In dieser Arbeit geht es darum, die Demokratiequalität Österreichs zu bewerten. Ausgegangen wird zunächst vom Begriff der Demokratiequalität, um zu bestimmen, ob das politische System Österreichs bereit ist, bestimmte Herausforderungen zu bewältigen.
Es gilt dabei zwischen den Demokratien mit Mindestanforderungen, welche etwa die regelmäßige Durchführung von Wahlen messen, und den Demokratien von mittlerer oder höherer Qualität, welche beispielsweise einen Ausbau von Rechten und Freiheiten verfolgen, zu unterscheiden. Letztere können bedeutende Reformpunkte für eine hilfreiche Weiterentwicklung von Demokratie hervorbringen.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1) Einleitung
2) Bewertung der Demokratiequalität Österreichs
a) Dimension der Freiheit
b) Dimension der Gleichheit
c) Dimension der Kontrolle
d) Dimension der nachhaltigen Entwicklung
e) Andere Indikatoren
3) Diskussionsbedürftige Reformen Österreichs Demokratiequalität
a) Staatsbürgerschaft
b) Gender-Gleichheit, Pressefreiheit, verbesserte Integration von Migrantinnen und Migranten und Beseitigung von Korruption
c) Ausbalancierung von politischer Macht
d) Volksabstimmungen
e) Politische Bildung
f) ‚Democratic Audit‘ von Österreich
4) Schlussfolgerung
5) Literaturverzeichnis
1) Einleitung
In dieser schriftlichen Arbeit soll es darum gehen, die Demokratiequalität Österreichs zu bewerten. Das zentrale Ziel der Arbeit ist die Demokratiequalität Österreichs zu bestimmen und diese in Form von Thesen zur Diskussion zu stellen. Ausgegangen wird hier zunächst vom Begriff der Demokratiequalität, denn dieses bestimmt ob das politische System Österreichs bereit ist, bestimmte Herausforderungen zu bewältigen.
Hiermit gewinnt die Frage der Demokratiequalität an Relevanz, für welches eine Messung infrage kommt. Wobei darauf geachtet werden sollte, dass die Messung der Demokratiequalität nicht immer auf die Demokratiemessung zurückzuführen ist. Denn die Messung der Demokratiequalität ist mit einer bestimmten Komplexität ausgestattet.[1]
Aufgrund des weltweiten Ausmaßes an Demokratien, besteht ein Bedarf an zwischen den unterschiedlichen Arten von Demokratien zu unterscheiden. Es ist zwischen den Demokratien mit Mindestanforderungen, welche etwa die regelmäßige Durchführung von Wahlen messen, und den Demokratien mit mittleren oder höheren Qualität, welche beispielsweise einen weit ausgeweiteten Ausbau von Rechten und Freiheiten verfolgen, zu unterscheiden. Wobei das Zweitere bedeutende Reformpunkte für eine hilfreiche Weiterentwicklung von Demokratie hervorbringt.[2]
Demokratie ist eine Herrschaftsform, das sich etabliert hat und bei der das Volk in irgendeiner Form an der Regierung beteiligt ist. Doch was genau versteht man unter dem Begriff Demokratie? Viele haben selbstverständlich seine eigene Vorstellung davon, was eine Demokratie bedeutet. Doch die Frage ist, wie sie sich genau erklären lässt? Was gehört zu einer Demokratie?
Um diese Fragen beantworten zu können benötigt es eine Definition des Demokratiebegriffs. Doch die Begriffsbestimmung ist breit ausgeweitet, denn es gibt nicht eine konkrete Definition aber verschiedene, konfliktorientierte und sich widersprechende Demokratiebestimmungen.
Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet Volksherrschaft. Es ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. Es bezeichnet eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder indirekt von ihm ausgeübt wird.[3] Demokratische Systeme, wie auch Österreich, rücken den einzelnen Bürger, den Menschen in seiner Würde und Einzigartigkeit in den Vordergrund. Dieser Auffassung entsprechen die Grund- und Menschenrechte, welche in Diktaturen außer Kraft gesetzt sind.
Weltweit sind heute die meisten demokratisch verfassten Staaten Republiken, das heißt sie kennen keine erblichen Ämter. Einige Staaten, besonders in Nordeuropa, beispielsweise Großbritannien, haben das Königtum beibehalten. Doch deren Verfassung garantiert jedoch trotzdem alle demokratischen Grundrechte und beschränkt sich auf Aufgaben und Kompetenzen der Königin oder des Königs wesentlich ein. Diese können nicht als eine Gefahr für eine stabile Demokratie angesehen werden.
Das politische System Österreichs ist seit der 1980er Jahre einem raschen Wandel unterworfen, doch es ist nicht zum übersehen, dass Österreich mit dem Beitritt in die Europäische Union es einen bedeutenden Entwicklungsschritt gemacht hat.
Die Arbeit beginnt mi der einführenden Einleitung in das Thema der österreichischen Demokratiequalität. Im nächsten Teil der Arbeit wird auf die Dimensionen der Demokratiequalität aufgezählt und ihre allgemeine Bedeutung in einem Staat in den Vordergrund gebracht. Dieser genannte Teil basiert auf den letzten Teil der Arbeit, welcher auf die Demokratiequalität speziell in Österreich eingeht und Diskussionsbedürftige Reformen in die Hand nimmt.
Es wurde besonders Literaturquellen aus dem Seminar verwendet aber auch andere Nachschlagewerke zur Begriffsbestimmung oder etwa um fremde Termini klarer auszudrücken, wurden dafür herangezogen.
