„Unser Unternehmen meint, dass der bereits bestehende Schutz durch das Urheberrecht und durch Betriebsgeheimnisse besser zum Schutz von Computersoftware-Entwicklungen geeignet ist, als Patentrecht.“
Oracle Corporation Patent Policy
„Wenn manche Leute verstanden hätten, wie Patente erteilt werden würden, als die meisten der heutigen Ideen erfunden wurden, und wenn sie sich dann Patente geholt hätten, wäre unsere Branche heute im kompletten Stillstand.“
Bill Gates (1991)
Warum nun ein Gesetz erlassen für die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen?
Die Europäische Union möchte mit Hilfe einer Richtlinie das Gesetz für Softwarepatente harmonisieren und damit dem Europäischen Patentamt eine Gesetzesgrundlage geben.
Die Debatte ist groß und langwierig, die betroffenen Parteien sind sehr unterschiedlicher Ansichten und auch in der Politik und der Öffentlichkeit gehen die Meinungen auseinander.
Im Rahmen dieser Arbeit soll ein Überblick über die momentane Situation der Diskussion über die Patentierung von computerimplementierten Erfindungen gegeben werden. Zunächst erfolgt eine kurze Beschreibung über den Inhalt des EU-Richtlinienvorschlags, mit einer genaueren Erklärung des Begriffs „technischer Beitrag“ sowie der Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht. Danach wird ein kurzer Überblick über die aktuelle Situation gegeben.
Im Anschluss daran werden Softwarepatente erklärt und welche Erfindungen betroffen sind, sowie die Auswirkungen auf die Software-Industrie, mit den Argumenten der Befürworter und der Kritiker. Danach wird auf die Interessengruppen eingegangen und das Pro und Contra jeder Gruppe umrissen.
Am Schluss der Arbeit werden die Auswirkungen der Richtlinie auf die Open Source Software nach Meinung der Kritiker, aber auch der Befürworter noch einmal genauer erläutert. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der gesamten Debatte.
Diese Arbeit soll nur einen Einblick geben, sie kann nicht eine vollständige Abhandlung sein. Jedoch werden die Kernaspekte der Befürworter und der Kritiker dieser EU-Richtlinie besprochen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Inhalt des Vorschlags zur EU Richtlinie über die Patentierung computerimplementierter Erfindungen
- Inhalt
- Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht
- Aktueller Stand
- Was ist ein Patent und was sind die Auswirkung auf Software und die IT-Industrie
- Softwarepatente
- Triviale Softwarepatente
- Auswirkungen auf die Software-Industrie
- Argumente der Befürworter
- Argumente der Kritiker und Gegner
- Die Interessengruppen
- IT - Branche
- Open Source Software Entwickler
- Freiberufler
- Kleine und mittlere Unternehmen
- Großunternehmen (z.B. Microsoft, IBM)
- Patenwirtschaft (Patentanwälte, -kanzleien und -verwaltung)
- Auswirkungen auf die Open Source Software
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Studienarbeit befasst sich mit der EU-Richtlinie zur Patentierung von Software. Die Arbeit analysiert den Inhalt des Richtlinienvorschlags und beleuchtet die Auswirkungen der Patentierung von Software auf die IT-Industrie, insbesondere auf die Open Source Software-Entwicklung. Dabei werden die Argumente der Befürworter und der Kritiker der Richtlinie untersucht.
- Inhalt und Bedeutung der EU-Richtlinie zur Patentierung von Software
- Auswirkungen der Richtlinie auf die Software-Industrie
- Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht
- Argumente der Befürworter und Gegner der Softwarepatentierung
- Einfluss der Richtlinie auf die Open Source Software-Entwicklung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz der EU-Richtlinie zur Patentierung von Software dar und skizziert den Aufbau der Arbeit. Das zweite Kapitel erläutert den Inhalt des Vorschlags zur EU-Richtlinie, wobei der Begriff "technischer Beitrag" näher beleuchtet wird. Der Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentrecht wird ebenfalls dargestellt. Kapitel drei gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion um die Softwarepatentierung. Kapitel vier erklärt, was ein Patent ist und welche Auswirkungen es auf Software und die IT-Industrie hat. Die Argumente der Befürworter und Kritiker der Softwarepatentierung werden in diesem Kapitel diskutiert. Kapitel fünf beleuchtet die verschiedenen Interessengruppen, die von der EU-Richtlinie betroffen sind, und skizziert ihre jeweiligen Interessen und Positionen. Der Einfluss der Richtlinie auf die Open Source Software-Entwicklung wird im sechsten Kapitel behandelt.
Schlüsselwörter
Softwarepatentierung, EU-Richtlinie, Open Source Software, IT-Industrie, Urheberrecht, Patentrecht, technische Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsunsicherheit, Geschäftsmodelle.
- Quote paper
- Frederike Fürst (Author), 2005, Die EU Richtlinie zur Patentierung von Software: aktueller Stand und Auswirkungen auf die Open Source Software, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41755
