Seitdem die Menschheit existiert und sie ihre ersten Schritte zur Entstehung einer Gemeinschaft gemacht hat, ist das Thema der Herrschaftsysteme aktuell. Seit der Antike befasst man sich mit der Frage, wie das gesellschaftliche Leben organisiert werden kann. Die Demokratie, die ihre Wurzeln in der Antike hat, hält man heutzutage für das erfolgreichste politische System, welches Gleichheit, Gerechtigkeit und vor allem Freiheit predigt. Das bedeutet nicht, dass sie keine Nachteile aufweist, deswegen bezeichnet man sich nicht als eine Idealform des Herrschens.
In der jungeren Vergagangenheit machen reguläre Krisen mit einem politisch-ökonomischen Charakter deutlich, dass die heutige Demokratie einen Bedarf an Verbesserung hat, welche man in der Form einer direkten Demokratie suchen kann. Das Thema der direkten Demokratie ist besonders interessant, weil sie fast immer extreme Ansichten provoziert - auf der einen Seite komplette Verneinung, auf der anderen Seite ideologischen Enthusiasmus. Das liegt daran, dass die Stellung gegenüber der direkten Demokratie fundamentale und kontrastierende menschliche Werte und politische Überzeugungen im Vordergrund stellt.
Die Frage, ob politische Entscheidungen direkt von dem Volk oder durch Repräsentanten des Staates getroffen werden sollen, ist zentral und formiert die große Debatte über das Thema der direkten Demokratie in letzter Zeit. Es ist strittig, ob die Bürger mehr aktiv werden und die Bedeutung der politischen Teilhabe erkennen, weil die Wahlbeteiligung in Deutschland von 2002 bis 2009 mit ca. 10% gesunken ist.
In Deutschland wird die Debatte über die direktdemokratischen Instrumente kontrovers geführt. Die Aufgabe der vorliegenden Hausarbeit ist es, die Verschiedenheit der Meinungen und derer Leitideen zu präsentieren, basierend auf die im Grundgesetz Deutschlands vorgegebenen Bestimmungen über das Ausüben von Volksbestimmungen auf die Landes- und Kommunalebene. Die Bundesebene wird in der Analyse nicht maßgeblich berücksichtigt, da in der Verfassung nur in zwei Fällen ein Referendum vorgesehen ist.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsbestimmung
- 2.1 direkte Demokratie
- 2.2 Formen der direktdemokratischen Instrumente
- 3. Ursachen für die Debatte
- 3.1 Direkte Demokratie in Deutschland- damals und heute
- 3.2 Bundesebene
- 3.3 Landesebene
- 3.4 Kommunale Ebene
- 4. Pro und Contra Arugmente in der deutschen Debatte
- 4.1 Befürwörter der direkten Demokratie
- 4.2 Opponente der direkten Demokratie
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland. Ziel ist es, die unterschiedlichen Meinungen und ihre zugrundeliegenden Ideen vorzustellen, basierend auf den im Grundgesetz verankerten Bestimmungen für Volksentscheide auf Landes- und kommunaler Ebene. Die Bundesebene wird aufgrund der geringen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten für Referenden nur am Rande betrachtet.
- Begriffsbestimmung der direkten Demokratie und ihrer Instrumente
- Historischer Rückblick auf die direkte Demokratie in Deutschland
- Analyse der Argumente für und gegen eine stärkere direkte Demokratie
- Bewertung der Rolle direkter Demokratie auf Landes- und Kommunalebene
- Auswirkungen direkter Demokratie auf das politische System Deutschlands
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der direkten Demokratie ein und stellt die zentrale Frage nach ihrer Sinnhaftigkeit als Ergänzung oder "Heilmittel mit Nebenwirkungen" im deutschen politischen System. Sie betont den kontroversen Charakter der Debatte und die Notwendigkeit, die unterschiedlichen Standpunkte zu analysieren. Der Fokus liegt auf der Analyse der direkten Demokratie auf Landes- und kommunaler Ebene, da die Bundesebene nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten für Volksentscheide bietet. Die sinkende Wahlbeteiligung wird als ein Anzeichen für die Notwendigkeit einer Stärkung der politischen Teilhabe genannt.
2. Begriffsbestimmung: Dieses Kapitel beleuchtet den Begriff der direkten Demokratie, beginnend mit der Schwierigkeit, eine allgemein gültige Definition zu finden. Es werden verschiedene Ansätze vorgestellt und die direkte Demokratie sowohl als Herrschaftsform als auch als Entscheidungsverfahren in repräsentativen Demokratien beschrieben. Die Abgrenzung zur repräsentativen Demokratie wird herausgearbeitet und verschiedene Formen der direkten Demokratie, wie z.B. das Referendum, werden vorgestellt. Der Fokus liegt auf den direktdemokratischen Elementen, die als Ergänzung oder Erweiterung des politischen Entscheidungsprozesses in Deutschland dienen könnten.
