Das internationale Investitionsrecht wird wesentlich vom delikaten Verhältnis zwischen staatlicher Unabhängigkeit und investitionsvölkerrechtlichem Individualschutz bestimmt. Grenzüberschreitend agierende Investoren stellen die Harmonie dieser Beziehung durch Instrumentalisierung von vielschichtig strukturierten Gesellschaften auf die Probe. Im Falle eines Disputs zwischen derartigen Investoren und Staaten, in deren Territorium investiert wird, stellt sich die Frage, wann jenen Investoren völkerrechtlicher Schutz zusteht und inwieweit auch betroffene Gaststaaten eines Schutzes würdig sind.
Konkret erörtert die Abhandlung die Behandlung indirekt kontrollierter Auslandsinvestitionen durch völkervertraglich vereinbarte sog. Denial of Benefits-Klauseln. Diese sollen es Gaststaaten ermöglichen, völkervertraglichen Schutz für betroffene Investoren unter bestimmten Voraussetzungen gänzlich zu versagen. Dabei drängt sich die Frage auf, ob und inwieweit die Handhabung besagter Klauseln in der investitionsrechtlichen Schiedspraxis zu billigen Ergebnissen geführt hat und führen kann, wenn es um die Behandlung indirekter Investitionen geht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Überblick über die investitionsrechtliche Praxis
- C. Indirekte Investitionen
- I. Erfassung indirekter Investitionen durch IIAS
- II. Problem des sog. Treaty Shopping.
- III. Möglichkeiten zur Begrenzung des Treaty Shopping.
- D. Ansetzen auf Ebene des Investoren-Begriffs
- I. Denial of Benefits-Klauseln....
- 1. Grundlegendes............
- II. Betrachtung verschiedener DoB-Klauseln..\n1. Art. 17 des Vertrages über die Energiecharta (ECT).
- 2. Abs. 1 des Protokolls zum BIT zw. USA – Ägypten ..
- I. Denial of Benefits-Klauseln....
- E. Behandlung indirekter Investitionen durch DoB-Klauseln in Literatur und schiedsgerichtlicher Praxis..........\nI. Rechtsnatur der Vorteilsversagung aufgrund einer DoB-Klausel..\n1. DoB-Klauseln als Angelegenheit der Begründetheit..\n2. DoB-Klauseln als Angelegenheit der Zuständigkeit.\n3. DoB-Klauseln als Angelegenheit der Zulässigkeit...........\nII. Die Tatbestandsmerkmale der DoB-Klauseln\n1. Eigentum oder Kontrolle an der juristischen Person durch Drittstaatsangehörige/-\nzugehörige...\na) Eigentum oder Kontrolle.\naa) Ansätze in schiedsgerichtlicher Praxis.\nbb) Abstrakter Lösungsansatz in Literatur..\ncc) Ansatz durch Vergleich mit Art. 25 Abs. 2 lit. (b) der ICSID-Konvention.\nb) Drittstaatsangehörigkeit/-zugehörigkeit.\n2. Substanzielle geschäftliche Aktivität im Heimatstaat.\nIII. Beweislast...\n1. Strenger Ansatz.\n2. Flexible Ansätze.\nIV. Der zeitliche Aspekt einer Vorteilsversagung.\n1. Begründet DoB-Klausel automatisch Vorteilsversagung?...\n2. Der Zeitpunkt der Vorteilsversagung.\na) Entscheidungen hinsichtlich Art. 17 ECT.\nb) Entscheidungen außerhalb des ECT.\naa) Begründung in Guaracachi v. Bolivia...\nbb) Jüngste Entwicklung durch Ampal v. Egypt ……………………….\nc) Abschließende Bewertung des zeitlichen Aspekts der Vorteilsversagung ...\nF. Endergebnis und Gesamtwürdigung..\nII
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Problem des Treaty Shopping im Kontext indirekter Investitionen und analysiert, wie Denial of Benefits-Klauseln (DoB-Klauseln) dazu beitragen können, dieses Problem zu adressieren. Die Arbeit untersucht die Rechtsnatur der Vorteilsversagung aufgrund einer DoB-Klausel, die Tatbestandsmerkmale solcher Klauseln und die Beweislast in diesem Zusammenhang. Sie analysiert verschiedene Entscheidungen in schiedsgerichtlicher Praxis, um die Anwendung der DoB-Klauseln zu beleuchten.
- Indirekte Investitionen und das Problem des Treaty Shopping
- Denial of Benefits-Klauseln (DoB-Klauseln)
- Rechtsnatur der Vorteilsversagung aufgrund einer DoB-Klausel
- Tatbestandsmerkmale der DoB-Klauseln
- Beweislast im Zusammenhang mit DoB-Klauseln
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A: Einleitung Das Kapitel bietet eine kurze Einführung in das Thema Treaty Shopping und erläutert die Relevanz von DoB-Klauseln für die Begrenzung dieses Problems.
- Kapitel B: Überblick über die investitionsrechtliche Praxis Dieses Kapitel bietet einen kurzen Überblick über die allgemeine investitionsrechtliche Praxis und stellt den Zusammenhang zwischen Treaty Shopping und DoB-Klauseln dar.
- Kapitel C: Indirekte Investitionen Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Erfassung indirekter Investitionen durch IIAS und dem Problem des Treaty Shopping. Es erläutert verschiedene Möglichkeiten zur Begrenzung des Treaty Shopping.
- Kapitel D: Ansetzen auf Ebene des Investoren-Begriffs Dieses Kapitel konzentriert sich auf Denial of Benefits-Klauseln und analysiert deren grundlegende Aspekte. Es befasst sich mit verschiedenen DoB-Klauseln, darunter Art. 17 des Vertrages über die Energiecharta (ECT) und Abs. 1 des Protokolls zum BIT zw. USA – Ägypten.
- Kapitel E: Behandlung indirekter Investitionen durch DoB-Klauseln in Literatur und schiedsgerichtlicher Praxis Dieses Kapitel untersucht die Rechtsnatur der Vorteilsversagung aufgrund einer DoB-Klausel, insbesondere in Bezug auf Begründetheit, Zuständigkeit und Zulässigkeit. Es analysiert auch die Tatbestandsmerkmale der DoB-Klauseln und die Beweislast in diesem Zusammenhang. Das Kapitel befasst sich auch mit dem zeitlichen Aspekt der Vorteilsversagung, wobei es verschiedene Entscheidungen in schiedsgerichtlicher Praxis analysiert.
Schlüsselwörter
Treaty Shopping, indirekte Investitionen, Denial of Benefits-Klauseln (DoB-Klauseln), Vorteilsversagung, Rechtsnatur, Tatbestandsmerkmale, Beweislast, schiedsgerichtliche Praxis, Investitionsschutzabkommen.
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- Maximilian van der Beck (Author), 2018, Indirekte Investitionen und Denial of Benefits-Klauseln im Internationalen Investitionsvölkerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/424486
