Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Die Erschöpfung im Online-Betrieb – Ausdehnung der ,Used Soft'- Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books?“. Hiermit liegen die Schwerpunkte im geltenden deutschen Urheberrecht sowie im Informationstechnologierecht, kurz IT-Recht. Das IT-Recht beschäftigt sich im Wesentlichen mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus dem Bereich der Informationstechnologie, kurz IT. Praxisnah gibt es häufig Überschneidungen des IT-Rechts mit dem gewerblichen Rechtsschutz, dem Medien- und Arbeitsrecht sowie, wie in der vorliegenden Arbeit, dem Urheberrecht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Kurzübersicht über das IT-Recht
- B. Die Used Soft-Rechtsprechung des EuGH
- I. Die Grundlagen der Used Soft-Rechtsprechung
- II. Vorlagefragen des BGH an den EuGH
- III. Rechtlicher Rahmen
- IV. Auslegung der vorgelegten Fragen
- 1. Zweite Frage
- 2. Erste Frage
- 3. Dritte Frage
- 4. Auslegung der ersten und dritten Frage durch den EuGH
- C. Der Erschöpfungsgrundsatz
- I. Eigentumstheorie
- II. Belohnungstheorie
- III. Verkehrssicherungstheorie
- IV. Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Umfeld
- D. Abgrenzung zwischen § 17 und § 19a UrhG
- I. Das Verbreitungsrecht des § 17 UrhG
- II. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
- III. Grundsätzliche Unterschiede zwischen § 17 UrhG und § 19a UrhG
- E. Ausdehnung der Used Soft-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books
- I. Grundsätzliches
- II. Erschöpfungswirkung des § 17 II UrhG
- III. Übertragung des Erschöpfungsgrundsatzes auf digitale Medien
- F. Weitere Faktoren der Nutzung digitaler Medien
- G. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Ausdehnung der "Used Soft"-Rechtsprechung des EuGH auf heruntergeladene Musik und E-Books im Kontext des deutschen und europäischen Technik- und Wirtschaftsrechts. Sie analysiert die relevanten Rechtsgrundlagen und verschiedene juristische Ansätze zur Klärung der Erschöpfung im Online-Betrieb.
- Die "Used Soft"-Rechtsprechung des EuGH und ihre Relevanz für digitale Güter
- Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und seine Anwendung im digitalen Umfeld
- Die Abgrenzung zwischen dem Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG) und dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG)
- Die rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung für das Urheberrecht
- Analyse der verschiedenen juristischen Positionen und Meinungen zu dieser Thematik.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Kurzübersicht über das IT-Recht: Dieses Kapitel bietet einen kurzen Überblick über das Informationstechnologierecht, das den rechtlichen Rahmen für die nachfolgende Diskussion über die Erschöpfung von Urheberrechten im digitalen Kontext bildet. Es liefert die notwendigen Grundlagen und definiert wichtige Begrifflichkeiten, um das Verständnis der komplexen Rechtslage zu erleichtern.
B. Die Used Soft-Rechtsprechung des EuGH: Dieses Kapitel analysiert detailliert die wegweisende "Used Soft"-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Es untersucht die zugrundeliegenden Sachverhalte, die Vorlagefragen des Bundesgerichtshofs (BGH) an den EuGH, den rechtlichen Rahmen der Entscheidung und die verschiedenen Auslegungen der vorgelegten Fragen. Die verschiedenen Ansichten und die letztendliche Entscheidung des EuGH werden im Detail betrachtet und gegeneinander abgewogen.
C. Der Erschöpfungsgrundsatz: Das Kapitel befasst sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht. Es werden verschiedene Theorien zur Begründung des Grundsatzes vorgestellt – die Eigentumstheorie, die Belohnungstheorie und die Verkehrssicherungstheorie. Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Umfeld wird kritisch beleuchtet, wobei die unterschiedlichen Positionen zur Übertragbarkeit des Grundsatzes auf digitale Güter diskutiert werden, einschließlich der Ansicht des EuGH.
D. Abgrenzung zwischen § 17 und § 19a UrhG: Dieses Kapitel befasst sich mit der wichtigen Abgrenzung zwischen den Paragraphen 17 und 19a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Es analysiert das Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG, einschließlich der Handlungen des Anbietens und Inverkehrbringens, sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG, inklusive der Aspekte des Bereithaltens, der Übermittlung und der Definition von Öffentlichkeit. Die grundsätzlichen Unterschiede zwischen beiden Paragraphen werden herausgestellt, um die Anwendung im Kontext der digitalen Güter zu klären.
