Freiheit und Sicherheit sind Rechtsgüter, die für das Leben und Zusammenleben der Menschen in einer Gesellschaft von elementarer Bedeutung sind. Müssen Freiheit und Sicherheit zwangsläufig miteinander kollidieren? Bedingt erst Sicherheit wirkliche Freiheit, wie Humboldt im einleitenden Zitat feststellt und ist die Achtung der Freiheit, der Menschenrechte nicht zwingend auch Voraussetzung für staatliche Sicherheitspolitik?
Dem Staat kommt in diesem Spannungsverhältnis eine besondere Verantwortung zu. Er hat eine Rechtsordnung des Zusammenlebens seiner Bürger sicherzustellen, in der er ihnen ein größtmögliches Maß an Freiheit, Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht. Zu den Pflichten des Staates gehört neben der Garantie individueller Freiheitsrechte auch die Gewährleistung von Sicherheit seiner Bürger. Zwangsläufig kommt es hier zu Kollisionen der staatlichen Gewalt mit den im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und in den Länderverfassungen verankerten freiheitlichen Grund- und Menschenrechten.
Am Beispiel der Terrorismusbekämpfungsgesetze, die als Reaktion auf die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in Deutschland erlassen und seitdem mehrfach novelliert worden sind, sollen in dieser Arbeit insbesondere die damit verbundenen Eingriffe in den Schutzbereich freiheitlicher Grundrechte untersucht werden. Sind die erlassenen Sicherheitsgesetze, die zudem teilweise mit einer erheblichen Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden einhergehen, geeignet und erforderlich potentielle Gefahren des nationalen und internationalen Terrorismus abzuwenden?
Es stellt sich insbesondere die Frage, ob die Eingriffstiefe dieser staatlichen Maßnahmen, mit dem Ziel der kollektiven Sicherheit, auch verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar ist. In den Blick genommen wird in diesem Kontext auch die demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle, die der Gesetzgeber mit einem Evaluierungserfordernis und einer vorläufigen Begrenzung der Geltungsdauer in den Sicherheitsgesetzen verankert hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Freiheit und Sicherheit – elementare Aufgaben des Staates
- Zur Geschichte des Staatswesens
- Freiheit und Sicherheit im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- Die Sicherheitskonzepte im Kampf gegen den nationalen und internationalen Terrorismus.
- Menschenrechte – freiheitliche Grundrechte
- Zur Geschichte der Menschenrechte..
- Freiheitliche Grundrechte im Grundgesetz
- Die Einschränkung von Grundrechten in den Sicherheitsgesetzen
- Grundrechtsschutz und Evaluation der Sicherheitsgesetz ......
- Schlussbetrachtung.….…………………………..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedrohung freiheitlicher Grundrechte durch die Sicherheitsgesetze in Deutschland nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Sie analysiert die Spannungen zwischen den staatlichen Pflichten zur Sicherung der inneren und äußeren Sicherheit und dem Schutz freiheitlicher Grundrechte. Im Fokus stehen dabei die Eingriffe in den Schutzbereich freiheitlicher Grundrechte durch die erlassenen Sicherheitsgesetze, die Ausweitung der Befugnisse von Sicherheitsbehörden und die Frage der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen.
- Die Bedeutung von Freiheit und Sicherheit für die Gesellschaft
- Die historische Entwicklung des Staatsbegriffs und seiner Aufgaben
- Die Rolle von Grund- und Menschenrechten in der Bundesrepublik Deutschland
- Die Auswirkungen der Sicherheitsgesetze auf freiheitliche Grundrechte
- Die Bedeutung der demokratischen und rechtsstaatlichen Kontrolle staatlicher Maßnahmen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Problematik der Spannungen zwischen Freiheit und Sicherheit dar, wobei die Sicherheitsgesetze nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Mittelpunkt stehen. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Geschichte des Staatswesens und dessen Aufgaben nach dem Grundgesetz. Es wird darauf eingegangen, wie sich der Staat im Laufe der Zeit entwickelt hat und welche Aufgaben ihm im Bereich der Sicherheit und des Schutzes von Grundrechten zukommen. Das dritte Kapitel behandelt die Menschenrechte und deren Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird auf die Geschichte der Menschenrechte sowie auf deren Verankerung im Grundgesetz eingegangen. Außerdem werden die Einschränkungen von Grundrechten durch die Sicherheitsgesetze analysiert.
Schlüsselwörter
Freiheit, Sicherheit, Grundrechte, Sicherheitsgesetze, Terrorismus, Staatsgewalt, Grundgesetz, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Verhältnismäßigkeit, Evaluation.
- Quote paper
- Petra Morsbach (Author), 2012, Die Bedrohung der freiheitlichen Grundrechte durch die Sicherheitsgesetze, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/416349
