Für diese Arbeit wurden die Polizeigesetze der vier bevölkerungsreichsten deutschsprachigen Kantone, Zürich, Bern, Aargau und St. Gallen berücksichtigt. Weiter wurde die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu diversen Fällen von Polizeigewalt betrachtet.
Zuerst werde ich den Begriff des polizeilichen Zwangs näher umschreiben, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an seine gesetzliche Grundlagen erörtern, um dann von diesem Ausgangspunkt aus einige ausgewählte Artikel in den einzelnen Polizeigesetzen betrachten zu können.
I. Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriff des Zwangs
A. Zwang im verwaltungsrechtlichen Sinn
B. Polizeilicher Zwang insbesondere
3. Einschränkung von Grundrechten
A. Gesetzliche Grundlage
a) Legalitätsprinzip
b) Normstufe
c) Normdichte
d) Polizeiliche Generalklausel
B. Eingriffsinteresse
a) Öffentliches Interesse
b) Schutz der Grundrechte von Dritten
C. Verhältnismässigkeit und Ermessen
a) Verhältnismässigkeit
b) Ermessen
c) Unangemessenheit
d) Rechtsfehler bei der Ermessensausübung
e) unbestimmter Gesetzesbegriff
D. Unantastbarkeit des Kerngehalts
5. Gegenüberstellung einzelner Normen der vier kantonalen Polizeigesetze
A. Unmittelbarer Zwang
B. Fesselung
C. Hilfsmittel
D. Einsatz von Waffen und Schusswaffen
6. Fazit
VII. Literaturverzeichnis
VIII. Selbstständigkeitserklärung
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen.