Ziel dieser Arbeit ist es, sich mit der Diskussion über das Wahlalter auseinanderzusetzen. Die über allem stehende Frage lautet somit: „Wahlrecht ab 14 - Ist das SPD-Mitgliedervotum von 2018 verfassungswidrig?“ Zur Beantwortung dieser Frage muss in einem ersten Schritt die verfassungsrechtliche Grundlage der BRD aufgezeigt werden. Da das Wahlalter in dieser Arbeit auch diskutiert werden soll, wird sich mit dem rechtlichen Rahmen diesbezüglich in Europa beschäftigt. Anschließend wird speziell auf das SPD-Mitgliedervotum von 2018 eingegangen, wobei die Regelungen zur Mitgliedschaft präsentiert und die Entscheidung der SPD-Parteispitze zu einer Befragung der Mitglieder analysiert werden sollen. Darauf aufbauend wird am deutschen Recht untersucht, ob die SPD-Parteispitze die Verfassung verletzt hat, indem sie das Zustandekommen der GroKo an das Ergebnis der Mitgliederbefragung geknüpft hat. Zu guter Letzt soll ein abschließendes Fazit gezogen werden.
Inhalt
1 Der Fall der Volksparteien - Der steinige Weg der Regierungsbildung 2018
2 Deutsches Wahlrecht
2.1 Der Wahlberechtigte wird immer jünger - Ein Überblick über die historische Entwicklung des Wahlrechtsalters
2.2 Wann ist man bereit zum Wählen? - Überlegungen zur Festlegung des Wahlalters
3 Der Parteiwillen soll entscheiden - Die Nähe der SPD-Spitze zu ihren Mitgliedern
3.1 Einmal Mitgliederpartei, immer Mitgliederpartei? - Ein historischer Rückblick auf die Mitgliederbeteiligung der SPD
3.2 Gemeinsam entscheiden! - Das SPD-Mitgliedervotum 2018
3.3 Wenn 0,7 Prozent der Wahlberechtigen über die Regierungsbildung entscheiden - Kritik an den SPD-Mitgliederentscheiden
4 Wahlrecht ab vierzehn? - Ist das SPD-Mitgliedervotum von 2018 verfassungswidrig?
5 Man ist nur so alt wie man sich fühlt - Spielt das Alter keine Rolle?
Literaturverzeichnis
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