2.2 Formen der direktdemokratischen Instrumente: Dieses Kapitel beschreibt die verschiedenen Instrumente der direkten Demokratie, die in Deutschland relevant sind. Neben dem Referendum werden die Volksinitiative, das Volksbegehren und der Volksentscheid erklärt. Die jeweiligen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und deren unterschiedliche Gestaltung und politische Relevanz werden erläutert, einschließlich der direkten Wahl von Bürgermeistern und Landräten auf kommunaler Ebene als Beispiel für direkte Einflussnahme des Volkes auf die Politik.
3. Ursachen für die Debatte: Kapitel 3 befasst sich mit den historischen und aktuellen Ursachen der Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland. Es wird ein historischer Rückblick auf die Erfahrungen der Weimarer Republik gegeben, um die Skepsis gegenüber direktdemokratischen Verfahren auf nationaler Ebene zu beleuchten. Der aktuelle Bedarf an mehr direktdemokratischen Instrumenten wird im Kontext der politischen Entwicklungen und der sinkenden Wahlbeteiligung diskutiert, die die Notwendigkeit verstärkter Bürgerbeteiligung unterstreicht.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Referendum, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbeteiligung, politische Partizipation, Grundgesetz, Deutschland, Bundesländer, Kommunale Ebene, Volksentscheide, Wahlbeteiligung, politische Willensbildung.
Häufig gestellte Fragen zur Hausarbeit: Direkte Demokratie in Deutschland
Was ist der Inhalt dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit untersucht die Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland. Sie beleuchtet die verschiedenen Formen der direkten Demokratie, analysiert die Argumente für und gegen eine stärkere direkte Demokratie und bewertet deren Rolle auf Landes- und kommunaler Ebene. Der Fokus liegt dabei auf den Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie im deutschen politischen System, unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Bestimmungen und der historischen Entwicklung.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Hausarbeit behandelt folgende Themen: Begriffsbestimmung der direkten Demokratie und ihrer Instrumente (Referendum, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid), historischer Rückblick auf die direkte Demokratie in Deutschland, Analyse der Argumente für und gegen eine stärkere direkte Demokratie, Bewertung der Rolle direkter Demokratie auf Landes- und kommunaler Ebene, und die Auswirkungen direkter Demokratie auf das politische System Deutschlands. Die Bundesebene wird aufgrund der geringen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten für Referenden nur am Rande betrachtet.
Welche Kapitel umfasst die Hausarbeit?
Die Hausarbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Begriffsbestimmung (inklusive Formen direktdemokratischer Instrumente), Ursachen für die Debatte (mit Fokus auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene), Pro und Contra Argumente in der deutschen Debatte, und Fazit. Jedes Kapitel bietet eine detaillierte Auseinandersetzung mit den jeweiligen Aspekten der direkten Demokratie in Deutschland.
Was ist die Zielsetzung der Hausarbeit?
Die Zielsetzung der Hausarbeit ist es, die unterschiedlichen Meinungen und ihre zugrundeliegenden Ideen in der Debatte um die direkte Demokratie in Deutschland darzustellen. Sie basiert auf den im Grundgesetz verankerten Bestimmungen für Volksentscheide auf Landes- und kommunaler Ebene und analysiert die Argumente der Befürworter und Gegner einer stärkeren direkten Demokratie.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Referendum, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbeteiligung, politische Partizipation, Grundgesetz, Deutschland, Bundesländer, Kommunale Ebene, Volksentscheide, Wahlbeteiligung, politische Willensbildung.
Warum wird die Bundesebene nur am Rande betrachtet?
Die Bundesebene wird nur am Rande betrachtet, da die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten für Volksentscheide auf Bundesebene sehr eingeschränkt sind. Der Fokus der Hausarbeit liegt auf den Möglichkeiten der direkten Demokratie auf Landes- und kommunaler Ebene.
Welche Bedeutung hat die sinkende Wahlbeteiligung im Kontext der Hausarbeit?
Die sinkende Wahlbeteiligung wird als ein Anzeichen für die Notwendigkeit einer Stärkung der politischen Teilhabe und als ein Argument für eine stärkere direkte Demokratie gesehen.
Wie werden die verschiedenen Formen der direkten Demokratie in der Hausarbeit beschrieben?
Die Hausarbeit beschreibt verschiedene Formen der direkten Demokratie, einschließlich Referendum, Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid. Die jeweiligen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und deren unterschiedliche Gestaltung und politische Relevanz werden erläutert. Auch die direkte Wahl von Bürgermeistern und Landräten wird als Beispiel für direkte Einflussnahme des Volkes auf die Politik genannt.
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- Anonym (Author), 2013, Direkte Demokratie in Deutschland. Eine sinnvolle Ergänzung oder "Heilmittel mit Nebenwirkungen‘"?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/455465
