Im Fokus dieser Abhandlung nun die Fragen, ob der derzeitige Betriebsstättenbegriff im heutigen digitalen Zeitalter noch tragbar ist, ob eine jetzige Veränderung voreilig oder möglicherweise schon längst überfällig ist und welche Lösungsätze es bis zum jetzigen Zeitpunkt schon gibt.
Schon seit Jahrzehnten drehen sich im internationalen Steuerrecht viele Diskussionen um das Thema „Betriebsstätten“. Immer wieder wird versucht eine noch fairere Besteuerung international tätiger Unternehmen zu gewährleisten. Doch besonders in den vergangenen Jahren genoss das Thema eine große Aufmerksamkeit. Diese ist auf die zunehmende Digitalisierung der globalen Wirtschaft zurückzuführen.
In den Augen vieler Fachleute werden die derzeitigen Besteuerungsregelungen für international tätige Unternehmen der wirtschaftlichen Lage nicht mehr gerecht. Viele der, die globale Wirtschaft dominierenden, Unternehmen entstanden oder entwickelten sich durch die Digitalisierung zu ihrer heutigen Größe.
So wurde zuletzt viel diskutiert, ob eine Veränderung des derzeitigen Betriebsstättenbegriffs durch eine Überarbeitung oder Erweiterung der Grundsätze zur Begründung einer digitalen Betriebsstätte erforderlich sei. Auf politischer Ebene kam es zuletzt schon mehrfach zu Veröffentlichungen von Lösungsansätzen, bei denen es neben der Überarbeitung des Betriebsstättenbegriffs auch andere Vorschläge gab. Auch in Fachzeitschriften wurden, vor allem innerhalb des letzten Jahres, rege Diskussionen darüber geführt, ob, wann und in welchem Umfang eine „Revolution“ des derzeitigen Betriebsstättenbegriffs zu erfolgen hat.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Symbolverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Was ist eine Betriebsstätte?
- 2.1 Möglichkeiten der Definition einer Betriebsstätte
- 2.2 Internationale Definition einer Betriebsstätte
- 2.2.1 Was ist das OECD-MA?
- 2.2.2 Betriebsstättenverständnis nach OECD-MA
- 2.2.2.1 Artikel 7 OECD-MA
- 2.2.2.2 Artikel 5 OECD-MA
- 2.3 Änderung des Betriebsstättenbegriffs durch das OECD-MA 17 im Vergleich zum OECD-MA 14
- 2.3.1 Allgemeine Beschreibung der Änderungen in Artikel 5
- 2.3.2 Die Relevanz von BEPS
- 3 Problematik des derzeitigen Betriebsstättenbegriffs in der digitalen Welt
- 3.1 Allgemeine Darstellung der Problematik
- 3.2 Klassifizierung digitaler Geschäftsmodelle
- 3.2.1 Die Notwendigkeit einer Differenzierung
- 3.2.2 Value Chain
- 3.2.3 Value Network
- 3.2.4 Value Shop
- 4 Lösungsansätze zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft
- 4.1 Wer konnte bisher Lösungen vorlegen?
- 4.2 Lösungsansätze der EU-Kommission
- 4.2.1 Hintergrund der Richtlinienvorschläge der EU
- 4.2.2 Die Digitalsteuer
- 4.2.3 Die digitale Betriebsstätte
- 4.3 Streitpunkte bezüglich des EU-Richtlinienentwurfs zur Einführung digitaler Betriebsstätten
- 5 Würdigung
- 6 Fazit
- Literaturverzeichnis
- Internetquellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob der derzeitige Betriebsstättenbegriff im digitalen Zeitalter noch tragfähig ist und welche Lösungsansätze es für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft gibt. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Problematik des Betriebsstättenbegriffs im Kontext der digitalen Geschäftsmodelle und der Diskussion über notwendige Anpassungen des OECD-MA.
- Die Problematik des derzeitigen Betriebsstättenbegriffs in der digitalen Welt
- Die Notwendigkeit einer Differenzierung digitaler Geschäftsmodelle
- Lösungsansätze zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft
- Die Relevanz von BEPS für die Anpassung des Betriebsstättenbegriffs
- Die Streitpunkte bezüglich des EU-Richtlinienentwurfs zur Einführung digitaler Betriebsstätten
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Relevanz der Diskussion um den Betriebsstättenbegriff im digitalen Zeitalter. Sie beleuchtet die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft und die daraus resultierenden Herausforderungen für die Besteuerung international tätiger Unternehmen.
Kapitel 2: Was ist eine Betriebsstätte? Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Definition des Betriebsstättenbegriffs und beleuchtet verschiedene Möglichkeiten der Definition. Der Fokus liegt auf der internationalen Definition nach OECD-MA und den dort festgelegten Kriterien für die Begründung einer Betriebsstätte. Die Änderungen des Betriebsstättenbegriffs im OECD-MA 17 im Vergleich zum OECD-MA 14 werden analysiert, wobei die Relevanz von BEPS hervorgehoben wird.
Kapitel 3: Problematik des derzeitigen Betriebsstättenbegriffs in der digitalen Welt Hier wird die Problematik des bestehenden Betriebsstättenbegriffs im Kontext der digitalen Wirtschaft aufgezeigt. Es erfolgt eine Klassifizierung digitaler Geschäftsmodelle und die Darstellung der Schwierigkeiten bei der Anwendung des klassischen Betriebsstättenbegriffs auf diese Modelle.
Kapitel 4: Lösungsansätze zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft Dieses Kapitel präsentiert verschiedene Lösungsansätze zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Es werden die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung einer Digitalsteuer und einer digitalen Betriebsstätte erläutert und die damit verbundenen Streitpunkte diskutiert.
Kapitel 5: Würdigung In diesem Kapitel werden die diskutierten Lösungsansätze und die Herausforderungen bei der Anpassung des Betriebsstättenbegriffs gewürdigt.
Schlüsselwörter
Betriebsstätte, digitales Zeitalter, OECD-MA, BEPS, digitale Wirtschaft, Geschäftsmodelle, Digitalsteuer, EU-Richtlinien, internationale Besteuerung, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht.
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- Arne Faust (Autor), 2018, Änderung des Betriebsstättenbegriffs im digitalen Zeitalter. Voreilig oder überfällig?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/458703