggeber oder Auftragnehmer) und der konkreten Auslegung im Einzelfall ab. Einige Klauseln werden als wirksam, andere als unwirksam eingestuft.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Wirksamkeit von VOB/B-Klauseln nach dem Wegfall der Privilegierung, die unterschiedlichen Auswirkungen je nach Verwender, die Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB, die Angemessenheitsprüfung von Klauseln und die Auslegung von Klauseln im Lichte des § 305c II BGB.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Juristen, die sich mit dem Vertragsrecht im Bauwesen befassen, insbesondere im Kontext der VOB/B. Sie bietet eine detaillierte Analyse der Wirksamkeit verschiedener Klauseln und kann als Orientierungshilfe für die Gestaltung und Auslegung von Bauverträgen dienen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter: VOB/B, Inhaltskontrolle, § 307 ff. BGB, § 310 I 3 BGB, AGB, Auftraggeber, Auftragnehmer, Wirksamkeit, Unwirksamkeit, Verbraucher, Unternehmer, Klauselanalyse, Benachteiligung, Angemessenheit.
- Quote paper
- Martin Neumann (Author), 2015, Problematische Klauseln der VOB/B bei Wegfall der Privilegierung gemäß § 310 I 3 BGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/458937