2) Bewertung der Demokratiequalität Österreichs
Die Demokratie ist eher eine Prozess, welche ständig erhalten bleibt und konsolidiert werden muss, daher reicht es nicht aus, dass beispielsweise mehrere politische Parteien existieren. Sie kann sich nur etablieren, wenn sie zu einer Überzeugung der ganzen Gesellschaft wird, wenn sich Denk- und Verhaltensweisen, das heißt die politische Kultur, auf demokratische Werte basieren und orientieren.
Österreich ist zweifelsohne keines der Länder, in denen Menschen um ihre Grundrechte und um das Recht der politischen Partizipation kämpfen müssen. Demokratie und Stabilität sind selbstverständlich. Doch eben aufgrund dieser Selbstverständlichkeit muss man vielleicht besonders darauf achten, dass die nicht untergehen, sondern laufend überprüft und hinterfragt werden. Gerade mitunter vielschichtigen Bedeutungen solcher Begriffe in ihrer Selbstverständlichkeit deswegen sollte man nicht unreflektiert lassen, was banal klingt, aber viel tiefer geht als eine komplizierte Analyse oder verwirrendes Zahlenmaterial. Eine Aussage vom Politologen Anton Perlinka wie „ Die Demokratie hat sich stabilisiert“[4], ist nur eines von unzähligen Beispielen dafür.
Nach diesen klaren Ausführungen lässt sich diese folgende zentrale Fragestellung ableiten: Welche Elemente sind nun notwendig um die österreichische Demokratiequalität zu bewerten und welche Aktivitäten sind relevant um sie zu konsolidieren? Wo liegen die Schwächen der Demokratiequalität im politischen System Österreichs?
Es wurde die Demokratiequalität zwischen den Mitgliedsländern der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) unter Anbetracht bestehender Indikatoren analysiert. Dazu wurde das Jahr 2010 festgelegt. Um über die verschiedenen Indikatoren zu beschreiben wurden sie auf einer Werteskala von 0-100 bewertet, wobei ‘0’ als die schlechteste und ‘100’ als die beste Einheit für Demokratie und Demokratiequalität gekennzeichnet wurde. Im Folgenden werden die angegebenen Quellen der Indikatoren genannt und präzisiert.[5]
a) Dimension der Freiheit
b) Dimension der Gleichheit
c) Dimension der Kontrolle
d) Dimension der nachhaltigen Entwicklung
e) Andere Indikatoren
Zur Analyse, mit Bezug auf die vorher genannten Fragestellungen und zu diesen Ergebnissen der Demokratiequalität Österreichs, wurden diese vorher aufgezählten Dimensionen Freiheit, Gleichheit, Kontrolle und nachhaltige Entwicklung in den Mittelpunkt gestellt. Zusammengefasst lässt sich daraus folgendes ableiten:[6]
a) Österreichische Demokratiequalität fällt im Vergleich gut aus bei ‚political rights‘ und ‚civil liberties‘, in der Dimension Freiheit, Einkommensgleichheit, bei der Dimension Gleichheit und bei den Indikatoren für die Dimension nachhaltiger Entwicklung.
b) Österreichische Demokratiequalität fällt im Gegensatz zu a) nicht gut aus bei Pressefreiheit und der ökonomischen Freiheit, in der Dimension Freiheit, Gender-Gleichheit, bei der Dimension Gleichheit, und Korruption, in der Dimension Kontrolle.
c) Österreichische Demokratiequalität ist bei beiden verwendeten Indikatoren des Migrant Integration Policy Index (MIPEX) sichtbar niedriger positioniert.
Aus diesen Ergebnissen kann man ablesen, dass die Stärken und Schwächen der österreichischen Demokratiequalität sich bei den Dimensionen der Freiheit und Gleichheit unterscheiden. Hingegen bei der Dimension der nachhaltigen Entwicklung zeigt sich die österreichische Demokratiequalität handfest und stark. Zur weiteren Stärkung dieser zeigen sich die potenziellen Problemfelder als wichtig, weil in diesen noch Reformen von Politik und Demokratie aufgestellt werden sollten. Außerdem zeigt sich deutlich, dass sich Innovationsnotwendigkeiten für die österreichische Demokratiequalität die Pressefreiheit, der Gender-Gleichgewicht und die Bekämpfung von Korruption notwendig ist.
Doch für die österreichische Demokratiequalität benötigt man das dringende Eingreifen besonders in die Integration von Migrantinnen und Migranten, damit sind die nicht-EU-Bürger gemeint, dieses sollte verbessert werden sowie eine Aufbesserung des Zugangs zur Staatsbürgerschaft. Denn der automatische Erwerb der Staatsbürgerschaft erfolgt nach wie vor über die Staatsbürgerschaft der Eltern. Die Geburt in Österreich und der Aufenthalt während der Kindheit und Jugend werden ausgeblendet. Schließlich ist die Abstammung das Entscheidende über politische Rechte und automatische Partizipation an Österreichs Demokratie.[7]
[...]
[1] Campbell/Barth, 2009, 210.
[2] Ebd. 210.
[3] Klaus/Klein, 2011, 97.
[4] Pelinka, 2003, 543
[5] Campell, 2012, 304-306.
[6] Ebd. 308
[7] Ebd. 308-309.
- Arbeit zitieren
- Mag. phil. Ümran Düser (Autor:in), 2015, Österreichs Demokratiequalität. Eine Bewertung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418693
-
-
-
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen. -
-
Laden Sie Ihre eigenen Arbeiten hoch! Geld verdienen und iPhone X gewinnen.