E. Ausdehnung der Used Soft-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books: Dieser Abschnitt stellt die Kernfrage der Arbeit dar: die Ausdehnung der "Used Soft"-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books. Es werden die grundsätzlichen Argumente für und gegen eine Übertragung des Erschöpfungsgrundsatzes auf digitale Medien diskutiert. Eine Abwägung der verschiedenen Argumente und ein möglicher Streitentscheid bilden den Schwerpunkt dieses Kapitels. Die Diskussion integriert die Erkenntnisse der vorherigen Kapitel und analysiert, inwiefern die Rechtsprechung auf den neuen Kontext anwendbar ist.
F. Weitere Faktoren der Nutzung digitaler Medien: Dieses Kapitel erweitert die Betrachtung um zusätzliche Faktoren, die die Nutzung digitaler Medien und die Anwendung des Urheberrechts beeinflussen. Es könnte technische Aspekte, wirtschaftliche Interessen oder soziale Implikationen der digitalen Verbreitung von Werken umfassen, um ein ganzheitlicheres Bild zu schaffen.
Schlüsselwörter
Used Soft, Erschöpfungsgrundsatz, Urheberrecht, digitales Recht, Online-Betrieb, § 17 UrhG, § 19a UrhG, EuGH, BGH, digitale Güter, Musik, E-Books, Urheberrechtsverletzung, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen zu: Ausdehnung der Used-Soft-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Ausdehnung der "Used Soft"-Rechtsprechung des EuGH auf heruntergeladene Musik und E-Books im Kontext des deutschen und europäischen Technik- und Wirtschaftsrechts. Sie analysiert die relevanten Rechtsgrundlagen und verschiedene juristische Ansätze zur Klärung der Erschöpfung im Online-Betrieb.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die "Used Soft"-Rechtsprechung des EuGH, den Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und dessen Anwendung im digitalen Umfeld, die Abgrenzung zwischen § 17 UrhG (Verbreitungsrecht) und § 19a UrhG (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung), die rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung für das Urheberrecht und eine Analyse verschiedener juristischer Positionen zu diesem Thema.
Was ist die "Used Soft"-Rechtsprechung?
Die Arbeit analysiert detailliert die "Used Soft"-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Sie untersucht die zugrundeliegenden Sachverhalte, die Vorlagefragen des Bundesgerichtshofs (BGH), den rechtlichen Rahmen der Entscheidung und die verschiedenen Auslegungen der vorgelegten Fragen durch den EuGH.
Was ist der Erschöpfungsgrundsatz und wie wird er im digitalen Umfeld angewendet?
Die Arbeit erklärt den Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht und stellt verschiedene Theorien zu seiner Begründung vor (Eigentumstheorie, Belohnungstheorie, Verkehrssicherungstheorie). Die Anwendung des Grundsatzes im digitalen Umfeld wird kritisch beleuchtet, wobei die unterschiedlichen Positionen zur Übertragbarkeit des Grundsatzes auf digitale Güter diskutiert werden.
Wie werden § 17 und § 19a UrhG abgegrenzt?
Die Arbeit analysiert das Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG (Anbieten und Inverkehrbringen) und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG (Bereithalten, Übermittlung, Definition von Öffentlichkeit). Die grundsätzlichen Unterschiede zwischen beiden Paragraphen werden herausgestellt, um die Anwendung im Kontext digitaler Güter zu klären.
Wie wird die "Used Soft"-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books angewendet?
Dieser zentrale Punkt der Arbeit diskutiert die Ausdehnung der "Used Soft"-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books. Es werden Argumente für und gegen eine Übertragung des Erschöpfungsgrundsatzes auf digitale Medien diskutiert und abgewogen.
Welche weiteren Faktoren werden berücksichtigt?
Die Arbeit berücksichtigt weitere Faktoren, die die Nutzung digitaler Medien und die Anwendung des Urheberrechts beeinflussen, wie z.B. technische Aspekte, wirtschaftliche Interessen oder soziale Implikationen der digitalen Verbreitung von Werken.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Relevante Schlüsselwörter sind: Used Soft, Erschöpfungsgrundsatz, Urheberrecht, digitales Recht, Online-Betrieb, § 17 UrhG, § 19a UrhG, EuGH, BGH, digitale Güter, Musik, E-Books, Urheberrechtsverletzung, Rechtsprechung.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit umfasst Kapitel zu einer Kurzübersicht über das IT-Recht, der Used-Soft-Rechtsprechung des EuGH, dem Erschöpfungsgrundsatz, der Abgrenzung zwischen § 17 und § 19a UrhG, der Ausdehnung der Used-Soft-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books, weiteren Faktoren der Nutzung digitaler Medien und einer Zusammenfassung sowie einem Fazit.
Wo finde ich den vollständigen Text?
Der vollständige Text ist in der vorliegenden Arbeit enthalten (Hinweis: Hier müsste der tatsächliche Link oder die Quelle zum vollständigen Text eingefügt werden).
- Citar trabajo
- Carmen Retsch (Autor), 2014, Die Erschöpfung im Online-Betrieb. Ausdehnung der "Used-Soft"- Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/435256
