In dieser Arbeit betrachtet der Autor die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, die im Spannungsfeld zwischen der Eigentumsfreiheit, der Sozialpflichtigkeit des Eigentums und der Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit steht.
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme bietet durch die besonderen Finanzierungsinstrumente die Möglichkeit, die Planungsprofiteure an den Kosten der Gesamtmaßnahme zu beteiligen. Die Grundstücke müssen hierfür nicht zwingend zwischenerworben werden, denn verbleiben die Grundstücke im Besitz der Eigentümer, so müssen diese im Rahmen von Abwendungsvereinbarungen einen Ausgleichsbetrag zahlen.
Durch die Mobilisierungsinstrumente – allen voran der Enteignung – kann erheblicher Druck auf die Eigentümer ausgeübt und die Verhandlungsposition sowie die Durchsetzungskraft der Gemeinde gestärkt werden. Mit den Sicherungsinstrumenten können letztendlich die Eigentümer gezwungen werden, die Grundstücke entsprechend den Zielen und Zwecken der Gemeinde zu bebauen und zu nutzen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- 1. Instrumente der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- 1.1 Mobilisierungsinstrumente
- 1.1.1 Freihändiger Zwischenerwerb
- 1.1.2 Hoheitlicher Zwischenerwerb
- 1.1.3 Vorkaufsrecht
- 1.1.4 Abwendungsvereinbarung
- 1.1.4.1 Bei bereits bebauten Grundstücken
- 1.1.4.2 Bei Verpflichtung des Eigentümers
- 1.1.5 Übernahmeverlangen
- 1.2 Finanzierungsinstrumente
- 1.2.1 Finanzierung durch Verkaufserlöse
- 1.2.2 Finanzierung durch Ausgleichsbeträge
- 1.3 Sicherungsinstrumente
- 1.3.1 Genehmigungsvorbehalt
- 1.3.2 Preisprüfung
- 1.3.3 Baupflicht
- 1.1 Mobilisierungsinstrumente
- 2. Vergleich mit Angebotsbebauungsplan und Vorhabenbezogenen Bebauungsplan
- 3. Zwischenfazit
- 1. Instrumente der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- C. Prüfung der Anwendungsvoraussetzungen des Entwicklungsrechts
- 1. Besondere regionale oder gemeindliche Bedeutung
- 2. Erhöhter Bedarf an Wohn- und Arbeitsstätten
- 2.1 Prognose
- 2.2 Standortalternativen
- 3. Ausschluss alternativer Rechtsinstrumente
- 3.1 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
- 3.2 Anpassungsgebiet
- 3.3 Städtebauliche Verträge und Veräußerungsverträge
- 4. Fazit
- 4.1 Räumliche Abgrenzung des Entwicklungsbereiches
- 4.2 Keine besondere Bedeutung für die örtliche Entwicklung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert das Rechtsinstrument der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach § 165 BauGB aus planungsstrategischer und ökonomischer Perspektive. Sie untersucht die verschiedenen Instrumente der Entwicklungsmaßnahme, vergleicht sie mit anderen Planungsinstrumenten und analysiert die Anwendungsvoraussetzungen.
- Die Instrumente der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- Der Vergleich mit anderen Planungsinstrumenten
- Die Anwendungsvoraussetzungen des Entwicklungsrechts
- Die planungsstrategische und ökonomische Bewertung der Entwicklungsmaßnahme
- Die Relevanz des Instruments für die städtebauliche Entwicklung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel dieser Arbeit stellt die verschiedenen Instrumente der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme vor. Dazu gehören Mobilisierungs-, Finanzierungs- und Sicherungsinstrumente. Im zweiten Kapitel erfolgt ein Vergleich mit anderen Planungsinstrumenten wie dem Angebotsbebauungsplan und dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Das dritte Kapitel untersucht die Anwendungsvoraussetzungen des Entwicklungsrechts, einschließlich der besonderen regionalen oder gemeindlichen Bedeutung, des erhöhten Bedarfs an Wohn- und Arbeitsstätten und des Ausschlusses alternativer Rechtsinstrumente.
Schlüsselwörter
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, § 165 BauGB, Planungsrecht, Bodenpolitik, Mobilisierungsinstrumente, Finanzierungsinstrumente, Sicherungsinstrumente, Angebotsbebauungsplan, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Sanierungsmaßnahme, Anpassungsgebiet, Städtebauliche Verträge, Veräußerungsverträge, Ökonomische Analyse, Planungsstrategische Analyse.
- Quote paper
- Simon Schwind (Author), 2018, Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 BauGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/421173
