Nach dem deutschen Jugendstrafrecht ist die schwerste Sanktionsform die Jugendstrafe. An dessen Anordnung sind, im Gegensatz zum allgemeinen Strafrecht, deutlich strengere Voraussetzungen gebunden. Diese werden in § 17 Abs. 2 JGG1 geregelt:
„Der Richter verhängt Jugendstrafe, wenn wegen der schädlichen Neigungen des Jugendlichen, die in der Tat hervorgetreten sind, Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel zur Erziehung nicht ausreichen oder wenn wegen der Schwere der Schuld Strafe erforderlich ist.“
Im Folgenden wird die Voraussetzung der „schädlichen Neigungen“ zunächst erläutert, sowie daraufhin unter verschiedenen rechtlichen, rechtspolitischen, rechtstatsächlichen und prognostischen Aspekten kritisch behandelt. Am Ende der Arbeit wird unter Aufzeigen der verschiedenen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur eine Prognose für den künftigen Umgang mit dem Begriff der „schädlichen Neigungen“, sowie ein Fazit aufgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Erläuterung
- Entstehungsgeschichte
- Definition des Bundesgerichtshofs
- Erhebliche Persönlichkeitsmängel
- Rückfallgefahr
- Gesamterziehung
- Zusammenfassung
- Beurteilung
- Begriffsbestimmung
- Ausprägungen des Nationalsozialismus
- Umsetzung in das heutige Jugendstrafrecht
- Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebots
- Richterliche Entscheidungsfreiheit
- Hohe Rezidivismusrate
- Beachtung des Erziehungsgedankens
- Jugendstrafe im Allgemeinen
- Notwendigkeit der Erziehbarkeit
- Stärkere Sanktionierungen als im Erwachsenenstrafrecht
- Beachtung des Schuldprinzips
- Schuldvorwurf hinsichtlich der Persönlichkeitsmängel
- Vereinbarkeit mit dem Erziehungsgedanken
- Begriffsbestimmung
- Prognose
- Gänzliche Beibehaltung
- Umbenennung
- Umformungen
- Ersatzlose Streichung
- Fazit
- Rechtspolitischer Aspekt
- Rechtstatsächlicher Aspekt
- Rechtlicher Aspekt
- Prognostischer Aspekt
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die rechtliche, rechtspolitische, rechtstatsächliche und prognostische Bedeutung des Begriffs "schädliche Neigungen" gemäß § 17 JGG. Dabei werden die historischen Wurzeln des Begriffs beleuchtet und die Relevanz im heutigen Jugendstrafrecht beleuchtet. Die Arbeit untersucht zudem die rechtlichen und praktischen Herausforderungen, die mit dem Konzept "schädlicher Neigungen" verbunden sind.
- Entwicklung und Geschichte des Begriffs "schädliche Neigungen"
- Rechtliche und rechtspolitische Implikationen des § 17 JGG
- Bewertung des Konzepts "schädlicher Neigungen" im Kontext des Erziehungsgedankens im Jugendstrafrecht
- Analyse der Prognosefähigkeit und der Auswirkungen auf die Praxis
- Diskussion möglicher Reformansätze und Alternativen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Gegenstand der Untersuchung, den rechtlichen Rahmen sowie die Forschungsfrage einführt. Im zweiten Kapitel werden die historische Entwicklung des Begriffs "schädliche Neigungen", die Definition des Bundesgerichtshofs sowie die Bedeutung von Persönlichkeitsmängeln und der Rückfallgefahr beleuchtet. Die Diskussion der Gesamterziehung im Jugendstrafrecht rundet dieses Kapitel ab. Das dritte Kapitel befasst sich mit einer kritischen Beurteilung des § 17 JGG. Hier werden die Begriffsbestimmung des Nationalsozialismus und deren Umsetzung in das heutige Jugendstrafrecht betrachtet. Die Arbeit diskutiert zudem den Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot, die richterliche Entscheidungsfreiheit und die hohe Rezidivismusrate. Zudem wird der Erziehungsgedanke und die Bedeutung des Schuldprinzips im Jugendstrafrecht in diesem Zusammenhang untersucht. Das vierte Kapitel widmet sich der Prognose und analysiert die möglichen Folgen einer Beibehaltung, Umbenennung, Umformung oder gar Streichung des § 17 JGG. Es werden die unterschiedlichen Perspektiven und möglichen Auswirkungen dieser Optionen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Jugendstrafrecht, § 17 JGG, Schädliche Neigungen, Erziehungsgedanke, Schuldprinzip, Rückfallgefahr, Prognose, Bestimmtheitsgebot, Rechtspolitische Bewertung, Rechtstatsächliche Analyse, Jugendstrafe.
- Quote paper
- Kim-Aileen Ohl (Author), 2015, Schädliche Neigungen gem. § 17 JGG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/444123